Dienstag, 31. Juli 2012

Von der grossen, russischen Firewall

Vhina ist dieser Tage nicht der einzige Staat
der Internetseiten zensiert, die ihm gefährlich werden können. In Russland ist ein Gesetz in Kraft getreten, dass es dem Staat erlaubt, jegliche, ihm gefährlich erscheinende Internetseiten zu zensieren uind an der Verbreitung zu hindern. Offiziell soll es dem Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Netzes dienen, schaut man weiter, weiss man, dass das Gesetz die Möglichkeit bietet, die Meinungsfreiheit einzuschränken.
Ist das die Rückkehr zu sowjetischer Herrschaft? Im Grunde haben die Sowjets ihre Macht nie wirklich abgegeben. Sie haben den lästigen Kommunismus abgestreift, das Land an Kriminelle und Korrupte verteilt und ein bischen Territorium verloren. Das wird man sich nun wieder holen wollen. Von Demokratie ist da nicht die Rede, war es auch nie. Mit den Gesetzen, die ausserdem von Putin erlassen wurden, wird es der Opposition schwer gemacht, sich in irgend einer Weise frei zu bewegen und auch der Verfolgung Andersdenkender wird damit wieder ein freier Lauf gelassen. Man kann fast meinen, Stalin ist wieder auferstanden und regiert im Kreml.
Sicherlich wird man sich eines Tages an Putin als den Mann erinnern, der Mütterchen Russland den Hals umgedreht hat. Aber das wird noch dauern.
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