Donnerstag, 20. Januar 2011

Kein Geld mehr für Ben Ali

Die Schweiz hat reagiert und die Konten gesperrt
Für Tunesiens Ex-Präsident Ben Ali werden es wahrscheinlich einige Millionen sein, auf die er verzichten muss. Ein Beschluss des Schweizer Bundesrates stellte sicher, dass Banken einheitlich reagieren, wenn es um unrechtmässig erworbenes Geld geht.
IOffenbar funktioniert die Staatsanwaltschaft in Tunis noch, es heisst, man hat ein Ermittlungsverfahren gegen Ben Ali eröffnet, in dessem Zuge man herausfinden will, ob und wieviel Geld die Präsidentenfamilie beiseite geschafft hat. Man forscht nach und will Geld wiederfinden bevor es entgültig verloren geht. Es ist aber zu befürchten, dass nicht alles gefunden wird.
Für die Schweiz ist das Verfahren, Konten von Diktatoren zu sperren, ein Novum. Immerhin gilt es, ein Image wieder aufzupolieren und nicht als Paradies für Schwarzgeld zu gelten. Nicht nur der tunesische Präsident Ben Ali kann nicht mehr auf sein zusammengestohlenes Geld zugreifen, auch andere Diktatoren sind davon "betroffen". Positiv ist seit längerem die Entscheidung der Schweiz, entsprechende Gelder den betreffenden Staaten wieder zuführen zu können. Die meist nicht unerheblichen Summen im dreistelligen Millionenbereich würden so manchem armen Staat helfen. Im Falle von Tunesien hätte man vielleicht Glück. Wirtschaftlich gesehen ist Tunesien relativ stabil, ein paar Millionen mehr oder weniger würden sicherlich kaum den Staatshaushalt ruinieren. Aber was wäre mit der Elfenbeinküste oder Haiti? Selbst wenn Simbabwes Diktator Mugabe das Zeitliche segnen würde oder die Revolution auch auf das Land im südlichen Afrika übergreifen würde, in der Schweiz finden sich sicherlich ein paar Konten mit illegal angelegten Millionen. Für Simbabwe wäre dieses Geld ein Segen und die Rückgabe dessen, was man ihm gestohlen hat.
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