NachGedacht.Info

Wer Arbeitslosengeld 2 bekommt
hat es mitunter nicht gerade leicht, wenn es um medizinische Dinge geht. Privatrezepte gehören zu den Dingen, die den meisten Hartzern Bauchschmerzen verursachen dürften denn die zahl von Medikamenten, die es rezeptfrei gibt, wird nicht weniger und manche Mittel übersteigen die finanziellen Mittel der Betroffenen. Das Bundessozialgericht stellte nach einer Klage fest, dass bei HartzIV nicht der Leistungsträger sondern die zuständige Krankenkasse in die Pflicht genommen und nötigenfalls verklagt werden sollte, wenn diese ihrem Existenzsicherungsauftrag nicht nachkommen.
Wie viele Einzelfallentscheidungen werden dann getroffen werden? Welche Medikamente, die der gemeine Hartzer selbst bezahlen muss, übersteigt die Grenze seiner finanziellen Belastbarkeit und wo genau muss die Kasse nach einer Einzelfallprüfung die Kosten übernehmen? Das Urteil des BSG lässt sehr viel Spielraum offen und Platz für noch mehr verwirrende Bürokratie.
Gute Besserung!
NachGedacht.Info

Der Staat wirds schon richten!
Nein, er tut es nicht, im Gegenteil. Die Sozialleistungen in Deutschland sind so angelegt, dass Bezieher von ALG2 kaum eine wirkliche Chance haben, sich aus der Armutsfalle zu befreien und Politiker stehen offen dazu, dass die Opfer von Hartz 4 am besten verschuldet und bettelarm bleiben sollten. Eine Studie belegtauf welche Weise das neue Lumpenproletariat an der kurzen, finanziellen Leine gehalten wird. Für die Betroffenen gibt es kaum Möglichkeiten, sich wirklich zu verbessern und ihre Lage zu ändern, auch wenn sie es wollten. Da stellt sich nur die Frage, welche Gründe wirklich zu Hartz 4 existieren und warum die Politik nicht willens ist, die Lage der Hartzer zu verbessern. Nicht weil man es nicht könnte, es ist eher so, dass die schwarz-gelbe Koalition kaum geben würde, wenn es Hartz 4 nicht geben würde. Schon ex-Vizekanzler Westerwelle hatte mit seinen Äußerungen über spät römische Dekadenz und seinem Versagen in der Außenpolitik bewiesen, daß sich die FDP nur über bestimmte Umstände hin an der Macht halten kann. Mittlerweile sind diese Umstände in den Hintergrund gerückt und auch die FDP ist nicht mehr gefragt. Und die Stromkosten? Man wird den Ast, auf dem man sitzt, nicht absägen wollen und politisch gesehen sind ein paar hunderttausend Stromschuldner und Hartzer allemal besser, als sich mit den Stromkonzernen zu überwerfen und nicht mehr über gewisse Finanzen zu verfügen. Außerdem regiert das Klientel sowieso mit und Erleichterungen für Empfänger von ALG2 sind somit ausgeschlossen.
Darauf gehen die Studien allerdings nicht ein und somit sind sie kaum von Wert, allenfalls eine Randnotiz.
NachGedacht.Info

Das ist wahrscheinlich leichter gesagt
als getan und wenn doch, dann sollte der oder die Betroffene wissen, was er/sie/es kann und was nicht. Das können ist in finanzieller Hinsicht gemeint und betrifft Geldzuwendungen von der Verwandtschaft. Die können, wenn sie pflichtgemäß angegeben sind, dem betroffenen Hartz-Opfer mitunter in Bedrängnis bringen. Der Gesetzgeber rechnet diese dem Regelsatz an, man könnte das auch dahingehend interpretieren, dass die Betroffenen arm bleiben sollen. Oder ist es nur die rechtmäßige Verrechnung mit dem Regelsatz, der aus Steuergeldern finanziert wurde? Klar ist, das nichts einfach zu sein scheint, was HartzIV als Aushängeschild hat und wer Geldgeschenke in größerer Menge unbar entgegen nimmt, der ist mitunter selbst schuld.
Dies soll jetzt aber nicht heißen, dass wir Betrug unterstützen.
NachGedacht.Info

