Es gehe ihm gut, soll er immer wieder beteuert haben.
Ob Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi allerdings tatsächlich die Zeichen der Zeit erkannt hat und an Rücktritt denkt, ist nicht bekannt. Fakt ist aber, es war ein schwerer Schlag für den 73jährigen.
Bisher veröffentlichten sämtliche Gazetten lediglich eine einzige, banale Personenbeschreibung: männlich, schwer gestört. Zugeschlagen soll der angeblich Verwirrte Massimo Tartaglia mit einem Gegenstand, er hätte Berlusconi schwerer verletzen, möglicherweise sogar töten können. Über eine simple Körperverletzung kann man demnach nicht mehr reden, die italienischen Ermittler könnten tatsächlich von einem Mordanschlag ausgehen. Aber wer will schon von der Mafia reden? Der Angriff auf den Ministerpräsidenten ist gewissermaßen ohne Stil. Viel eher wird es ein politisch frustrierter Italiener gewesen sein, den Berlusconis Politik möglicherweise in den Ruin getrieben haben könnte.
Berlusconi selbst scheint wieder obenauf zu sein. Neben zwei abgebrochenen Zähnen und einem Nasenbeinbruch scheint der Ministerpräsident keine weiteren Verletzungen erlitten zu haben. Im gehe es wieder gut und er habe die Morgenzeitungen verlangt. Mal ehrlich, die Zitate italienischer Offizieller durch den Focus klingen beinahe so, als wenn ein Schauspieler nach seinen Kritiken fragt.
Wie war ich?
Ehrliche Antwort?
NachGedacht Info

Das wäre sicherlich nicht der erste tätliche Angriff auf einen Politiker,
das jüngste Opfer ist Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Nach einem Bericht des Spiegels soll Berlusconi einen Faustschlag ins Gesicht abbekommen haben. Der Täter, über den bisher nichts weiter bekannt geworden ist, sei sofort festgenommen worden.
Für den 73jährigen dürfte es zu keiner weiteren ernsthaften Verletzung gekommen sein. Videos, die nach dem Schlag aufgenommen wurden, zeigen einen blutenden Berlusconi, der von dem Schlag ins Gesicht getroffen wurde. Schockierend ist der Angriff auf einen Politiker allemal, in diesem Fall ist aber nicht sicher, ob es nicht doch auch Italiener gibt, die Schadenfreude empfinden. Schliesslich sind Berlusconis Escarpaten berüchtigt. Die jüngsten Skandale um den Ministerpräsidenten handeln von familiären Problemen. Eines sollte dem Ministerpräsidenten dieser Schlag allerdings auch zu denken geben: Berlusconi, tritt ab!
Apropos abtreten. Nachdem der erste Schock überwunden sein wird, werden die Gazetten sicherlich über das Motiv rätselraten. War es die Mafia oder vielleicht ein betrogener Freund oder Ehemann? Oder steckt seine Gattin dahinter?
NachGedacht Info

