Freitag, 18. Februar 2011

Ägypten: Teile und Herrsche

Dass nicht gleich alles glaott gehen kann,
wwar von vornherein klar. Langsam zeichnet sich ab, dass die Verbündeten der letzten Tage immer mehr zu Feinden werden. Grund ist der Umschwung, der manchen der Demonstranten zu langsam vonstatten geht. Vor allem Vize Suleiman ist den Demonstranten ein Dorn im Auge, der ehemalige Geheimdienstchef und momentaner Regierungschef gilt als Statthalter des alten Regimes. Es scheint fast so, als ist man dabei, seine Macht weiter zu festigen anstatt einen wirklichen Umschwung und demokratische Verhältnisse herbei zuführen, sehr zum Leidwesen der Opposition, die gern selbst mit entschieden hätte.
Was wird höchstwahrscheinlich noch passieren? Verfolgt man die politische Lage, ergeben sich nur zwei Möglichkeiten. Die Armeeführung könnte ernst machen und wirklich demokratische Wahlen in Gang setzen. Das könnte allerdings höchst kompliziert werden, denn die Armee ist zu tief in den ägyptischen Unrechtsstaat verstrickt gewesen und nicht wenige Armeeangehörige müssten mit einer Strafverfolgung rechnen. Der andere Weg würde aus faulen Kompromissen bestehen, die man der Opposition anbieten wird, damit sich die Lage beruhigt. Das könnte Rede- und Informationsfreiheit sein sowie einige Prozesse, die Bestraften wären nichts als Bauernopfer, dem Volk zum Fraß vorgeworfen. Dafür würde man darauf verzichten, alles zu hinterfragen. Nachdem Mubarak weg ist, hat der Rest sehr viel zu verlieren.
Für die Internationale Politik ist ein stabileres Ägypten schon von Vorteil und wie es scheint, sähen die Vereinigten Staaten lieber eine Militärführung als eine demokratisch gewählte Regierung in Ägypten. Somit wären Vereinbarungen weiterhin in Kraft und die Machtbasis der USA im Nahen Osten würde weiter Bestand haben. Das kann niemand garantieren, wenn sich eine demokratische Führung gegen die USA stellt und Menschenrechtsverletzungen aufdeckt, an denen die alte Armeeführung und die USA gleichermaßen beteiligt waren.
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