Donnerstag, 11. Februar 2010

Die FDP nähert sich wieder der 5-Prozent Marke

Niemand könnte es den Liberalen verdenken
wenn sie in der nächsten Legilaturperiode aus der Bundespolitik verschwinden.
Mittlerweile sieht es so aus, als ob die Mittelstandspartei FDP in der Wählergunst mehr als nur sinkt, sie stürzt geradezu ab.
FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki erklärt es mit gewissen Auflösungserscheinungen seiner Partei. Weder Westerwelle noch eine andere Persönlichkeit kann die Partei zusammen halten. Die Botschaften kommen schlecht bis gar nicht an. Der einfachste Punkt ist die Kampagne für Steuersenkungen, die vollkommen missglückt sei. Die Partei sei "oft sprachlos", es gebe "keinen, der die Botschaften zusammenbindet". Außerdem sehe es "nach außen so aus, als hätten wir den ordnungspolitischen Kompass verloren". zitiert der Spiegel den FDP Politiker.
Wie es allerdings weiter gehen soll, kann auch Kubicki nicht recht erklären. Da ist von Inkompetenz, Konzeptionslosigkeit und Überforderung die Rede, für eine Regierungspartei eine mittlere Katastrophe. Man gibt sich dennoch kämpferisch und schiebt der Union die Schuld in die Schuhe. Vor allem aber der Bundesaussenminister steht unter Beschuss. Gerade den Spitzen der FDP muss der Vorwurf gemacht werden, sich von der Union regelrecht entmachtet zu haben. Ganz vom Tisch zu weisen ist der Vorwurf, der Union sei egal,mit wem sie regiere und wer ihr die Mehrheiten beschaffe, ein Vorwurf, der schon einmal im Raum stand. Andererseits ist die FDP selbst schuld, wenn sie sich durch Merkels Truppe die Butter vom Brot klauen lässt.
Und nun? Man kann gespannt sein, ob sich die FDP wieder aufrappeln kann oder ob sie irgendwann zu einer machtlosen Bundesmittelstandstruppe degeneriert, weit abgeschlagen hinter Linken, SPD und Grünen, die im Moment deutlich zugelegt haben. Böse Zungen behaupten sogar, der Spass in der Partei sei nun erst einmal vorbei.
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