Montag, 30. Juli 2012

Das Bundespolizeikarussell

Es soll kein Vertrauensverhältnis mehr bestanden haben
und daher mussten sie gehen. Hat sich die Führungsspitze der Bundespolizei Sachen erlaubt, die ihr nicht zustanden? Hatten sie ihre Kompetenzen überschritten? Es sind eher innere Streitigkeiten und Konkurrenzsituationen, mit denen sich die Bundespolizei konfrontiert sieht. Kaum einer der deutschen Nachrichtendienste produziert im Moment keine negativen Schlagzeilen, der Verfassungsschutz ist mehr eine Behörder für Blinde und Ruhende, der MAD soll aufgelöst werden und die Bundespolizei erinnert an einen Kindergarten.
Da ist die Ablösung durch Innenminister Friedrich schon lange überfällig. Der Zustand der Behörde spiegelt den allgemeinen Zustand der Koalition wieder, zerstritten, undurchsichtig und leicht chaotisch. Es verwundert, dass die Behörden doch noch effektiv arbeiten und sich die Sicherheitslage bisher nicht verändert hat.
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