Das hätte sich Michael Jackson
sicherlich anders gewünscht. Der Prozess gegen seinen Arzt Conrad Murray droht, in einem juristischen Irrgarten zu versumpfen. Bereits jetzt ähnelt er einem typischen, amerikanischen Gerichtstheater. Entsprechend kurz war die erste Verhandlung. Es war natürlich klar, dass Murrays Anwälte auf nicht schuldigplädierten. Murray, der gegen 75.000$ Kaution weiterhin frei sein wird, drohen bei einer Verurteilung vier Jahre Haft, sollte ihm fahrlässige Tätung nachgewiesen werden.
Fahrlässige Tötung oder Mord?
Bereits im Vorfeld kündigten Murrays Anwälte an, alles tun zu wollen, um ihren Mandanten in Freiheit zu halten.Da ist allerdings die Angelegenheit mit dem Propofol, die sich nicht so einfach vom Tisch wischen lässt. Zumindest von der Seite der Verteidigung dürfte es in wüsten Verschwörungstheorien und raffinierten juristischen Winkelzügen enden, solange es bei der Anklage einer fahrlässigen Tötung bleibt. Unklar und beinahe unmöglich wäre die Frage, ob es nicht doch Mord war, denn es ist Conrad Murray kein Vorsatz und keine Absicht nachzuweisen, auch wenn Jacksons Familie hierbei anderer Meinung ist. Für sie bleibt es Mord.
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Bis zum Ende des Jahres
hat nun der Gesetzgeber Zeit, HartzIV neu anzupassen und zu berechnen.
Was vom Bundesverfassungsgericht missbilligend angekreidet wurde, ist beispielsweise die willkürliche Schätzung der Regelsätze für Kinder. Der Bedarf, der derzeit bei 60% liegt, ist nicht mit angemessenen Methoden ermittelt wurden sondern unterliegt intransparenten Schätzungen. Zusammenfassend kann man sagen dass die Regelsätze für Erwachsene und Kindern in Teilen verfassungswidrig sind. Das Urteil dürfte auch bedeuten, dass sich an einigen Verfahren vor den Sozialgerichten nichts ändert. Es dürften aber noch einige Verfahren hinzu kommen, nicht wenige werden wahrscheinlich aufgrund dieses urteil den Mut zum klagen finden.
Ob sich an den Regelsätzen für Erwachsene wesentliches ändert ist unklar, für Kinder werden sich die Sätze mit Sicherheit ändern. Die Frage ist nur, in welcher Weise und in welcher Höhe werden die Beträge aufgestockt. Das Urteil sagt allerdings nicht aus, woher die Kosten kommen sollen. Ebenfalls liegt es offensichtlich im Ermessensspielraum des Gesetzgebers, den Empfängern von ALG2 soziokulturell mehr Möglichkeiten zu geben, ein Punkt, der seit der Einführung von HartzIV beinahe vollkommen vernachlässigt wurde.
Hans-Jürgen Papier hatte einige Punkte im Zusammenhang mit dem SGB2 gekippt. Nicht vom Urteil berührt sind allerdings Menschen, die nach SGB12 behandelt werden. Es gibt Menschen, die durch Behinderungen aus dem normalen Rahmen herausfallen und nicht nach dem zweiten Gesetzbuch Behandlung finden. Darunter fallen Patienten auch Menschen mit dauerhafter Arbeitsunfähigkeit oder einen theoretischen Anspruch auf Mehrbedarf aus verschiedenen Gründen. Diese Menschen werden nicht durch die ARGEn unterstützt, meist sind hier Kommunen oder Landkreise direkt verantwortlich. Wünschenswert wäre auch gewesen, auch Betroffene des SGB 12 in das Urteil einzubeziehen.
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Die siebente Staffel offenbart so manches
über das man nur staunen kann. Einige kommen aus dem Knast, die Show wird internationaler und die Zickenkriege brutaler. Was will man also noch mehr? Achja, es gehlt noch ein wenig Big Brother. Das kommt aber auch noch, also auf ein bischen Villendoku und Kandidatensoup mit Gesangseinlage kann man sich freuen. Da ist allerdings noch etwas, was erstaunt.
Bereits jetzt ist eine Single bei Amazon aufgetaucht, nicht einmal die anderen DSDS Kandidaten sind mit einer eigenen Single vertreten.
I dont wanna let u go nennt sich das Stück, das bereits jetzt zum Anhören bei Amazon aufgetaucht war. Es ist allerdings nicht klar, ob das Erscheinen Absicht oder Versehen ist, es wäre auch nicht das erste mal. Selbst von anderen Castingshows sind derartige Pannen bekannt. Auch bei DSDS selbst gab es bereits in der Vergangenheit ähnliche Pannen. So wurde in einer vorherigen Staffel das Ausscheiden eines Kandidaten bereits sechs Stunden vor der eigentlichen Show bekannt gegeben, was einigen Unmut verursachte. Ob das Erscheinen von Kim Debkowskis Titel pure Berechnung oder absolute Schlamperei ist, lässt sich nicht sagen, ein Statement von RTL gab es bisher nicht.
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