Das deutsche Bundestags-Wahlrecht ist ungültig!
Sie haben versucht
sich die Macht zurecht zu biegen und sind damit an der einzig wirkungsvollen Hürde gescheitert, die es im demokratischstenReich Deutschland aller Zeiten je gegeben hat, dem Bundesverfassungsgericht. Und nun? Nun ist guter Rat teuer, denn das BVG hat Merkels Chaostruppe einen wichtigen Trumpf weggenommen. Das Bundestags-Wahlrecht ist verfassungswidrig, weil es gegen die Grundsätze der Gleichheit verstösst.
Man kann sich ausmalen, wie zerknittert die Kanzlerin gerade ist und auch, daß dieses Urteil zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt kommt. Immerhin ist die Regierung Merkel dabei, ihre Macht in Europa zu zementieren, innenpolitische Schlappen wie diese lassen den Sockel, auf den sie sich gehoben hat, schnell wieder bröckeln. Man wird sich in der Zweitstimmenlotterie schnell etwas einfallen lassen müssen, um wenigstens den Schein zu wahren.
NachGedacht.Info
sich die Macht zurecht zu biegen und sind damit an der einzig wirkungsvollen Hürde gescheitert, die es im demokratischsten
Man kann sich ausmalen, wie zerknittert die Kanzlerin gerade ist und auch, daß dieses Urteil zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt kommt. Immerhin ist die Regierung Merkel dabei, ihre Macht in Europa zu zementieren, innenpolitische Schlappen wie diese lassen den Sockel, auf den sie sich gehoben hat, schnell wieder bröckeln. Man wird sich in der Zweitstimmenlotterie schnell etwas einfallen lassen müssen, um wenigstens den Schein zu wahren.
NachGedacht.Info
nachgedacht - 25. Jul, 15:00
0 Kommentare - Kommentar verfassen - 0 Trackbacks
Trackback URL:
https://nachgedachtinfo.twoday.net/stories/110779632/modTrackback