Man sollte die Diskriminierung in die Öffentlichkeit tragen.
Im Südafrika der Apartheid und den Vereinigten Staaten der Rassendiskriminierung war es überall öffentlich zu lesen. Für Schwarze verboten! Schon allein das war diskriminierend genug, ein Zustand, den man heute weitestgehend überwunden hat. In Deutschland macht sich seit einigen Jahren eine andere Form von Diskriminierung breit, nämlich die sozial Benachteiligter. Systematisch wird den Beziehern von ALG2 die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben versagt. Der jüngste Fall trug sich in Schwerin zu. Ein ALG2 Bezieher wurde das Lottospiel komplett versagt, nachdem bekannt wurde, dass er arbeitslos ist und die staatliche Unterstützung bekommt.
Was wird als nächstes passieren? Von welchen gesellschaftlichen Ereignissen werden Hartzer als nächstes ausgesperrt, weil sie sich finananziell unangemessen verhalten? Der Biergarten? Reisen ins Ausland? Konzerte und Events, die etwas kosten? Wird es bald zweigeteilte öffentliche Nahverkehrsmittel geben oder auf jedem Sitz der Hinweis stehen, dass Hartzer nicht sitzen dürfen? Die Verwaltungsgesellschaft Lotto und Toto MV mag im Grunde vielleicht recht haben, ihre Reaktion ist dennoch vollkommen überzogen und absolut diskriminierend. Was ist mit Lottospielern, die nicht arbeiten, aber auch kein ALG2 beziehen, wie Hausfrauen? Dürfen die auch nicht mehr? Dürfen Asylanten, Ausländer, Touristen und ähnliches erst dann spielen, wenn sie einen Arbeitsvertrag vorweisen? Oder wäre es nicht besser, wenn alle ALGies einen gelben Stern tragen würden, in Schwerin?
NachGedacht.Info

Was kann man Langzeitarbeitslosen
wirklich zumuten? Offenbar nicht viel, was die Praxis im Umgang mit den Beziehern von ALG2 grundsätzlich in Frage stellt.
Die Anforderungen sind hoch aber wenig rentabel, wie sich seit Beginn der vierten Stufe der Arbeitsmarktreform herausgestellt hat und die Frage, was man einem Langzeitarbeitslosen zumuten kann, bleibt unbeantwortet. Die Leipziger Psychologin Gisela Mohr hatte die psychischen Auswirkungen untersucht und gefährliche Fakten heraus gefunden. Nicht nur alleine, dass man von Arbeitslosen Dinge fordert, welche die Betroffenen schlichtweg überfordern, sie machen krank und in vielen Fällen wirklich arbeitsunfähig. Einen wichtigen Punkt lässt die Studie allerdings ausser acht, nämlich die soziale Intelligenz der Behörde, die den Arbeitslosen auf biegen und brechen in einen Job bringen will. Es grenzt mitunter an brutaler Perversion, dann die Angestellten auf der anderen Seite des Schreibtisches Arbeitslose nicht nur anders als die Menschen in ihrem eigenen sozialen Umfeld behandeln, es gibt Fälle in denen nachgewiesen wurde, dass Angestellte der Jobcenter die ihnen anvertraute Macht zum Nachteil der Arbeitslosen missbrauchten.
Vielleicht sollte Psychologin Gisela Mohr ihre Studie erweitern.
NachGedacht.Info

Nicht jeder wird in den Genuss eines kostenlosen
Computers kommen, dazu muss man schon Bezieher von ALG2 sein.
Was die ALGies damit anstellen, bleibt ihnen selbst überlassen, es haben aber nicht alle die Möglichkeit, sich einen Computer anzuschaffen. Für viele sind selbst 10 Euro eine Menge Geld, mit der man noch sehr lange leben kann. Wie gut, dass es dann Angelika und Horst Matzen gibt, die in Hamburg mit ihrem gemeinnützigen Verein "Computer Spende Hamburg e.V." Bedürftigen die Möglichkeit geben, am Internet teilhaben zu können oder auch Bewerbungen zu schreiben oder sich zu bilden.
Für die Matzens ist es Hilfe zur Selbsthilfe, sie sind beide Bezieher von Sozialleistungen, haben unzählige Bewerbungen geschrieben, bislang ohne Erfolg. Mit ihrem Verein, mit dem sie anderen Menschen helfen, haben sie die Möglichkeit gefunden, gutes zu tun und sich selbst nicht abzuschreiben.
Die gute Tat des Tages.
NachGedacht.Info

