Freitag, 19. Februar 2010

Ukraine: Letzte Chance für Julja

Offenbar hört ihr doch jemand zu.
Julja Timoschenko, Regierungschefin der Ukraine und bis dato unterlegene Präsidentschaftskandidatin hatte gegen den Sieg des pro-russischen Viktor Janukowitsch geklagt und zumindest einen Teilsieg errungen. Das Gericht will nun den Vorwürfen Timoschenkos, es habe Wahlfälschungen gegeben, nachgehen. Von Seiten unabhängiger Wahlbeobachter heisst es allerdings, die Wahlen seien glatt verlaufen, es habe keinerlei Unregelmässigkeiten gegeben. Was also soll das ganze?
Timoschenkos Versuch, das Unvermeidliche hinaus zuzögern, erinnert ein wenig an die Wahl von George W Bush zum ersten, als klar wurde, dass wohl kaum einer der Kontrahenden gewinnen wurde und die damalige Wahl durch ein Gericht zu Gunsten von Bush entschieden wurde, quasi das dunkle Zeitalter. Es dürfte nicht ganz klar sein aber in gewisser Weise ähnen sich beide Fälle. Timoschenko vertritt eine Politik der Annäherung an den Westen, während Janukowitsch in exakt die Gegenrichtung steuert. Da besteht zu Recht die Frage, in welche politische Schwierigkeiten die Ukrainie in Zukunft steuern wird. Obwohl nur regional wichtig, wäre Moskau sehr wohl daran interessiert, seinen Machtbereich wieder zu erweitern. Die Frage ist also nur, ob es Manipulationen gibt oder doch nicht. Die Frage ist also, wer wird sich als ukrainischer Bush entpuppen und die Ukraine in einen faustschen Packt schicken.
Das wird aber erst geschehen, wenn das ukrainische Verwaltungsgericht Timoschenkos Vorwürfe geprüft hat.
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