Man hätte bei der ersten TV-Debatte denken können,
Präsident Obama wäre unpässlich und antworte deswegen nicht, aber weit gefehlt. Niemand kann so richtig erklären, warum der Präsident gegen Mitt Romney entscheidende Fakten nicht zur Sprache brachte, statt dessen schwieg er. Ist Präsident Obama müde geworden? Sicher, das Amt schlaucht und für einen Nicht-Amerikaner ist es nicht immer zu verstehen, warum sich Männer und mitunter auch Frauen die teure Mühe machen, um ein Amt zu kämpfen, von dem man nicht genau weiss, ob es nun gewollte Selbstverletzung oder nur kalkulierter Patriotismus ist. Obama ist ganz schön alt geworden, in den letzten vier Jahren.
Zwei weitere Debatten werden folgen und sie werden bei weitem nicht derart harmlos abgehen wie jene, in der Mitt Romney seinen Gegner förmlich an die Wand nagelte. Apropos nageln, Obamas Rede nach der Debatte dürfte die verlorene Schlacht nicht aufwiegen, bestenfalls kann er aber den Wahlkrieg gewinnen. Aber um welchen Preis? Noch liegt er vorn, noch führt Obama in den Umfragen. Die Wahlkampfshow, die sich beide Kontrahenden liefern, lässt aber offen, wer letztlich die bessere Show abliefert.
Eine Show für wen?
Wer Obama oder Romney wählt, der hat sich schon längst entschieden. Es ist eine gigantomatische Show für all jene Wähler, die sich noch nicht wirklich entscheiden können. Dafür wurde ein Wahlkampf geführt, der mehr kostete, als mancher Krieg der Vergangenheit. Schon der letzte Wahlkampf wurde als der Teuerste der Geschichte bezeichnet, es ist aber noch immer Luft nach oben. Im Endeffekt geht es nur darum, die meisten Wahlmänner für sich zu bekommen.
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Ein böser Schelm ist
der jetzt enge Verbindungen der Liberalen in die düstere Welt der Glücksspiele oder gar schlimmeres vermutet. Bisher ist bekannt, dass die FDP gewisse Verbindungen habe, die auch bekannt seien. Genaueres weiss dazu die ARD Sendung Monitor, die einige der finanziellen Seilschaften aufdeckte. Es geht wieder einmal um Parteispenden. Mittlerweile, so scheint es, gehören illegale Finanzgeschäfte fast zum guten Ton, die Parteien werden erwischt, müssen Strafe zahlen und lernen nicht sehr viel daraus, im Gegenteil, sie versuchen es raffinierter immer weiter, bis sie eines Tages vielleicht wieder erwischt werden.
Der Letzte, den es mit größeren Geldbeträgen beinahe erwischt hätte, war Altkanzler Kohl. Der Politiker schweigt sich aber bis heute aus und so bleiben manche Geschäfte bis heute im Dunkel der Geschichte verborgen.
Aber lohnt es sich, bei schlappen zwei Millionen Euro noch einen solchen Terz zu veranstalten? Sicher, es gibt Parteien, die sind schon über weniger Spenden gestürzt, in einer Zeit, in der Millionenbeträge fast inflationär hin und her geschoben werden und man fast ausschliesslich von Milliarden redet, interessieren lumpige zwei Millionen Euro in Wirklichkeit keine Sau mehr. Warum hat man nicht in die Vollen gegriffen und noch drei Nullen dran gehängt? Weil die davon wussten und nun ihren Kopf hinhalten müssen.
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Was hat sich der Gesetzgeber hier wieder einfallen lassen?