Nachdem es mittlerweile auch
Möbel für Hartzer gibt, fehlen nur noch Schnaps und Zigaretten für das undankbare Volk. Die glorreiche und weise Ex- und hopp heutige Bundesarbeitsministerin von der Leyen hatte seinerzeit in Anlehnung an das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einige Dinge aus dem Regelsatz gestrichen, u.a. Alkohol und Tabak. Das Ergebnis war, dass sich einige der Bezieher von ALG2 sehr verschaukelt vorkamen. Mittlerweile soll es eine Musterklage geben, die gestrichene Genussmittel wieder in den Regelsatz einschließen soll. Ein Handy für den Nachwuchs soll es auch noch sein? Warum nicht auch ein iPad?
Was sich hier sehr zynisch liest ist der sehr überspitzte Gedanke an Teilhabe für ALG2 Bezieher. Ein Teil der Bevölkerung macht sich auch heute noch Gedanken, wie man den Betroffenen die Teilhabe erschweren oder gänzlich versagen kann. Dieser Teil arbeitet auch bei Behörden oder lebt von Stammtischparolen, mitunter sind sie auch bei Parteien zu hause. Man sollte nicht nur überlegen, wie man den Menschen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen kann sondern wie sie Arbeit, die sie ernähren kann. Dieser Punkt wird von der Politik kaum behandelt, weil sie kaum den Willen und mitunter auch selten die Kompetenz hat, ihn umzusetzen. Stattdessen wird der Anteil von Aufstockern immer grösser, die Löhne, welche hierbei verdient werden, sind mitunter weit unter 2 Euro für mehr als 30 Stunden Arbeit. Auch der Wille und die Ernsthaftigkeit des Staates an der so genannten Teilhabe lassen Zweifel aufkommen. Mit einer wüsten Antragsflut und einem wenig durchdachten Paket kann man kaum einen Blumentopf gewinnen. Wie will man der möglicherweise Tochter einer alleinerziehenden Mutter klarmachen, dass sie zwar die Stunden für den Musikunterricht bezahlt bekommt aber auf das Musikinstrument verzichten muss? Wie will man dem arbeitslosen Vater eines sportbegabten Jungen klarmachen, dass er zwar Mitglied in einem Sportverein sein kann, die Sportausrüstung allerdings für ihn unerschwinglich ist? Niemand würde dafür einen Formularkrieg beginnen.
Die Bilanzen um die angeblich gesunde Volkswirtschaft bauen da kaum Vertrauen auf. Es mag vielleicht sein, dass die Arbeitslosigkeit sinkt, die Einkommen tun das auch und mitunter sinken sie schneller. Wie lange wird es noch Preissteigerungen geben und wie lange wird sich die Bundesrepublik von der Privatwirtschaft freiwillig in die Tasche greifen lassen?
NachGedacht.Info

Datenschutz hat in Sachen HartzIV
manchmal überhaupt keine Bedeutung mehr, da werden grundsätzliche Rechte mitunter einfach gebrochen und rechtswidrige Vorgänge gestartet, die derart erschreckend sind, dass selbst Datenschützern die Haare zu berge stehen. Im Saarland gibt es einige Fälle von Verstößen gegen den Datenschutz. Egal ob die Mitarbeiter der ARGE selbst oder die fragwürdigen Praktiken bestimmter Krankenkassen, die meisten der Verstöße, die Landesdatenschützerin Judith Thieser fand, haben mehr oder weniger direkt mit HartzIV zu tun. Dummheit, Ignoranz, Unkenntnis des Datenschutzes, Fahrlässigkeit oder absichtliche Verstöße, man kann es sich aussuchen, das Ergebnis ist dasselbe. Es sind immer wieder Bezieher von Arbeitsloengeld 2 oder ihre Familienangehörigen, die mit dem Fehlverhalten der Behörden zu tun haben und sich in den meisten Fällen nicht einmal wehren können.
NachGedacht.Info

