Das ist ja eigentlich nichts neues
wenn eine Seite wie Wikileaks plötzlich selbst Opfer der modernen Zeit geworden ist. Es ist natürlich ärgerlich, wenn Dinge passieren, die nie hätten geschehen dürfen. Was wird nun aus den Petzen von Wikileaks? Die Daten, die von Wikileaks veröffentlicht wurden, sind ohnehin schon brisant genug, die Löcher und Lecks, die sich nun aufgetan haben, sind weitaus gefährlicher. Was wird also aus den Menschen werden, die der Seite Informationen zugetragen hatten? Für so manche Ermittlungsbehörde ist das neuerliche Datenleck zur Abwechslung ein gefundenes Fressen, denn man ist möglicherweise in der Lage, undichte Stellen un den eigenen Reihen zu stopfen, ohne dass die Öffentlichkeit oder Dritte davon Wind bekommen. Müssen jetzt genug Menschen vielleicht um ihr Leben fürchten?
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Man sagt, der Herr Minister sei still und freundlich
aber das ist sowieso nur ein Gerücht. In Wirklichkeit hat Philipp Rösler ganz andere Leichen im Keller verbuddelt, Leichen, von denen niemand etwas weiß. Es heißt auch, dass Bundesaussenminister Westerwelle ein Machtpolitiker sei, nur hat er im Laufe seiner Amtszeit wichtige Posten an einen Wdersacher verloren, der offenbar noch mehr Machtpolitiker als Westerwelle ist. Minister und Parteichef Rösler ist der ungekrönte König der FDP und Guido Westerwelle sieht als Aussenminister ziemlich alt aus. Aber wie lange geht das gut?
Jeder kann sich noch erinnern, mit welch markigen Sprüchen Vizekanzler Westerwelle die Empfänger von ALG2 difammiert hatte und auf welche Weise er kurze Zeit später zurück rudern musste. Was wird Philipp Rösler tun? Im Gegensatz zu Westerwelle ist der Minister mit dem angeborenen Lächeln und der ewigen Freundlichkeit nicht wirklich berechenbar und diese freundliche Undurchsichtigkeit macht ihn gefährlich, für die eigene Partei, die Politik und auch in der Koalition wird man Herrn Minister mit einer gewissen Distanz betrachten.
Sicher, Philipp Rösler beherrscht das Spiel perfekt und er hat nicht nur Aussenminister Westerwelle spielend an die Wand gedrückt aber ist dies Sinn und Zweck der Veranstaltung? Solange Politiker lieber das eigene Ego pflegen, kann nichts werden und es wird auch nichts Sinnvolles dabei heraus kommen. Während sich Rösler an die Spitze der FDP und dabei Westerwelle zum dummen Jungen degradiert, wie wird das vom Bundeswahlvolk gesehen? Nicht jedem wird Rösler sympatisch sein und sein Husarenstreich, Rösler ist ja nun auch FD-Vorsitzender und Vizekanzler, macht ihn zur unheimlichen Person.
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Offensichtlich existieren
in der Hauptstadt noch etliche alte Seilschaften im Senat, die sich gegen einen wirtschaftlichen Aufschwung in der Stadt sperren. Milliardär Ronald Lauder wollte Investor in Berlin sein aber er blitzte am roten Senat ab. Ist die Hauptstadt das letzte Stück DDR? Das Interview mit dem Tagesspiegel zeigt deutlich, dass es in der Hauptstadt eine Veränderung geben muss sonst verkommt die Hautstadt zu dem, was sie seit dem Ende des zweiten Weltkrieges war, ein verschlafenes Nest mit Weltruf.
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Die Scharade um den abgesetzten
Wüstenstrolch Gaddafi gerät irgendwie immer mehr zur Tragigkomödie für den Westen.
Erst kürzlich wurde bekannt, dass sich der Westen, besonders seine Geheimdienste sehr intensiv um den Diktator bemüht haben sollen. Die Geheimdienste, die unter Anderem Gefangene in Libyen foltern ließen, hatten wahrscheinlich auch während der jüngsten Ereignisse ihre Hände im Spiel und die Rolle der Geheimdienste, nämlich des britischen MI6 und des US-Auslandsgeheimdienstes CIA wirft mehr Fragen auf, als beantwortet werden.
In Libyen sollen Dokumente gefunden worden sein, aus denen hervor gehen soll, wie sehr sich CIA und MI6 um den Wüstenstrolch bemüht hatten. Sieht man es aus dem Blickwinkel der Geheimdienste, dann wäre man sicherlich sehr froh gewesen, wenn es nie eine arabische Revolution gegeben hätte. Bislang sind die gefundenen Dokumente nicht ausgewertet, niemand weiss, wie viel davon in der Zwischenzeit von den ehemals befreundeten Geheimdiensten nachträglich vernichtet worden. Trotzdem wird die CIA und auch der britische MI6 einiges in Sachen Menschenrechtsverletzung und Folter zu erklären haben.
Auch für die Briten werden sich wahrscheinlich noch mehr unangenehme Fragen stellen. Der britische Geheimdienst soll bereitwillig Informationen über in Grossbritannien lebende Libyer geliefert haben. Die Oppositionellen wären demnach nicht einmal im Empire sicher gewesen. Nach diversen Abhörskandalen wäre dies das nächste Skandälchen. Hat dies vielleicht auch die CIA so gehandhabt? Es wäre nicht verwunderlich, wenn der libysche Geheimdienst auch über all jene Bescheid gewusst hat, die in den USA Schutz vor dem Wüstenstrolch gesucht hatten. Womöglich wurden auch in den USA lebende Libyer wieder in die alte Heimat verfrachtet, derartiges wäre möglich, aber es ist nicht belegt.
Die Frage bleibt aber, mit welchen Argumenten will man sich heraus reden?
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