Montag, 6. Juni 2011

HartzIV-Schnaps

Nachdem es mittlerweile auch
Möbel für Hartzer gibt, fehlen nur noch Schnaps und Zigaretten für das undankbare Volk. Die glorreiche und weise Ex- und hopp heutige Bundesarbeitsministerin von der Leyen hatte seinerzeit in Anlehnung an das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einige Dinge aus dem Regelsatz gestrichen, u.a. Alkohol und Tabak. Das Ergebnis war, dass sich einige der Bezieher von ALG2 sehr verschaukelt vorkamen. Mittlerweile soll es eine Musterklage geben, die gestrichene Genussmittel wieder in den Regelsatz einschließen soll. Ein Handy für den Nachwuchs soll es auch noch sein? Warum nicht auch ein iPad?
Was sich hier sehr zynisch liest ist der sehr überspitzte Gedanke an Teilhabe für ALG2 Bezieher. Ein Teil der Bevölkerung macht sich auch heute noch Gedanken, wie man den Betroffenen die Teilhabe erschweren oder gänzlich versagen kann. Dieser Teil arbeitet auch bei Behörden oder lebt von Stammtischparolen, mitunter sind sie auch bei Parteien zu hause. Man sollte nicht nur überlegen, wie man den Menschen eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ermöglichen kann sondern wie sie Arbeit, die sie ernähren kann. Dieser Punkt wird von der Politik kaum behandelt, weil sie kaum den Willen und mitunter auch selten die Kompetenz hat, ihn umzusetzen. Stattdessen wird der Anteil von Aufstockern immer grösser, die Löhne, welche hierbei verdient werden, sind mitunter weit unter 2 Euro für mehr als 30 Stunden Arbeit. Auch der Wille und die Ernsthaftigkeit des Staates an der so genannten Teilhabe lassen Zweifel aufkommen. Mit einer wüsten Antragsflut und einem wenig durchdachten Paket kann man kaum einen Blumentopf gewinnen. Wie will man der möglicherweise Tochter einer alleinerziehenden Mutter klarmachen, dass sie zwar die Stunden für den Musikunterricht bezahlt bekommt aber auf das Musikinstrument verzichten muss? Wie will man dem arbeitslosen Vater eines sportbegabten Jungen klarmachen, dass er zwar Mitglied in einem Sportverein sein kann, die Sportausrüstung allerdings für ihn unerschwinglich ist? Niemand würde dafür einen Formularkrieg beginnen.
Die Bilanzen um die angeblich gesunde Volkswirtschaft bauen da kaum Vertrauen auf. Es mag vielleicht sein, dass die Arbeitslosigkeit sinkt, die Einkommen tun das auch und mitunter sinken sie schneller. Wie lange wird es noch Preissteigerungen geben und wie lange wird sich die Bundesrepublik von der Privatwirtschaft freiwillig in die Tasche greifen lassen?
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