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Wie soll Europa funktionieren
wenn es Euroländer und NIcht-Euroländer gibt?
EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso fand deutliche Worte und es stellt sich immerhin die Frage, ob der europäische Gedanke nun funktionieren sollte oder eine Träumerei war, die letztlich scheiterte.
Etwas fällt an Barrosos Rede allerdings auf. Mehr als deutlich stellte er die Rolle Deutschlands in den Vordergrund, Deutschland habe eine Führungsrolle in Europa. Nicht alleine das deutsche Vorantreiben des Rettungsschirmes, sondern auch das Auftreten der deutschen Politik generiert Aufmerksamkeit. In der jüngsten Vergangenheit warfen Kritiker der deutschen Politik das Streben nach einem EU-Kolonialismus vor. Umgeben wir uns mit Kolonien und war Adenauers Plan von der Montanunion nur die politischere Fortführung einer germanischen Weltherrschaft? Schon alleine bei dieser Fragestellung bekommt man akutes Kopfschütteln. Tatsache ist aber, dass sich die deutsche Politik um Angela Merkel in eine europäische Führungsrolle gedrängt hat und die Frage, wer Europa in Zukunft führen wird, bleibt bestehen.
Wer hat also Barroso eingeflüstert, dass das deutsche Reich Deutschland wieder Führernation sein soll?
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Sie sind wieder einmal der Buhmann Europas
aber sind sie das wirklich? Die Dänen geben vor, mit den neuerlichen Grenzkontrollen ihr Land schützen und Kriminalität abwehren zu wollen. Ein wenig erinnern die separatistischen Bestrebungen des Nachbarn nördlich von Deutschland an die Kleinstaaterei beim Zerfall Jugoslawiens, wo beinahe jede Ortschaft ein eigener Staat sein wollte. Ganz so ist es in Dänemark nicht, das Königreich ist nicht in Gefahr, die nationale Integrität auch nicht. Trotzdem muss man die Frage stellen, welche heftigen Sachen man in Kopenhagen raucht. Im Gegensatz zum dänischen Staat ist aber die Reisefreiheit und der Vertrag von Schengen in Gefahr, zumindest aus der Sicht der Europäischen Union. Für die Dänen spielt das offenbar nur eine untergeordnete Rolle, zuerst will man die eigenen Interessen schützen.
Was würde passieren, wenn das Schule macht? Das Gebilde "Europäische Union" würde anfangen mit bröckeln. Eurokrisen, grenzüberschreitende Kriminalität, ein gesamteuropäischer Arbeitsmarkt sowie Vermögensgefälle und auch unterschiedliche politische Ansichten der Mitgliedsländer, Diskriminierungen von Minderheiten und die Abriegelung der Mittelmeergrenzen könnten der EU möglicherweise mehr schaden als nutzen. Dänemark hat einen Anfang gemacht, ein Schritt, der sehr heftig kritisiert wird. Wer hat nun recht? Ist das gemeinsame Europa auf dem Weg des Scheiterns oder gehen die Dänen einen verhängnisvollen Pfad des Scheiterns?
Hessens Europaminister Jörg-Uwe Hahn fordert auf, Dänemark als Urlaubsland zu meiden. Ja natürlich, Herr Minister! Es ist ein politischer Blindgänger, der so etwas fordert, Minister Hahn denkt bei seiner Forderung nur von 12 bis Mittag. In Wirklichkeit gibt er damit indirekt den Dänen recht und hat als Europaminister das Fettnäpfchen des Tages erwischt. Peinlich, dieser Hesse!
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78 Milliarden Euro braucht Portugal
um handlungsfähig zu bleiben. Wer hat da eigentlich seine Finger im Spiel? Etwa RTLs Peter Zwegat? Es wäre für das südeuropäische Land vielleicht von Vorteil, sich nicht nur auf den Geldfluss von IWF und EU zu verlassen sondern auch noch auf andere Stimmen zu hören. Die Krise in Portugal ist schliesslich nicht die einzige. Griechenland, Irland, vielleicht auch noch Spanien und nun auch Portugal benötigen die Hilfe der Mitgliedsländer. Was will man in Portugal tun, um die Schuldenkrise zu überwinden? Noch ist nicht ganz klar, welche Schritte die portugiesische Regierung wirklich gehen will, man hat Einschnitte in einige soziale Leistungen wie eine Absenkung des Mindestlohnes oder Veränderungen im Rentensystem abgelehnt. Was wird man also tun? Diese Antwort ist die geschäftsführende Regierung des Landes bisher schuldig geblieben.
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Gibt es bald Änderungen beim Benzinpreis?
So einfach ist es aber dann doch nicht, selbst wenn Minister Brüderle die Discounter auffordert, Benzin zu verkaufen. Mittlerweile ist es doch eine Erfindung, aus der Not heraus geboren, die Mineralölkonzerne greifen dem Bürger immer unverschämter in die Tasche. Da kommt der Vorschlag Brüderles offenbar ganz recht und wenn es nach dem Willen des Ministers geht, würde es mehr Wettbewerb geben.
Wie kann man sich das vorstellen? ALDI-Süd Tocher Hofer in Österreich verkauft bereits benzin an eigenen Zapfsäulen, in Deutschland ist das noch nicht möglich. Das Kraftstoffdumping würde vielleicht das Monopol einiger Anbieter aufbrechen, wenn man denn wolle. 20 Cent weniger für den Liter Benzin wäre schon einmal nicht verkehrt aber es könnte vielleicht noch mehr gehen. Wie wäre es mit Strom vom Discounter? Oder vielleicht Öl oder Gas? So mancher Hausbesitzer in finanziellen Nöten wäre vielleicht froh, wenn er ein paar Euro bei der nächsten Nebenkostenabrechnung oder aber bei der Benzinrechnung sparen könnte. Vielleicht hätte dann auch die tagesgenaue Preiserhöhung vor den Ferien ein Ende, wenn die Discounter den Sprit zu Schleuderpreisen nebenher absetzen könnten.
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Für Europa ist es eine gwisse Rettung
auch wenn es nur ein zeitweiliges Übertünchen ist, aber die chinesischen Finanzspritzen sind höchst willkommen.
Mehrere Milliarden Euro wird die Volksrepublik nach Spanien pumpen und Anleihen kaufen und damit ist China beinahe überall. Das Geld ist vorhanden und Peking hat mehr als 2000 Milliarden Euro Währungsreserven, auch wenn nicht einmal die Hälfte in Dollar angelegt ist. Für die Chinesen ist der europäische Kontinent auch noch aus anderen Gründen wichtig. Man ist nicht nur der Retter in der Not, man stellt sich geopolitisch geschickt auf und hat indirekt auch Einfluss auf andere Mächte. Für die Eurozone dürfte damit auch klar sein, dass man nur noch als Junjorpartner von Chinas Gnaden mitspielen kann, ohne eine wirkliche Chance, jemals ernsthaft zu einer Konkurrenz zu werden, im Gegenteil. Klar ist auch, wer in Zukunft Geld braucht, muss in China betteln.
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