Das Abschneiden der Liberalen
steht und fällt mit Guido Westerwelle. Der grosse Vorsitzende der gelben Partei weiss, dass ihm ein sehr eisiger Wind entgegenweht, es ist offensichtlich einfacher, Bundesaussenminister alsFDP Vorsitzender udn Koalitionspartner zu sein.
Vorbei sind die Zeiten zweistelliger Protzentergebnisse und vorbei sind auch die Jubelfeiern, mit denen sich Guido im Zenit seiner Macht wähnte. Es geht stetig bergab und Schuld sind gewiss nicht die anderen. Aber wer ist dann Schuld? Möllemann? Der Spiegel stellt drei Probleme fest, mit denen die FDP zu kämpfen hat. Das erste Problem sind Inhalte. Die haben die Liberalen bisher kaum bieten können. Selbst das eigentliche Klientel, der Mittelstand, sit mit der Politik seiner Partei nicht zufrieden. Auf Hoteliers kommen nach den Bemühungen der Liberalen noch vollkommen andere Probleme zu, von denen höchstens Backshops profitieren. Dann wäre da noch der Führungsstil des grossen Vorsitzenden, den der Spiegel mehr oder minder als ungenügend definieren könnte. Den Auflösungserscheinungen, die verschiedentlich beobachtet wurden, hat Westerwelle offenbar nichts Vernünftiges entgegenzusetzen. Auch wird über einen sehr wechselhaften Führungsstil berichtet, der zwischen »sanft« und »Vulkan« schwanken soll. Man kann es auch »sprunghaft« bezeichnen. Westerweles drittes Problem stellenlaut Spiegel seine Minister dar. Bisher hat man kaum etwas von den liberalen Ministern gehört, ausser Philipp Rösler, aber in diesem Fall nichts gutes. Der oberste Bundesmedizinmann jagt von einer Katastrophe zur nächsten und es ist sichtbar, dass auch er, ähnlich wie sein Vorsitzender, der Asache nicht gewachsen ist. Das liberale Chaos pflanzt sich sogar bis zu den Krankenkassen fort. Bis jetzt ist beispielsweise nicht vollkommen klar, wer in welcher Form genau die Zusatzbeiträge für die Krankenkassen entrichten muss. Da bleiben die Bezieher von Grundsicherung nach SGB12, die nirgends aufgeführt sind, aber dennoch überall hinzu gerechnet werden, eine beinahe kriminelle Verpauschalisierung von erwerbsunfähigen Personen, die meist nicht in der Lage sind, überhaupt arbeiten zu können. Für den Mittelstand, wenn überhaupt, ist das natürlich gut.
Der einzige, der hier noch etwas entgegen zusetzen hätte, wäre Der Vorsitzende der FDP-Fraktion in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki. Kubicki spricht klartext und drängt seine Partei mit seiner mitunter schonungslosen Abrechnung ziemlich an den Rand. Ob seine Kritik in den Führungsspitzen überhaupt ankommt, ist allerdings nicht sicher, der Aufwand, die Kritik ernst zu nehmen, ist zu kompliziert. Das würde auch heissen, dass sich die FDP in der kommenden Legislaturperiode wieder auf der Oppositionsbank wiederfindet und dort für sehr lange Zeit ausharren muss. Vielleicht können es ja nach der nächsten Wahl die Grünen richten.
Was machen eigentlich FDP Politiker, wenn sie nicht mehr im Bundestag vertreten sind? Lobbyarbeit für den Mittelstand.
Weiterhin zeigen Westerwelles Kommentare, welches Geistes Kind der Vizekanzler wirklich ist. Westerwelle hat mit seinen albernen Kommentaren zum HartzIV Urteil des BVG eines komplett vergessen. Die meisten der Bezieher von ALG2 wollen arbeiten aber finden keine Arbeit aber würden es gerne tun und diejenigen, die noch arbeiten, haben mit sinkenden Einkommen zu kämpfen. Westerwelle kriminalisiert nicht nur, er lenkt von der tatsächlichen Unfähigkeit der Regierung ab.
Der Vizekanzler sollte abtreten und sich eine Diktatur suchen.
NachGedacht Info