Das ist wahrscheinlich leichter gesagt
als getan und wenn doch, dann sollte der oder die Betroffene wissen, was er/sie/es kann und was nicht. Das können ist in finanzieller Hinsicht gemeint und betrifft Geldzuwendungen von der Verwandtschaft. Die können, wenn sie pflichtgemäß angegeben sind, dem betroffenen Hartz-Opfer mitunter in Bedrängnis bringen. Der Gesetzgeber rechnet diese dem Regelsatz an, man könnte das auch dahingehend interpretieren, dass die Betroffenen arm bleiben sollen. Oder ist es nur die rechtmäßige Verrechnung mit dem Regelsatz, der aus Steuergeldern finanziert wurde? Klar ist, das nichts einfach zu sein scheint, was HartzIV als Aushängeschild hat und wer Geldgeschenke in größerer Menge unbar entgegen nimmt, der ist mitunter selbst schuld.
Dies soll jetzt aber nicht heißen, dass wir Betrug unterstützen.
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Man sollte die Diskriminierung in die Öffentlichkeit tragen.
Im Südafrika der Apartheid und den Vereinigten Staaten der Rassendiskriminierung war es überall öffentlich zu lesen. Für Schwarze verboten! Schon allein das war diskriminierend genug, ein Zustand, den man heute weitestgehend überwunden hat. In Deutschland macht sich seit einigen Jahren eine andere Form von Diskriminierung breit, nämlich die sozial Benachteiligter. Systematisch wird den Beziehern von ALG2 die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben versagt. Der jüngste Fall trug sich in Schwerin zu. Ein ALG2 Bezieher wurde das Lottospiel komplett versagt, nachdem bekannt wurde, dass er arbeitslos ist und die staatliche Unterstützung bekommt.
Was wird als nächstes passieren? Von welchen gesellschaftlichen Ereignissen werden Hartzer als nächstes ausgesperrt, weil sie sich finananziell unangemessen verhalten? Der Biergarten? Reisen ins Ausland? Konzerte und Events, die etwas kosten? Wird es bald zweigeteilte öffentliche Nahverkehrsmittel geben oder auf jedem Sitz der Hinweis stehen, dass Hartzer nicht sitzen dürfen? Die Verwaltungsgesellschaft Lotto und Toto MV mag im Grunde vielleicht recht haben, ihre Reaktion ist dennoch vollkommen überzogen und absolut diskriminierend. Was ist mit Lottospielern, die nicht arbeiten, aber auch kein ALG2 beziehen, wie Hausfrauen? Dürfen die auch nicht mehr? Dürfen Asylanten, Ausländer, Touristen und ähnliches erst dann spielen, wenn sie einen Arbeitsvertrag vorweisen? Oder wäre es nicht besser, wenn alle ALGies einen gelben Stern tragen würden, in Schwerin?
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Was kann man Langzeitarbeitslosen
wirklich zumuten? Offenbar nicht viel, was die Praxis im Umgang mit den Beziehern von ALG2 grundsätzlich in Frage stellt.
Die Anforderungen sind hoch aber wenig rentabel, wie sich seit Beginn der vierten Stufe der Arbeitsmarktreform herausgestellt hat und die Frage, was man einem Langzeitarbeitslosen zumuten kann, bleibt unbeantwortet. Die Leipziger Psychologin Gisela Mohr hatte die psychischen Auswirkungen untersucht und gefährliche Fakten heraus gefunden. Nicht nur alleine, dass man von Arbeitslosen Dinge fordert, welche die Betroffenen schlichtweg überfordern, sie machen krank und in vielen Fällen wirklich arbeitsunfähig. Einen wichtigen Punkt lässt die Studie allerdings ausser acht, nämlich die soziale Intelligenz der Behörde, die den Arbeitslosen auf biegen und brechen in einen Job bringen will. Es grenzt mitunter an brutaler Perversion, dann die Angestellten auf der anderen Seite des Schreibtisches Arbeitslose nicht nur anders als die Menschen in ihrem eigenen sozialen Umfeld behandeln, es gibt Fälle in denen nachgewiesen wurde, dass Angestellte der Jobcenter die ihnen anvertraute Macht zum Nachteil der Arbeitslosen missbrauchten.