Dass gleich die halbe Welt einen Aufstand um ein paar tote Afghanen macht
kann mancher Verantwortliche bei der Bundeswehr sicherlich nicht verstehen. Besser wäre allerdings die Aussage, manche können es nicht und einige wollen es nicht verstehen. Schliesslich ist es notwendiger Kollateralschaden.
Der Kollateralschaden hat offensichtlich Mehode. Zwar nicht für die Nato, aber dafür würden Schäden diesem Charakters einen grundlegenden Strategiewechsel der Taliban anzeigen. Immerhin, betreibt man kräftige Augenwischerei, würden tatsächlich die radikalislamischen Taliban als Opfer der Wehrmacht Bundeswehr in die Luft gebombt worden sein. Besser kann das Märtyrertum und das Rennen um die 69 Jungfrauen nicht beginnen. Defacto haben die Taliban die Natotruppen in Person von Oberst Klein kräftig an der Nase herumgeführt und während man in Berlin um Schuld und Schadensregulierung streitet, kommt nach und nach ans Licht, dass eine geheime Kommandotruppe der Bundeswehr mit dem Kürzel TF 47 ihre pulverbehafteten Finger im Spiel hatte. Es drängt sich beinahe der Verdacht auf, als wenn diese Truppe ebenfalls an der Nase herumgeführt wurde. So blid, wie es verschiedene Zeitungen es im Grunde darstellen, kann ein Informant, ob er nun wirklich dazu gehört, oder Afghane ist, nicht sein. Ergo, es kann nur ein gut geplantes Theater gewesen sein. Vor allem, wenn man die Möglichkeiten der Aufklärung in Betracht zieht. Wären dann derartige Fehlentscheidungen noch möglich oder ist der Befehl, mehr als einhundert Menschen zu töten, gerechtfertigt. Oberst Klein muss, aus heutiger Sicht gesehen, mehr als nur auf dem einen Auge blind gewesen sein.
Für Verteidigungsminister Guttenberg sind die Details, die über seine höchst geheime Gommandotruppe KSK bekannt werden, mit Sicherheit nicht wirklich angenehm. Die Unannehmlichkeiten sind allerdings nicht nur für die deutsche OKW Führung zu werten, sondern für die Nato und ihre Feindaufklärung insgesamt. Es geht bei weitem auch nicht um das alberne Wer wusste was und warum wusste wer was warum und wann sondern darum, wie man verhindern kann, dass sich die Natotruppen zu Besatzern für die Weltöffentlichkeit zu mordenden Kriegsverbrechern machen. Gesichert ist die Erkenntnis, dass die Taliban wissen, wie sie die öffentliche Meinung manipulieren können, diese hat sich allerdings noch nicht überall herum gesprochen und während man sich in Deutschland in Schuldzuweisungen übt, wird der nächste Streich sicherlich irgendwo bereits vorbereitet.
Fakt ist allerdings auch, sollte sich die Geschichte tatsächlich so zugetragen haben, dass man sehr gute Kenntnisse von der Befehlsstruktur der KSK und ausgezeichnete Menschenkenntnis haben muss und das setzt Spione in den Reihen der Bundeswehr voraus. Die Rolle des Oberst Klein bleibt dabei weiterhin geheimnisvoll und liefert in Zukunft sicherlich genug Stoff für so manchen Thriller.
NachGedacht Info

Beinahe im Alleinritt
hatte sich Steinmeier während der ersten Pressekonferenz nach der Bundestagswahl zum potentiellen Fraktionsvorsitzenden der SPD gemacht, an allen Personalfragen des SPD-Vorstandes vorbei. Kaum hatte sich der erste Schock gelegt, stellt man fest, Frank-Walter Steinmeier hat sich die Krone des Fraktionsvorsitzes aufsetzen lassen. Es ist auch kaum jemand da, der ihm diese Position streitig machen könnte, bisher sucht man neue, frische Kräfte in der SPD vergebens. Es bleibt demnach nicht aus, daß die Sozialdemokratie altbacken, faltig und angestaubt wirkt, Steinmeier wird daran nichts ändern können.
Der Machtkrampf ist allerdings mit den Posten des Fraktionsvorsitzenden noch lange nicht erledigt. Man kann beim roten Postengeschachere getrost von einem Intrigantenstadl sprechen, die Bauernopfer Beck und nun auch Müntefering zeugen davon, daß man Politik lediglich als Vereinsmeierei versteht. Sollte so eine Partei wirklich Regierungsverantwortung übernehmen? Die Frage ist, wielange der künftige SPD Vorsitzende auch wirklich auf dem Platz des Chefs thronen kann. Die nächste Frage wäre eine Art Doppelspitze. Gabriel und Steinmeier? Das wären zwei halbe Sachen, die sich kaum mit einander vereinbaren lassen würden, letztlich bleibt sicherlich alles beim alten und alle Macht in einer Hand. Die Frage ist nur, welchen Namen die Hand trägt.
NachGedacht Info

