Das kann mit Bestimmtheit niemand
sagen und nicht wenige spötteln, dass sich Deutschland seit längerem im Kreis dreht. Zwei Menschen haben die verwirrte, deutsche Politik kritisiert. Zum einen war es vor langer Zeit Helmut Schmidt, der immer wieder die deutsche Politik der Gegenwart kritisierte, nun hatte sich auch Altkanzler Helmut Kohl über die Politik seiner Nachfolgerin im Amt geäussert. Kohls Mädchen, das ihn einst eiskalt abserviert hatte, setzte von Anfang an eigene Maßstäbe und ihre Politik hatte mit der ihres politischen Ziehvaters nicht viel gemein, ausser dem Punkt, dass man noch immer dazu geneigt ist, gewisse Probleme stillschweigend auszusitzen.
Der deutschen Aussenpolitik bescheinigte Kohl ein orientierungsloses Trudeln, ein Vorwurf, den sich Amtsinhaber Westerwelle nicht das erste Mal anhören muss. Dennoch hatte er Kohls Vorwürfe zurück gewiesen. Deutschland drohe unberechenbar zu werden. Hat er recht?
Die Politik Kohls war auf eine völlig andere Zeit, auf halbwegs überschaubare Probleme der Nachkriegszeit ausgerichtet, die heute kaum noch einen Einfluss auf die Politik haben. Die Leistungen der aktuellen Bundesregierung lässt sich kaum mit denen der Geschichte vergleichen. Ausserdem wiegen die Leichen in Kohls Keller ebenfalls schwer, die Hintermänner der Spendenaffairen sind bis heute nicht bekannt. Ebenso diverse Schmiergeldaffairen, wie beispielsweise die Leuna-Affaire, wo Schmiergelder in zweistelliger Millionenhöhe geflossen sind. Ausserdem wurden umfangreiche Aktenbestände vor der Amtsübergabe an Gerhard Schröder vernichtet und Strafverfolgungen in sehr vielen Fällen unmöglich gemacht. Aussenpolitisch hatte die Regierung Helmut Kohl eine klare Aufgabe, denn der Feind saß im Osten und es galt, die Brüder und Schwestern in der DDR heim ins Reich des Grundgesetzes zu holen, eine aussenpolitische Meisterleistung, damals.
War diese Politik berechenbarer? Weder innen- noch aussenpolitisch dürfte Helmut Kohl heute bestehen dürfen. Hätte die Kohlregierung heute eine Überlebenschance? Wahrscheinlich nicht.
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