Vielleicht sollte Psychologin Gisela Mohr ihre Studie erweitern.
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Nicht jeder wird in den Genuss eines kostenlosen
Computers kommen, dazu muss man schon Bezieher von ALG2 sein.
Was die ALGies damit anstellen, bleibt ihnen selbst überlassen, es haben aber nicht alle die Möglichkeit, sich einen Computer anzuschaffen. Für viele sind selbst 10 Euro eine Menge Geld, mit der man noch sehr lange leben kann. Wie gut, dass es dann Angelika und Horst Matzen gibt, die in Hamburg mit ihrem gemeinnützigen Verein "Computer Spende Hamburg e.V." Bedürftigen die Möglichkeit geben, am Internet teilhaben zu können oder auch Bewerbungen zu schreiben oder sich zu bilden.
Für die Matzens ist es Hilfe zur Selbsthilfe, sie sind beide Bezieher von Sozialleistungen, haben unzählige Bewerbungen geschrieben, bislang ohne Erfolg. Mit ihrem Verein, mit dem sie anderen Menschen helfen, haben sie die Möglichkeit gefunden, gutes zu tun und sich selbst nicht abzuschreiben.
Die gute Tat des Tages.
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Nachdem es mittlerweile auch
Möbel für Hartzer gibt, fehlen nur noch Schnaps und Zigaretten für das undankbare Volk. Die glorreiche und weise Ex- und hopp heutige Bundesarbeitsministerin von der Leyen hatte seinerzeit in Anlehnung an das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einige Dinge aus dem Regelsatz gestrichen, u.a. Alkohol und Tabak. Das Ergebnis war, dass sich einige der Bezieher von ALG2 sehr verschaukelt vorkamen. Mittlerweile soll es eine Musterklage geben, die gestrichene Genussmittel wieder in den Regelsatz einschließen soll. Ein Handy für den Nachwuchs soll es auch noch sein? Warum nicht auch ein iPad?
Was sich hier sehr zynisch liest ist der sehr überspitzte Gedanke an Teilhabe für ALG2 Bezieher. Ein Teil der Bevölkerung macht sich auch heute noch Gedanken, wie man den Betroffenen die Teilhabe erschweren oder gänzlich versagen kann. Dieser Teil arbeitet auch bei Behörden oder lebt von Stammtischparolen, mitunter sind sie auch bei Parteien zu hause. Man sollte nicht nur überlegen, wie man den Menschen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen kann sondern wie sie Arbeit, die sie ernähren kann. Dieser Punkt wird von der Politik kaum behandelt, weil sie kaum den Willen und mitunter auch selten die Kompetenz hat, ihn umzusetzen. Stattdessen wird der Anteil von Aufstockern immer grösser, die Löhne, welche hierbei verdient werden, sind mitunter weit unter 2 Euro für mehr als 30 Stunden Arbeit. Auch der Wille und die Ernsthaftigkeit des Staates an der so genannten Teilhabe lassen Zweifel aufkommen. Mit einer wüsten Antragsflut und einem wenig durchdachten Paket kann man kaum einen Blumentopf gewinnen. Wie will man der möglicherweise Tochter einer alleinerziehenden Mutter klarmachen, dass sie zwar die Stunden für den Musikunterricht bezahlt bekommt aber auf das Musikinstrument verzichten muss? Wie will man dem arbeitslosen Vater eines sportbegabten Jungen klarmachen, dass er zwar Mitglied in einem Sportverein sein kann, die Sportausrüstung allerdings für ihn unerschwinglich ist? Niemand würde dafür einen Formularkrieg beginnen.
Die Bilanzen um die angeblich gesunde Volkswirtschaft bauen da kaum Vertrauen auf. Es mag vielleicht sein, dass die Arbeitslosigkeit sinkt, die Einkommen tun das auch und mitunter sinken sie schneller. Wie lange wird es noch Preissteigerungen geben und wie lange wird sich die Bundesrepublik von der Privatwirtschaft freiwillig in die Tasche greifen lassen?