Die FDP hat die Oppositionsrolle offensichtlich noch nicht ganz aufgegeben.
Man will sich gegenüber der Union auf der Regierungsbank behaupten und vor allem in Sachen Steuerentlastungen und Bürgerrechten hart verhandeln. Geht das wirklich?
Es ist klar, daß die freien Demokraten nicht mit der SPD zu vergleichen sind, aber es zeichnet sich bereits vor den ersten Koalitionsverhandlungen ab, daß die FDP ihren Platz in der Bundesregierung beansprucht und das auch öffentlich deutlich machen will. Westerwelle hat schliesslich lange genug darauf gewartet, Macht zu bekommen und diese will er offensichtlich auch in vollen Zügen nutzen und auskosten.
Da wäre noch eine Frage. Was ist eigentlich aus der Bierdeckelsteuererklärung geworden? ob es mit einer FDP in der Regierung noch zu Steuervereinfachungen kommt? Guido hatte es einmal versprochen, wenn er... Nun, er ist nicht ganz Bundeskanzler geworden sondern schickt sich an, Aussenminister zu werden, also wird es höchstwahrscheinlich nichts mit den Bierdeckeln auf dem Finanzamt. Zugegeben, so wirklich bierernst war das nicht, es war nur eine Schnapsidee. Und die anderen Versprecher?
Aktuell schwebt Westerwelle eine ähnliche Idee vor. Unklar ist jedoch noch, wie die echten Entlastungen für den Bürger aussehen sollen. Kann man der FDP trauen, wenn sie jetzt schon vollmundig Entlastungen für Geringverdiener verspricht?
NachGedacht Info

Es war schon sehr traurig, Franz Müntefering
allein vor der versammelten Presse zu sehen. Er verdeutlicht das, was im Willy Brandt Haus allgemein vorhanden ist: die Auflösungserscheinung einer Volkspartei. Was allerdings so bestürzend am Dilemma ist, alle schauen hin, aber es interessiert nicht wirklich. Die Webseite der Sozialdemokraten ist irgendwie im Katzenjammer wie eine Uhr stehen geblieben, von Münteferings Beinahefastfreiwilligrücktritt ist noch nichts zu lesen.
Dabei hatte es der SPD Politiker auf der Pressekonferenz nach dem großen Knall deutlich gemacht. Man will analysieren, was in den letzten Jahren falsch gelaufen war, man will Ursachenforschung betreiben. Allerdings, so schwer sind die Urachen nicht zu finden. Die SPD hat sich beispielsweise mit HartzIV und Agenda 2010 benommen wie ein Versicherungsvertreter. Vor allem die jüngeren Wähler nehmen es den Sozialdemokraten übel, daß sie sich in den letzten Jahren zu einer Quasiunionspartei verwandelt hat. Das Ergebnis ist, die SPD ist mehr oder weniger überflüssig geworden.
Fatal ist auch, daß man keine neue Linie zu finden scheint. Die Süddeutsche prophezeit der SPD harte Zeiten. Vor allem, da niemand weiss, in welche Richtung die Sozialdemokraten denn nun wirklich torkeln sollen. So sollen Stimmen laut werden, die eine Annäherung an die Linken fordern. Das würde allerdings auch bedeuten, daß Kritiker eine SED-ähnliche Scheinehe befürchten. Die Liberalen sind für derartige Argumente bekannt. De facto bleibt der SPD allerdings nichts anderes übrig, die Annäherung an das bürgerliche Lager hat aus der einst stolzen Partei eine Ansammlung von Versagern gemacht.
Sigmar Gabriel hält nichts von Schuldzuweisungen, verloren hätten alle. Verloren haben vor allem jene, die man den Schröderianern zuordnen kann. Besser noch, die Schuld kann man diesem Lager zuordnen, beschleunigt wurde der Abstieg mit dem Sägen am Vorsitz vom ehemaligen Chef Kurt Beck. Der beklagte nämlich das Intrigantentum einiger sozialdemokratischer Kreise, die sehr wohl für die Krise der Sozialdemokratie verantwortlich ist.
Und Münte? Gabriels Fordernung, die SPD müsse sich sozialer und ökologischer ausrichten, geht nicht weit genug. Das würde auch bedeuten, der bisherige (alte) Kader sollte den Platz räumen und Jüngeren das Zepter überlassen. Vor allem jenen, die auch jüngere Wähler ansprechen und die sozialdemokratischen Kernthemen in enstsprechender Weise verkaufen. Alte Sozis sollten unerwünscht sein, ansonsten bleibt die SPD eine aussterbende Partei.
NachGedacht Info

