Freitag, 30. April 2010

HartzIV: besser machen oder abschaffen?

Sind die sogenannten Arbeitsmarktreformen
die den Namen eines Vorbestraften tragen, eigentlich noch verbesserunsgwürdig? Oder hilft nur eine Abschaffung dessen, was Millionen Menschen in die Armut treibt und demütigt?
In Lübek überlegt man verschiedene Wege, um aus den Vorhandenen das Beste zu machen, auch wenn die Wege dahin schwierig sind und die politischen Vorgaben einem gordischen Knoten ähneln. Vor allem ist es Birgit Wille-Handels zu verdanken, diesen Knoten zu lösen. Es ist in der Tat erschreckend, was bei ihrem Tätigkeitsbericht unterm Strich heraus gekommen war. Die katasrophale Bilanz ist aber nicht auf Lübeck allein begrenzt sondern symptomatisch für das ganze Land. Niemand will mehr etwas dazu sagen aber der Eindruck, dass die Fehler mit Absicht eingebaut wurden, die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist und bleibt nur Flickschusterei einer eigentlich guten Idee. Und sie bleibt politisches Kapital für gelbe Politiker.
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