Montag, 22. Februar 2010

100 Millionen Mehrkosten für HartzIV

Das Leben ist nicht gerade billig in Deutschland
es zu bezuschussen, erst recht nicht. Runde einhundert Millionen Euro soll der Zusatz dem Bund kosten. Woher das Geld kommen soll, ist bisher unklar.
Man kann die Sache von zwei Seiten betrachten und sie auch verstehen. Die eine Seite ist, das Leben für Menschen, die als Härtefall gelten, kann mit dieser Regelung geholfen werden, gewisse Krisen leichter zu überstehen. Andererseits muss man auch fragen, aus welcher Quelle das Geld sprudeln soll.
Der nächste Streitpunkt wird eine Liste von Maßnahmen sein, die man unterstützen will. Die Seite biallo.de nennt einige Punkte, die sicherlich auf diese »Positivliste« auftauchen werden.
* Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel, zum Beispiel Hautpflegeprodukte bei Neurodermitis oder Hygieneartikel bei ausgebrochener HIV-Infektion,
* Putz- oder Haushaltshilfen für Rollstuhlfahrer, die bestimmte Tätigkeiten im Haushalt nicht ohne fremde Hilfe erledigen können und keine Hilfe von anderen erhalten,
* Fahrtkosten, die getrennt von ihren Kindern lebenden Elternteilen entstehen, wenn sie das Umgangsrecht mit ihren Kindern wahrnehmen.
Es gibt auch eine Negativliste, die zum Teil das beinhaltet, was eigentlich Unterstützung finden sollte.
* die Praxisgebühr,
* Schulmaterialien und Schulverpflegung,
* Bekleidung/Schuhe in Übergrößen,
* krankheitsbedingter Ernährungsaufwand.
Unterstützenswert wären eigentlich aufwändige Ernährung sowie Schulverpflegung und Schulmaterialien in einem gewissen Umfang. Im Land Berlin hatte man verschiedentlich in der Vergangenheit diskutiert, wie eine gesunde Ernährung für Schüler aussehen könnte, aber die Ideen sind immer wieder im Sande verlaufen. Bundesweit weigert sich die Politik in Sachen Schulessen, es laufen Dauerdiskussionen über fette Kinder und ungesunde Ernährung, de facto wird sich an diesem Punkt, auch deswegen, dass eine Unterstützung nicht stattfindet, nichts ändern. Die Leidtragenden in diesem Punkt werden wieder die Kinder und die Patienten mit kostenaufwändiger Ernährung sein und somit hat diese Liste schon wieder ihren Sinn teilweise verloren. Familien, Alleinerziehende und Personen mit entsprechender gesundheitlicher Einschränkung sind wieder benachteiligt und ihnen bleibt wiederum nur der Klageweg.
(Quelle: biallo.de)
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