Sonntag, 30. Oktober 2011

Der Anfang vom Ende des Internets

Das angeblich freie Land Grossbritannien
hat es vorgemacht, wie man Usern den Zugang zum Web legal beschneiden kann, das übrige Europa und die despotisch geführten Länder tun es mehr oder weniger offen jeden Tag und auch die USA tun alles dafür, um unliebsame Seiten und User zu stoppen. Noch geht es um Piraterie, die ohne große richterliche Verfügung abgeschalten werden sollen, was ist aber, wenn die Anstrengungen noch weiter gehen? Welcher Straftatbestand, ob gerechtfertigt oder nicht, reicht aus, um User aus zusperren oder Webseiten zu schliessen? Das fatale daran ist, dass sich US Behörden, so wie es aussieht, wahrscheinlich kaum um Recht und Gesetz scheren, wahrscheinlicher ist, dass man Rechtswidrig zu Recht verklärt. Ein wenig erinnern die Gesetze, die man bei illegalen Handlungen anwenden will an weit gefasste Notstandsgesetze, mit denen alles legalisiert werden kann, was gerade notwendig erscheint und kaum ein Mensch wird davon etwas erfahren.
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