Ehrlich gesagt, absolut nichts. Definitiv hat der Gesetzgeber noch nicht einmal in Ansätzen darüber nachgedacht, wie absurd die Anwendung des Rundfunkstaatsvertrages für eine neue und erweiterte Form des Chattens ist. Zur Erinnerung, Yahoo hatte bereits vor zehn Jahren in seinen Cahträumen die Möglichkeit geschaffen, Audioverbindungen für mehr als fünfzig Chatter anzubieten. Genutzt wurden die Chatmöglichkeiten zwar nicht hauptsächlich von Deutschen, theoretisch wäre es aber technisch möglich gewesen und vereinzelt hatten auch Freaks, irgendwo auf der Welt rundfunkähnliche Darbietungen durch das Internet geschickt, übermittelt mit jenem Angebot, das Yahoo zur Verfügung gestellt hatte. Das Witzige daran war, es hat kein Hahn danach gekräht. Nun aber sollen Abmahnungen wegen fehlender Rundfunklizenzen drohen? Warum Googles Hang Out? Skype bietet ähnliche Möglichkeiten und die rechtliche Situation ist nicht anders? Die theoretischen Sorgen der Landesmedienanstalten sind irgendwie nicht nachvollziehbar. Auch wenn man davon ausgehen könnte, dass, rein theoretisch, ein Nutzer 500 Personen oder mehr ansprechen könnte, wer tut das schon? Einen derart grossen Hang Out zu starten und durchzuführen, wäre wahrscheinlich eher eine Frage des Versammlungsrechts. Ein Artikel von Gunnar Sohn zum Thema macht deutlich, wie lächerlich die Argumente des Rundfunkrechts sind und warum sie nicht in die Zeit des Internets passen sondern gründlich reformiert und angepasst gehören.
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Früher machte man sich Gedanken, dass das Internet zum Digitalen
Langzeitgedächtnis werden würde, das Belanglosigkeiten, die jeder Mensch sofort wieder vergessen würde, bis zum Sankt Nimmerleinstag abspeichert. Teilweise, denkt man an soziale Netzwerke und so manche Blogs, stimmt das auch. Es geht allerdings auch anders herum und so manche Informationen werden bald nicht mehr zur Verfügung stehen, weil sie gelöscht wurden. Die Haltbarkeit des Internets wird sich sicherlich auch in Zukunft nur auf einige wenige, aber dafür sehr umfangreiche Internetarchive konzentrieren, die sozusagen das kollektive Gedächtnis der Menschheit darstellt. Die Frage ist nur, wie lange. Die digitale Bibliothek wird nur solange funktionieren, wie Strom für Server und Netzwerke vorhanden ist.Onlinequellen sind sehr flüchtig geworden, eine Tatsache, die nicht immer im Sinne der Sache ist. Vieles von dem, was einmal gespeichert wurde und das Bild der menschlichen (Online)Zivilisation zeigt, sollte auch für kommende Generationen erhalten bleiben.
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Mit dem Versandhändler geht ein
weiteres Stück deutscher Wirtschaftsgeschichte zu Ende, abgewickelt und ausgesaugt von Heuschrecken, denen funktionierende Unternehmen vollkommen egal sind und die wahrscheinlich erst zufrieden sind, wenn auch das letzte Stück Wirtschaft pleite ist. Gut für die anonymen Aktionäre, schlecht für die Arbeitnehmer.
Im Fall Neckermann hatte die Arbeitsagentur schnell reagiert und die meiste Arbeit bereits vor Ort erledigt. Nun gilt es, die arbeitslosen Neckermänner schnellstmöglich wieder in Lohn und Brot zu bringen und dort, wo es nicht ausreicht, Qualifizierungsmaßnahmen durchzuführen. Aber ob das ausreicht, alle Angestellten von Neckermann zu versorgen? Man tut alles, um das Ziel zu erreichen. Keiner der Angestellten des Unternehmens ist an dieser Situation schuld, da ist sicherlich jede Hilfe willkommen.
Neckermann ist nach Quelle das zweite deutsche Handelsunternehmen, das in die Pleite getrieben wurde. Der eigentliche Abstieg des Unternehmens begann, als man plötzlich zum Konzern Acandor gehörte um kurze Zeit später an den amerikanischen Investor Sun Capital Partners verschachert zu werden. Nach der Acandorpleite war Neckermann eine 100%ige Tocher des amerikanischen Investors und man orientierte sich darauf, ein reines Onlinegeschäft aufzubauen. Warum Sun Capital den deutschen Versender hat pleite gehen lassen, das wissen wahrscheinlich nur die profitorientierten Manager des Investors selbst, nachvollziehbar sind die angeblichen Gründe nicht.
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Steinbrücks Zusatzverdienste
machen den Kanzlerkandidaten das Leben schwer und ein Wahlkampf unter diesen Umständen ist nicht so einfach. Es steht der Vorwurf im Raum, Steinbrück sei ein Produkt der Finanzindustrie, er sei der Liebling der Spekulanten. Ausgerechnet von der Klientenpartei FDP kommt dieser Vorwurf.
Aus allen Parteien kommen Forderungen, der Kanzlerkandidat müsse transparenter sein und auch seine Steuererklärungen offenlegen. Eine Forderung, die der ehemalige Finanzminister ablehnt. Als Begründung führt er die gemeinsame Veranlagung mit seiner Frau an.
