Freitag, 12. Februar 2010

Ukraine: Janukowitschs Sieg ist unakzeptabel für Timoschenko

Gänzlich loslassen
will Julia Timoschenko ihr Amt nicht, obwohl sie ganz demokratisch abgewählt wurde. Aber was sind die Gründe für die Nichtakzeptanz der Tatsache?
Die Regierungschefin hat ihre Niederlage bisher nicht eingestanden, sie zeigt aber einen festen Willen. Vor allem will sie eine Neuauszählung der Stimmen erreichen der zumindest das Wahlergebnis vor Gericht anfechten. Aber macht es Sinn? Klar ist, dass der letzte Wahlkampf Janukowitchs von Moskau gesponsort und die Wahl ebenso gesteuert wurde. Das Misstrauen, dass Julia Timoschenko an den Tag legt, ist also nicht ganz unbegründet. Vor allem muss nun auch der Westen Angst haben, seinen Einfluss in der Ukraine zu verlieren. Es dürfte schwer werden, den Staat an EU und NATO zu binden, wenn Moskau mit Geld und Energielieferungen einige Krisen und Engpässe plötzlich beenden kann. Es wäre für den Westen fatal, wenn man in Kiew ein Angagement der Russen als Wohltat betrachten würde und gewissermaßen eine »Heim ins Reich« Stimmung den demokratischen Bestrebungen ein Ende setzen würden. Julia Timoschenko wird dem nichts mehr entgegen setzen können, selbst dann nicht, wenn sie in vier Jahren noch einmal zu einer Wahl antreten sollte. Das einfachste Beispiel von Abhängigkeit ist Weissrussland. Minsk tanzt getreu nach Moskaus Pfeife, ist innen- und aussenpolitisch auf Kurs. Wer braucht dazu noch fest umrissene Grenzen, wenn die Provinzen funktionieren, wie sie sollen?
Es ist allerdings nicht klar, ob man sich in der Ukraine der Umstände auch bewusst sein will. In Russland gibt es schliesslich genug Kräfte, die gerne zurück zum Sowjetreich wollen. Und in der Ukraine? Klar ist allerdins auch, diese Wahl spaltet das Land, Es gibt genug Stimmen, die den Sieg Janukowitchs als instabile Angelegenheit bezeichnen
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