Mittwoch, 16. Februar 2011

Die spinnen, die Gallier!

Da fliegt dem Richter die Kappe weg
und die Justiz ist sauer. Wie es scheint, sogar richtig sauer und niemand weiss so recht, wann die Grande Nation wieder eine funktionierende Justiz hat. Stein des Anstoßes ist der Mord an einer 18jährigen, der Präsident Sarkozy selbst auf die Palme gebracht haben soll. Kürzungen und Vorwürfe des Präsidenten an der Justiz haben das Fass in Frankreich offenbar zum überlaufen gebracht.
Zusammenhängt gibt es keine aber es ist schon fast unheimlich, wenn man bedenkt, wo in der Welt gerade überall protestiert, demonstriert und gestreitk wird. Nachdem sich die Tunesier und auch die Ägypter einig sind, dass sie unhaltbare Zustände haben und aich Jemens Präsident sich seines Amtes nicht mehr sicher sein kann, sollte vielleicht auch Sarkozy nachdenken, ob er noch der Richtige für dieses Amt ist. Der Streik der Richter ist ein Signal, dass etwas im Rechtsstaat Frankreich nicht mehr stimmt, dass es gravierende Defizite gibt, welche die Autorität und die Unabhängigkeit der Justiz gefährlich untergraben. Es ist auch noch nicht abzusehen, ob und wann dieser Streit ein Ende findet. Letztlich entsteht sogar eine Art rechtsfreier Raum ein Prozess, denn niemand haben möchte.
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