Eigentlich sollte die Angelegenheit schon längst
über die Bühne sein, aber man steckt noch mitten drin. Scheitern, nicht scheitern, Kompromisse oder auch nicht, im Moment gibt es nur Streitigkeiten um verletzte Eitelkeiten, mehr nicht. Was macht die Politik eigentlich? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hatte die Bundesregierung bis 31. Dezember 2010 Zeit, die Angelegenheit zu klären. Was hat sich bisher getan?
Im Grunde nicht sonderlich viel, denn man verhandelt noch immer miteinander um nichts. Verschiedene Experten sehen einen Supergau in Sachen HartzIV auf die deutsche Politik zukommen, auf einen quasi rechtsfreien Raum. Man spricht davon, dass dieser rechtsfreie Raum möglicherweise alles Dagewesene sprengt. Die Handlungsfähigkeit der Regierung ist mit dem, was sie tut, weiter eingeengt. Das gilt auch für die bisherigen Vorhaben der Bundesarbeitsministerin. Jedem Kind Geigenunterricht geben? Ja wer soll es bezahlen und wer legt die Kriterien fest?
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