Ausgerechnet dort
wo Spitzenpolitiker ihre Heimat haben, sind Optionskommunen entstanden und der Rest geht, so wie es bei Privilegien üblich ist, leer aus. Hat das überhaupt noch etwas mit Politik zu tun? Definitiv nein.
Es klingt glaubhaft, dass sich ein Landkreis von der Bundespolitik verschaukelt fühlt, auch wenn man als Leser die Vorwürfe kaum nachprüfen kann. Der Kreis Oberberg hatte sich gut gefühlt und wollte die Arbeitslosen in Eigenregie betreuen, ein Vorhaben, das nun kläglich gescheitert ist und niemand weiss genau, warum. Es klingt frustrierend, was der Oberberger Sozialdezernet Nürmberg sagt und man kann nachvollziehen, dass man sehr wütend auf die Landespolitik ist.
Apropos Landespolitik, was hat HartzIV eigentlich noch mit Politik zu tun. Abwärts von den zuständigen Ministerien der Bundesregierung bis hin zu den Landespolitikern, scheinen die meisten der so genannten Politiker mit dem Fakt HartzIV hoffnungslos überfordert zu sein. Die Schröderianer haben eine soziale Büchse der Pandora geöffnet, die mehr bringt als nur sozialen Unfrieden. Mit den Veränderungen, die die Arbeitsmarktreform mit sich brachte, können weder Politik noch Behörden umgehen und den Betroffenen bleibt meist keine andere Wahl als mitzuspielen und sich als Versuchskaninchen missbrauchen zu lassen.
NachGedacht.Info

Der Wille mag vielleicht gut gewesen sein
die Ausführung aber ist alles andere als gut, sie ist das allerletzte, sie ist grottenschlecht, man fühlt sich verschaukelt, gedemütigt, betrogen und bestraft.
Bisher wunderte sich das Bundesarbeitsministerium, warum es so wenig Anträge, das Leyensche Bildungspaket betreffend gibt. Mittlerweile kann man erahnen, warum die meisten Eltern zurück schrecken und nichts tun, anstatt dem nachwuchs Musikunterricht und Vereinssport angedeihen zu lassen. Es ist gefährlich und zieht Sanktionen der Jobcenter nach sich, ein Effenkt, der von der Arbeitsministerin wahrscheinlich nicht bedacht und kaum gewollt sein dürfte. Die Seite Gegen-Hartz.de berichtete über eine Sanktionswut der Jobcenter, die menschenverachtend und und die man als Schildbürgerstreich ansehen kann. Ja, hier hat der Amtsschimmel gehörig ausgeschlagen. Eltern, die für ihre Kinder die entsprechenden Anträge stellen, werden in die Beweispflicht gedrängt, nachzuweisen, ob sie bereits alles für ihre Kinder getan haben. Auf der anderen Seite soll (ausgerechnet) ein FDP Politiker fordern, Eltern zu bestrafen, die keine Anträge stellen und das Bildungspaket nicht antasten. Alles in allem wird eine Sippenhaft praktiziert, welche beinahe an eine Judenverfolgung erinnert.
Bisher ist man davon ausgegangen, dass Politiker in der BRD ihrem Gewissen verpflichtet waren. Vielleicht sollte man diese Gepflogenheit ändern und die so genannten Politiker (auch die stumphsinnigen so genannten FDP Politiker) vor dem Gesetz rechenschaftspflichtig machen. Dann würden auch Spitzenpolitiker wegen Volksverhetzung verurteilt werden dürfen. Es hatte nicht gereicht, dass der Ex-Vizekanzler Westerwelle in das Horn der faulen Hartzer blies, seine ehemaligen Höflinge tun es ihm gleich. Es bleibt zu hoffen, dass die gelben Politiker so weiter machen. Dann würde es sicherlich nicht mehr sehr lange dauern, bis sich die gelbe Partei vollständig aus der Bundespolitik verabschiedet. Man schafft sich eben ab, so gut man kann.
NachGedacht.Info