Mittwoch, 9. Februar 2011

Lex Duvalier

Diktatoren haben es in Zukunft nicht leicht,
wenn es um die Finanzen geht. Die meisten der bösen Staatslenker ist Millionen, mitunter Milliarden schwer, die Quellen des Geldes haben ihre Qurzeln meist beim eigenen Volk, das ausgequetscht wird wie eine Zitrone. Jahrelanger Zankapfel waren die Millionen des Diktators Duvalier, welche die Schweiz eingefroren hatte und deren Rückgabe an Haiti immer wieder scheiterte.
Wie ist es mit dem Geld anderer Potentaten auf Schweizer Nummernkonten. Wie unlängst bekannt wurde soll Mubarak allein 40 Milliarden Dollar schwer sein, ein Grossteil seines Geldes wird ebenfalls auf Konten im Land der Eidgenossen lagern. Dort hat man nun die Gesetze entsprechend geändert und Diktatoren dürften es schwerer haben, ungehindert an ihr Geld zu kommen, wenn festgestellt wird, dass sie es unrechtmässig erworben haben. Bisher mussten die Banken beweisen, dass es so war, per Gesetz hat man nun die Beweislast umgekehrt. Im Falle Duvalier mögen vielleicht einige Fristen seit Jahren abgelaufen sein, Ägypten und Tunesien hätten allerdings gute Chancen, die geraubten Gelder ihrer Peiniger wieder in den Staatshaushalt zurückfließen zu lassen. Bis zu 40 Milloiarden Dollar wäre es demnach im Falle von Ägypten. Es dürfte allerdings noch eine ganze Weile dauern, bis sich eine unabhängige, ägyptische Kommission mit den Verbrechen des Hosni Mubarak befassen wird.
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