Dienstag, 22. Juni 2010

20 Milliarden Schulden weniger

Da haben wir ja noch einmal Glückl gehabt
dass es dem Schäuble Wolfgang gelungen ist, die Neuverschuldung um 2000 Millionen Euro zu drücken.
Ist das wirklich Glück?
Im Grunde bleibt es eine Rekordverschuldung, wenn klar ist, dass noch immer 6000 Millionen Euro an Schulden aufgenommen werden müssen, von der Gesamtverschuldung, welche die Bundesrepublik Deutschland niemals abbauen wird, einmal abgesehen. Der Haushaltspolitische Sprecher der FDP, Fricke hat insofern Recht, wenn er meint, man müsse am Sparkurs festhalten. Allerdings ist der Weg, wie man spart, grundverkehrt, wenn die vermerkelte Bundesregierung den Rotstift zuerst bei den untersten Gesellschaftsschichten ansetzt, es ist weder christlich noch sozial.
Die Artikel und auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble erklären allerdings nicht, woher genau die 20 Milliarden Mehreinnahmen für den Bund kommen. Der Euronenberg erscheint wie ein Mirakel aus dem Nebel, keiner weiss, wo er hingeht und niemand will anscheinend wissen, wo genau er herkam. Nur dass er da ist, liegt in aller Munde.
Aber nicht nur Bundesschuldenmacherfinanzminister Schäuble hat den Rotstift gespitzt. auch die Bundeswehr wird abbauen. Insgesamt sind es 100.000 Man, um die die Truppenstärke reduziert werden soll. Damit ist die Bundeswehr eigentlich kaum noch existent. Was können 150.000 Soldaten eigentlich noch ausrichten? Gemessen an der Truppenstärke des kalten Krieges ist die Bundeswehr der Zukunft nur noch eine Randerscheinung die aber auch noch mehr wirtschaftlichen Abschwung nach sich zieht, schleichend, leise aber unaufhaltsam. Abbau der Beschäftigten der Standortverwaltungen, aufgabe der Standorte und mangelnder Umsatz für den an den Bundeswehrstandorten generell. Man kann als Beispiel den ehemaligen Standort Varel nennen. Varel, nördlich von Oldenburg hatte hauptsächlich von der Bundeswehr und einem Airbiszulieferer gelebt. Das, was jetzt noch übrig bleibt, ist ein Schatten dessen, was einmal war. Geschäfte hatten in der Vergangenheit reihenweise geschlossen, Umsätze und Steuereinnahmen für die Stadt Varel waren zurück gegangen. Bis jetzt haben sich auf dem ehemaligen Bundeswehrgelände, das noch immer in weiten Teilen brach liegt, einige wenige Unternehmen angesiedelt, die den Verlust allerdings kaum kompensieren könnten. Schaut man aber nur allein nach Varel, sind der angeblich bessere Ifo Geschäftsklimaindex nicht wirklich zu erklären.
Woher kommen also 20 die 20 Milliarden, mit denen sich der Bundesfinanzminister neuerdings schmückt?
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