Auch diese Variante wäre vorhersehbar gewesen.
Für die Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretungen ist der teilweise Regierungswechsel nun ein Signal. Aber ob dem Signal auch eine Wirkung entspringt, bleibt abzuwarten. Immerhin, Bundeskanzlerin Merkel tönt, sie habe ihr Wahlziel erreicht, wobei man nicht hinter die Kulissen des Zieles schauen sollte. Immerhin war die Wahlbeteiligung erschreckend niedrig und es kommt der Verdacht auf, daß die zahlreich gewordenen Nichtwähler hauptsächlich aus den Reihen der sozialdemokratischen Symphatisanten stammen. War es dann wirklich ein Sieg des bürgerlichen Lagers? Die Abwanderungen von Wählern, hin zu den kleineren Parteien, vor allem zu den Liberalen, dürfte Bundeskanzlerin Merkel auf Dauer in eine schwierige Lagebringen. Immerhin
hat sie lediglich die Koalitionspartner getauscht, Westerwelles FDP hat, im Gegensatz zu Steinmeiers SPD den längeren Atem und die gefährlicheren Ziele. Man darf gespannt sein, in welcher Weise Guido Westerwelle die Ziele verfolgen wird, die er noch vor wenigen Wochen sehr lautstark kritisiert hat. Demnach sind auch die von der Zeit propagierten Personalplanspiele der schwarz-gelben Koalition mit Vorsicht zu genießen.
Aussenminister Westerwelle bringt im Gegensatz zu Frank Walter Steinmeier zwar einen vollkommen anderen Esprit in dieses Amt, es bleiben allerdings tatsächlich Zweifel, ob der bisherige Innenpolitiker
Westerwelle in die Fußstapfen von Genscher, Fischer und Steinmeier treten kann oder ob er sich darin verirrt.
Nach der Zeit wäre auch der Posten des Innenministers vakant, möglicherweise könnte der bisherige Kanzleramtsminister de Maiziere den Posten übernehmen. Für das Grundgesetz und die Verfassungsmäßigkeit der Bundesrepublik also das kleinere Übel. Nicht wenige würden jubeln, wenn Wolfgang Schäuble das Feld räumen müsste.
Westerwelle strebt zügige
Koalitionsverhandlungen an. Gibt es Kräfte, die gegen Guidos Zeitplan arbeiten? Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte sicherlich nichts
gegen einen raschen Austausch des Koalitionspartners, allerdings dürfte der schier überschäumende Tatendrang des gelben Juniorpartners nicht ins politische Konzept der Union passen. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Missverständnisse auftauchen.
NachGedacht Info

Neues bringt das Spitzentreffen nicht.
Steinmeier macht sich sehr gut, allerdings ist es für die SPD zu spät. Man kann auch bemängeln, daß sich die Elefantenrunde 2009 genauso sachlich und einschläfernd ausnimmt, wie die letzten vier Jahre Unionspolitik und der Bundestagswahlkampf 2009. Weder Steinmeier noch Westerwelle zeigen Emotionen, im Gegenteil. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist man eigentlich nichts anders gewohnt. Lediglich Linken-Chef Lafontaine schlägt schärfere Töne an, die aufhorchen lassen.
Nichts Neues hibt es auch in Sachen Wahlversprechen. Angela Merkel sagt beinahe exakt dasselbe wie vor der Wahl, ein deutliches Zeichen, daß es nach der Wahl dieselbe Politik geben wird. Daran wird auch Guido Westerwelle nichts ändern können, auch wenn er von Gemeinsamkeiten redet. Es bleibt die Frage, in welcher Weise die FDP die Politik der Union bemängeln wird. Klar ist allerdings auch, der Tigerentenclub wird so manche Lacher als auch unangenehme Überraschungen bereit halten. Unangenehm wird es in Sachen Sozialabbau und vor allem, bei der Bekämpfung der Armut werden. Man hätte dann lieber eine Alternative wählen sollen. Eine Umkehr der Vermögenswerte und eine Abkehr von HartzIV wird es nicht geben.
Vielleicht wird die ausserparlamentarische Opposition diesmal auf die Strasse gehen und ihren Unmut Luft machen, anstatt sich,so wie im letzten Vierteljahrhundert, verstecken.
NachGedacht Info

