In Deutschland können offenbar die Kommunikationseinrichtungen einer demokratischen Partei ohne Rücksicht auf die rechtliche Situation und in einer verfassungswidrigen Weise einfach abgeschaltet werden", sagte der Vorsitzende der Piratenpartei Sebastian Nerz. Dem kann man nur zustimmen. Aus einer Mücke wird ein Elefant gemacht. Ich finde diese Aktion auch unverhältnismässig.
In Deutschland können offenbar die Kommunikationseinrichtungen einer demokratischen Partei ohne Rücksicht auf die rechtliche Situation und in einer verfassungswidrigen Weise einfach abgeschaltet werden", sagte der Vorsitzende der Piratenpartei Sebastian Nerz. Dem kann man nur zustimmen. Aus einer Mücke wird ein Elefant gemacht. Ich finde diese Aktion auch unverhältnismässig.
Es bleibt abzuwarten. ob das für die Staatsanwaltschaft und die Polizei vielleicht Konsequenzen hat, im allgemeinen passiert im Behördenstaat aber nichts.
Bei Fragen an:
a d m i n [ a t ] n a c h g e d a c h t [ p o i n t ] i n f o
Haftung
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 (312 O 85/98, "Haftung für Links") hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Daher distanziere ich mich hiermit vorsorglich von den Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Seite und aller anderen Seiten in diesem Verzeichnis. Diese Erklärung gilt für sämtliche Linksammlungen, die zur Zeit bestehen oder in Zukunft bestehen werden.
In Deutschland können offenbar die Kommunikationseinrichtungen einer demokratischen Partei ohne Rücksicht auf die rechtliche Situation und in einer verfassungswidrigen Weise einfach abgeschaltet werden", sagte der Vorsitzende der Piratenpartei Sebastian Nerz. Dem kann man nur zustimmen. Aus einer Mücke wird ein Elefant gemacht. Ich finde diese Aktion auch unverhältnismässig.
Stimmt.