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Datenschutz hat in Sachen HartzIV
manchmal überhaupt keine Bedeutung mehr, da werden grundsätzliche Rechte mitunter einfach gebrochen und rechtswidrige Vorgänge gestartet, die derart erschreckend sind, dass selbst Datenschützern die Haare zu berge stehen. Im Saarland gibt es einige Fälle von Verstößen gegen den Datenschutz. Egal ob die Mitarbeiter der ARGE selbst oder die fragwürdigen Praktiken bestimmter Krankenkassen, die meisten der Verstöße, die Landesdatenschützerin Judith Thieser fand, haben mehr oder weniger direkt mit HartzIV zu tun. Dummheit, Ignoranz, Unkenntnis des Datenschutzes, Fahrlässigkeit oder absichtliche Verstöße, man kann es sich aussuchen, das Ergebnis ist dasselbe. Es sind immer wieder Bezieher von Arbeitsloengeld 2 oder ihre Familienangehörigen, die mit dem Fehlverhalten der Behörden zu tun haben und sich in den meisten Fällen nicht einmal wehren können.
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Ausgerechnet dort
wo Spitzenpolitiker ihre Heimat haben, sind Optionskommunen entstanden und der Rest geht, so wie es bei Privilegien üblich ist, leer aus. Hat das überhaupt noch etwas mit Politik zu tun? Definitiv nein.
Es klingt glaubhaft, dass sich ein Landkreis von der Bundespolitik verschaukelt fühlt, auch wenn man als Leser die Vorwürfe kaum nachprüfen kann. Der Kreis Oberberg hatte sich gut gefühlt und wollte die Arbeitslosen in Eigenregie betreuen, ein Vorhaben, das nun kläglich gescheitert ist und niemand weiss genau, warum. Es klingt frustrierend, was der Oberberger Sozialdezernet Nürmberg sagt und man kann nachvollziehen, dass man sehr wütend auf die Landespolitik ist.
Apropos Landespolitik, was hat HartzIV eigentlich noch mit Politik zu tun. Abwärts von den zuständigen Ministerien der Bundesregierung bis hin zu den Landespolitikern, scheinen die meisten der so genannten Politiker mit dem Fakt HartzIV hoffnungslos überfordert zu sein. Die Schröderianer haben eine soziale Büchse der Pandora geöffnet, die mehr bringt als nur sozialen Unfrieden. Mit den Veränderungen, die die Arbeitsmarktreform mit sich brachte, können weder Politik noch Behörden umgehen und den Betroffenen bleibt meist keine andere Wahl als mitzuspielen und sich als Versuchskaninchen missbrauchen zu lassen.
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Der Wille mag vielleicht gut gewesen sein
die Ausführung aber ist alles andere als gut, sie ist das allerletzte, sie ist grottenschlecht, man fühlt sich verschaukelt, gedemütigt, betrogen und bestraft.
Bisher wunderte sich das Bundesarbeitsministerium, warum es so wenig Anträge, das Leyensche Bildungspaket betreffend gibt. Mittlerweile kann man erahnen, warum die meisten Eltern zurück schrecken und nichts tun, anstatt dem nachwuchs Musikunterricht und Vereinssport angedeihen zu lassen. Es ist gefährlich und zieht Sanktionen der Jobcenter nach sich, ein Effenkt, der von der Arbeitsministerin wahrscheinlich nicht bedacht und kaum gewollt sein dürfte. Die Seite Gegen-Hartz.de berichtete über eine Sanktionswut der Jobcenter, die menschenverachtend und und die man als Schildbürgerstreich ansehen kann. Ja, hier hat der Amtsschimmel gehörig ausgeschlagen. Eltern, die für ihre Kinder die entsprechenden Anträge stellen, werden in die Beweispflicht gedrängt, nachzuweisen, ob sie bereits alles für ihre Kinder getan haben. Auf der anderen Seite soll (ausgerechnet) ein FDP Politiker fordern, Eltern zu bestrafen, die keine Anträge stellen und das Bildungspaket nicht antasten. Alles in allem wird eine Sippenhaft praktiziert, welche beinahe an eine Judenverfolgung erinnert.
