Was für Südkorea und den Westen kein Thema war
scheint China nun als erkannt zu haben. Direkt vor der eigenen Haustür befindet sich das komunistische Nordkorea und es bedarf dringender Hilfe.
Ist es wirklich so, dass man Nordkorea mit dieser Wirtschaftshilfe dazu bewegen will, bei den Verhandlungen über sein Atomwaffenprogramm nachzugeben? Auf jeden Fall berichtet man, dass Kim Jong-il gesprächsbereit sein soll.
Die chinesische Wirtschaftshilfe kommt gelegen, auch wenn sie bedeutet, dass man einen Markt dulden muss, den es vorher offenbar nicht gegeben hat. Zehn Milliarden Dollar sind gewiss nicht viel, aber sie reichen aus, um chinesischen Unternehmen und damit indirekt auch dem chinesichen Staat Mittel und Macht über Nordkoreas Wirtschaft und letztlich auch dem Staat selbst zu geben.
Druckmittel gegenüber Taiwan, Südkorea und dem Westen?
Auch wenn sich Nordkorea darauf einlässt, sein Atomprogramm einzustampfen, ist nicht gesagt, dass es nachfolgend auch auf den grossen Bruder hören wird. Die Modernisierung der nordkoreanischen Wirtschaft mit chinesischem Geld heisst nichts anderes, als das Peking seinen Machtbereich weiter ausbauen wird und man hat ser Welt etwas gutes getan. Ausserdem ist da ein beinahe jungfräulicher Absatzmarkt für chinesische Dollars und Produkte.
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Es hat schon etwas von James Bond
aber der Meisterspion ihrer Majestät hat mit der Tötung eines Hamas-Führers kaum etwas am Hut. Aber wer war es denn nun?
Mahmud al-Mabhuh soll von einem elfköpfigen Killerkommando mit europäischen Pässen umgebracht worden sein.
Wie man al-Mabhuh umgebracht hat, scheiden sich die Geister. Die Mutmaßungen aus Dubai reichen von Vergiftung bis Stromschlag. Das einzige, was fehlt, sind der oder die Mörder. Die Hamas vermutet des israelischen Geheimdienst dahinter, es ist aber nur so, dass es niemand beweisen kann. Der Mord am Hamas-Funktionär ist allerdings Grund genug, dass gewisse Emotionen wieder hochkochen und einige Vermittlungsbemühungen hinfällig werden. Es geht hierbei um eintausend Gefangene, die Israel gegen einen einzigen, 2006 entführten Soldaten austauschen will. Da mag es sicherlich Kräfte geben, die etwas dagegen haben. Sind es vielleicht Israelis, die gerne eintausend Terroristen aus dem Verkehr gezogen sehen wollen? Oder War es die Hamas selbst, die mit einem Unbequemen auf perfide Art Politik macht? Bewiesen, dass der Mossad in den Mord verstrickt sein soll, gibt es nicht. Wer ist auch schon so behämmert wie die Mörder?
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Wie hat man so schnell herausrechnen können
was wirkliche Härtefälle für Opfer der Arbeitmarktreform, mit dem mittlerweile als Schreckenswort für Armut verkommenen Namen Hartz, so benätigen?
Kann man jetzt wieder alles beantragen, was das Hartz begehrt und vor allem, was wirklich lebensnotwendig ist? Wohl kaum. Die Ausführungen der Zeitsind dabei ebenso wenig hilfreich wie die Erklärungen der Arbeitsministerin, auf die sich der Artikel stützt. Sie sind wie das Meiste, was an Vorschlägen der Bundesregierung kommt, einfach nur naiv.
Wie kann man sich hinstellen und Beispielhärtefälle anführen, die weder aus dem Leben gegriffen sind noch irgend einen reellen Bezug haben?
Gemeint sind Belastungen etwa ... Kosten für Rollstuhlfahrer, die den Treppenflur nicht selbst reinigen. Von der Leyen hofft, dass das Gesetz zum 1. April in Kraft treten könne.
Das Erscheinungsdatum weist auf die Ernsthaftigkeit der Leyenschen Vorschläge hin. Seltsam ist es allerdings schon. Auch dass BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt schätzt die Erfolgsaussichten von beantragten Härtefällen als gering bis aussichtslos ein, Für manche Betroffene wird such das anfühlen, was wolle man sie an der Nase herum führen, defacto ist es auch so. Und nun wie weiter? Abgesehen davon, dass sich die Sache als reiner Aprilscherz anfühlt, ist noch immer die Frage nach der Bezahlung der Härtefälle. Ist die Waschmaschine wichtig oder doch nur die bezahlte Putzhilfe für den Treppenflur des Rollstuhlfahrers?
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