Donnerstag, 28. April 2011

HartzIV: Deutsche Gefälligkeitspolitik

Ausgerechnet dort
wo Spitzenpolitiker ihre Heimat haben, sind Optionskommunen entstanden und der Rest geht, so wie es bei Privilegien üblich ist, leer aus. Hat das überhaupt noch etwas mit Politik zu tun? Definitiv nein.
Es klingt glaubhaft, dass sich ein Landkreis von der Bundespolitik verschaukelt fühlt, auch wenn man als Leser die Vorwürfe kaum nachprüfen kann. Der Kreis Oberberg hatte sich gut gefühlt und wollte die Arbeitslosen in Eigenregie betreuen, ein Vorhaben, das nun kläglich gescheitert ist und niemand weiss genau, warum. Es klingt frustrierend, was der Oberberger Sozialdezernet Nürmberg sagt und man kann nachvollziehen, dass man sehr wütend auf die Landespolitik ist.
Apropos Landespolitik, was hat HartzIV eigentlich noch mit Politik zu tun. Abwärts von den zuständigen Ministerien der Bundesregierung bis hin zu den Landespolitikern, scheinen die meisten der so genannten Politiker mit dem Fakt HartzIV hoffnungslos überfordert zu sein. Die Schröderianer haben eine soziale Büchse der Pandora geöffnet, die mehr bringt als nur sozialen Unfrieden. Mit den Veränderungen, die die Arbeitsmarktreform mit sich brachte, können weder Politik noch Behörden umgehen und den Betroffenen bleibt meist keine andere Wahl als mitzuspielen und sich als Versuchskaninchen missbrauchen zu lassen.
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