Kann man sich auch stufenweise
blamieren? Für die Politik wird HartzIV langsam zum Spießrutenparcours, immer mehr und neuere Vorschläge, die abgeschmettert werden, abstruse Lösungen und politische Störmanöver, die kein Mensch mehr verstehen kann und die den Protagonisten der Verhandlungen mehr schaden als nützen. Aber man ist ohnehin schon soweit, die eigene Inkompetenz als hervorragenden Sieg der Menschheit über die eigene Dummheit zu feiern. Der nächste Versuch nennt sich also stufenweise Erhöhung in mehreren Akten. HartzIV bleibt eben ein gefährliches Schmierentheater der Bundespolitik.
Mal sehen, was wir da machen können wäre wahrscheinlich die Quintessenz der Verhandlungen. Die einen mauern und die anderen rennen gegen die Mauer, alle holen sich dabei blutige Nasen aber sie feiern es gemeinsam als Erfolg. Ein Schildbürgerstreich? Es existiert nun die Idee, erst fünf und dann noch einmal drei Euro Erhöhung für ALG2 zu beschliessen. Ob das wirklich vertretbar ist? Ministerpräsident Böhmer hält insgesamt 8 Euro für vertretbar. Wer vertritt aber die Interessen der Betroffenen? Die Ministerpräsidenten werden es kaum tun, denn die sind, dank HartzIV meist mit sich selbst und ihren Eitelkeiten beschäftigt. Als man HartzIV schuf, war mit Sicherheit nicht gemeint, dass es Beschäftigungsprogramme für Hinterbänkler geben sollte, die sich mit der Arbeitsmarktreform profilieren sollten, sie haben es trotzdem getan. Die Einigungsbereitschaft, die Böhmer zeigte, wird von der FDP wieder kritisiert, eigentlich zu Recht, denn der Zug für eine Einigung ist bereits abgefahren, was nun passiert ist nichts weiter, als mit wehenden Fahnen dem Zug hinterher zu fahren. Nur die ganz harten Optimisten glauben daran, dass sechs Beine einen immer schneller werdenden Zug einholen werden.
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