Ein wirkliches TV Duell war es nicht, eher erinnerte es an eine TV Therapiestunde von Frau Krawallas. Es gibt kaum jemanden, der daran zweifelt, dass dies ein langweiliger Abend war. Hätte es wirklich mehr benützt, wenn Frau Kallwas anwesend gewesen wäre?
Das Attribut Duell kann diese Sendung nicht bekommen, eher Verschwendung von Steuergeldern. Die Frage, wer das bezahlen soll, ist eigentlich geklärt, dem Wähler ist hier auf ziemlich eigennützige Weise das Geld aus der Tasche gezogen worden, wobei sich allerdings auch die Frage stellt, wie hoch die Honorare für Jauch, Stoiber & Co. tatsächlich sind. Die Diskussionen, die hinterher aufkamen, sind der Sache, nämlich der Wahl und dem angeblichen TV-Duell kaum dienlich. Vor allem nicht, wenn Politiker aus der Alteisen-Ecke versuchen, die aktuelle Politik zu interpretieren.
NachGedacht Info

Nicht immer und überall
ist Optimismus auch wirklich angebracht. Vor allem nicht, wenn man sich kurz vor einer Landtagswahl befindet. In Sachen Wahl hat es die Roten schon ziemlich getroffen, vor allem in Sachsen. Wer hat da eigentlich behauptet, Sachsen wäre ein braunes Sachsen. Die Apfelmännchen haben es gerade mal so in den sächsischen Landtag geschafft, ebenso jene Kräfte, die man einstmals als sozial bezeichnete. Gemeint ist die SPD, die beinahe wie mit einer Lawine abgerutscht sind. 9,4 Prozent beträgt ihre Wahlquote momentan in Sachsen. Die Braunen Nazis NPD ist mit aktuell 5,4 Prozent leider wieder vertreten. Dass man auch am rechten Tellerrand in diesen Dimensionen herbe Verluste einiger Abgeordneter einstecke musste zeigt, daß die frustrierte fremdenfeindliche Bevölkerung auch vom nationalen Kasperletheater nicht sehr viel hält. Erschreckend ist, daß sich noch immer 5,4 Prozent der Wähler einen braunen Landtag wünschen.
Über die CDU in Sachsen braucht man nicht reden, man ist weiterhin stärkste Kraft. Nicht aber in Thüringen. Alles deutet darauf hin, daß Ministerpräsident Althaus ziemlich alt aus der Wäsche schaut, in Bezug auf das Wahlergebnis, denn in Thüringen hat die CDU Verluste einstecken müssen. Man muss sich sehr wohl mit den Linken auseinander setze, die zweitstärkste Kraft in Thüringen geworden ist. Die SPD dümpelt im Moment unter ferner liefen. Ähnlich sieht es derzeit im Saarland aus. Hier beherrscht die SPD nach der CDU den zweiten Platz, gefolgt von der Linken.
Überraschend ist die Quote der Linken nicht. Nicht etwa, daß man bei der Partei, die zu Teilen aus der Staatspartei der DDR, der SED hervorgegangen ist, einem ihrer ehemaligen Führer huldigt, denn immerhin ist der DDR-Staats und Parteichef Erich Honecker im Saarland geboren, Rot hat im Saarland noch immer eine Tradition und dass die SPD und die Linke in diesem Bundesland beinahe die Hälfte aller Stimmen abgesahnt hat, spricht für sich. Auch dafür, dass nicht nur im Saarland die politische Meinung gespalten ist. Es bleibt abzuwarten, ob sich zur Bundestagswahl dieser Trend fortsetzen wird.
NachGedacht Info