Für einen Kanzlerkandidaten, der gerne vom Bundeswahlvolk den Auftrag bekommen will, die Geschicke des Landes zu leiten, sind das keine guten Voraussetzungen, um es genauer zu sagen, eigentlich gar keine. Wie kann man einem Kanzler vertrauen, der heimlich Wein säuft und öffentlich Wasser predigt? Ist da nicht eine festgeklebte Kanzlerin mit einem Teflonpanzer die bessere Alternative?
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Die ersten Schüsse sind schon längst gefallen
und die Türkei hat sich in den syrischen Bürgerkrieg eingeschalten.
Man redet von Provokationen, die man nicht hinnehmen wollte und hat zurück geschossen. Mehrere syrische Soldaten sollen bei einem türkischen Granatenbeschuss ums Leben gekommen sein. Auslöser war ein syrischer Beschuss der Türkei, bei dem eine Mutter mit ihren Kindern ums Leben gekommen sein soll.
Bisher übt sich die internationale Gemeinschaft und die Diplomatie in Bestürzung und Empörung, gehandelt hat sie in diesen Konflikt bisher kaum. Das NATO-Mitglied Türkei hätte sicherlich gerne, dass sich die NATO als ganzes um diesen Konflikt kümmert, andererseits dürfte es der türkischen Politik auch nicht recht sein, wenn sich die Welt um das Scharmützel kümmert. Der kleine Grenzkrieg berührt auch innenpolitische Pläne. Immerhin wäre ein Konflikt, der auf türkischem Territorium ausgetragen werden könnte, willkommen um kurdische Separatistenpläne zu zerstören und kurdische Rebellen in ihren Rückzugsgebieten zu vernichten. Möglicherweise geschieht das auch schon, die Nachrichtenlage in dieser Angelegenheit ist nicht besonders üppig.
Von der UNO wird die Türkei wahrscheinlich die wenigste Hilfe erwarten können. Man bremst sich selbst aus, Russland, das als Freund Syriens gilt, hat um Aufschub gebeten, weil man sich beraten will. Inzwischen sterben weitere Zivilisten, die somit indirekt auf das Konto russischer Politiker gehen.
Mit der langen Phase des Status Quo dürfte es damit im nahen Osten vorbei sein. Selbst Israel hat seine Posten auf den Golanhöhen in Alarmbereitschaft versetzt und erwartet den nächsten Krieg. Ein Krieg, der sich vielleicht noch verhindern lässt.
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Ja, das war kein Sieg nach Punkten.
Amtsinhaber Obama hätte nach verschiedenen Meinungen nach Einiges austeilen können aber er hat es gelassen und seinem Herausforderer das Feld überlassen. Romney hat seine letzte Chance wirklich gut ergriffen.
Amtsinhaber Obama hat noch fünf Wochen bis zu einer möglichen Wiederwahl und noch führt er. Für Seine Anhänger und vor allem sein Wahlkampfteam gibt es noch einiges zu tun, um den immer kleiner werdenden Vorsprung auch halten zu können. Letztlich ist aber klar, dass abgerechnet wird, wenn gewählt wurde und bis dahin kann sich noch einiges tun.
Das erste TV-Duell war zwar ein Sieg für Herausforderer Romney, inhaltlich gab es nicht sehr viel zu hören und zu sehen. Vor allem war es die Mittelschicht, die bei beiden Duellanten das hauptsächliche Thema war und manche Kommentatoren fragten, ob die Republikaner den Demokraten das Wahlkampfthema wegnehmen wollten.
In vielen Dingen wirkte Romney agiler als Obama, aber wie wird sich das in den kommenden TV-Duellen und im Wahlkampfentspurt zeigen und auswirken? Immer wieder werden Vergleiche zu vergangenen Wahlkämpfen gezogen, da tun sich auch sichtbare Schwächen auf, Schwächen, die beide Lager genauestens analysieren und aus denen man lernt. Das aber hat dann sehr wenig mit der Alltagspolitik eines Präsidenten der Vereinigten Staaten zu tun. Es ist gut inszenierte Show, knallhart trainiert. Im Grunde hätte auch ein Will Smith, Arnold Schwarzenegger oder Tom Cruise im Ring stehen und debattieren können, besser regieren werden sie allerdings auch nicht.
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