Bisher ist man davon ausgegangen, dass Politiker in der BRD ihrem Gewissen verpflichtet waren. Vielleicht sollte man diese Gepflogenheit ändern und die so genannten Politiker (auch die stumphsinnigen so genannten FDP Politiker) vor dem Gesetz rechenschaftspflichtig machen. Dann würden auch Spitzenpolitiker wegen Volksverhetzung verurteilt werden dürfen. Es hatte nicht gereicht, dass der Ex-Vizekanzler Westerwelle in das Horn der faulen Hartzer blies, seine ehemaligen Höflinge tun es ihm gleich. Es bleibt zu hoffen, dass die gelben Politiker so weiter machen. Dann würde es sicherlich nicht mehr sehr lange dauern, bis sich die gelbe Partei vollständig aus der Bundespolitik verabschiedet. Man schafft sich eben ab, so gut man kann.
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Nicht alle der Hartzer
odewie sie der Volksmund noch nennen will, ruht sich auf der faulen Haut aus und liesst Sarrazins Mein Krampf Schmöker vom sich abwickelnden Germanien. Wie kann sich eigentlich ein Staat abwickeln, von denen manche behauten, es gibt ihn nicht und er könne ja gar nicht existieren? Haben sie schon einmal etwas vom Kopp -Verlag gehört? Nein? Das ist auch besser so, denn wir wollen keine Werbung machen. Aber eine kleine Geschichte erwähnen. Nämlich die vom Ehrenamt.
Und HartzIV.
Statistisch gesehen sollen nur wenige Bezieher von ALG2 Ehrenämter inne haben. Dass es aber dennoch genügend Ehrenamtsträger, die dazu noch ALG2 beziehen gibt, liegt wohl daran, dass sich diese Menschen (ja, es sind Menschen, lebendige und denkende Wesen, die auch gerne für ihren eigenen Unterhalt arbeiten würden) nicht abgeschrieben haben und für die Gesellschaft nützlich sein wollen. Ehrenamt bedeutet, dass man dafür kein Geld und meist auch keine Anerkennung bekommt. Das Tagblatt, was Ehrenamtliche an Arbeit leisten, die meist kein anderer leisten kann.
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Vollmundig hat Bundesarbeitsministern
von der Leyen ein Leistungspaket für Bezieher von ALG 2 angekündigt und was ist passiert? Na nüschd!
Nichts ist passiert, denn der Kelch, die Kinder der Hartzer in Vereine und zum Musikunterricht zu schicken, ist an dem meisten unbemerkt vorüber gegangen und kaum einer weiss, warum. Ja warum eigentlich? Nur ein geringer teil der Leistungen soll bisher abgerufen worden sein, warum es so wenig ist, kann niemand sagen. Keiner weiss so recht, warum bei den Kindern nichts ankommt und warum bisher nur ein paar hundert Anträge gestellt wurden. Liegt es vielleicht daran, dass man die Existenz des Bildungspaketes den Betroffenen falsch oder gar nicht vermittelt hatte? Liegt es am allgemeinen Desinteresse oder vielleicht am Misstrauen der betroffenen Familien? Wohl kaum, viel eher liegt es am Amtsschimmel und einer galoppierenden Bürokratie, die mit dem Leyenschen Bildungspaket überrollt wurde wie seinerzeit die Arbeitsämter mit HartzIV. Demnach gibt es einige Fragem, die bisher niemand beantwortet hatte: was kosten Förderunterricht, Nachhilfe oder Turnen im Verein? Was darf ausgegeben werden und was soll konkret was kosten? Offensichtlich hat die Ministerin einiges an ihrem halbgaren Plan vergessen und nun beschwert sie sich, dass die Suppe nicht überkocht. Ergo, die Frage der teilhabe ist nicht einmal in Ansätzen geklärt.
Damit es vielleicht doch noch klappt, will Frau Arbeitsminister von der Leyen jetzt jede berechtigte Familie anschreiben und erinnern lassen. Bei rund 2,5 Millionen Familien und Portokosten von maximal 55 cent wären das pro Familie, wenn man mehrere Kinder in einer Familie rechnet, noch immer eine runde Million Euro für Portokosten. Peanuts im Gegensatz zu dem, was man sonst noch hinaus schleudert. Vielleicht wäre das Bildungsgeld und die Erinnerung an das Paket besser angelegt, wenn man Lehrer anständig bezahlen würde, den Lehrkörper verstärken und die finanzielle und soziale Situation deutscher Schulen verbessern würde, als den Eltern von HartzIV Kindern einen Happen Teilhabe auf Antrag vor die Füße zu werfen. Es sind schließlich Menschen und keine Hunde.
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