Wie hat man so schnell herausrechnen können
was wirkliche Härtefälle für Opfer der Arbeitmarktreform, mit dem mittlerweile als Schreckenswort für Armut verkommenen Namen Hartz, so benätigen?
Kann man jetzt wieder alles beantragen, was das Hartz begehrt und vor allem, was wirklich lebensnotwendig ist? Wohl kaum. Die Ausführungen der Zeitsind dabei ebenso wenig hilfreich wie die Erklärungen der Arbeitsministerin, auf die sich der Artikel stützt. Sie sind wie das Meiste, was an Vorschlägen der Bundesregierung kommt, einfach nur naiv.
Wie kann man sich hinstellen und Beispielhärtefälle anführen, die weder aus dem Leben gegriffen sind noch irgend einen reellen Bezug haben?
Gemeint sind Belastungen etwa ... Kosten für Rollstuhlfahrer, die den Treppenflur nicht selbst reinigen. Von der Leyen hofft, dass das Gesetz zum 1. April in Kraft treten könne.
Das Erscheinungsdatum weist auf die Ernsthaftigkeit der Leyenschen Vorschläge hin. Seltsam ist es allerdings schon. Auch dass BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt schätzt die Erfolgsaussichten von beantragten Härtefällen als gering bis aussichtslos ein, Für manche Betroffene wird such das anfühlen, was wolle man sie an der Nase herum führen, defacto ist es auch so. Und nun wie weiter? Abgesehen davon, dass sich die Sache als reiner Aprilscherz anfühlt, ist noch immer die Frage nach der Bezahlung der Härtefälle. Ist die Waschmaschine wichtig oder doch nur die bezahlte Putzhilfe für den Treppenflur des Rollstuhlfahrers?
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