was heisst eigentlich wieder? Immerhin war noch nie ein Deutscher auf dem Mond. Oder?
Oder etwa doch? Wenn man von geheimen Naziverschwörungen absieht, die da behaupten, alte reichsdeutsche Nazikosmonauten hätten schon längst den Erdtrabanten bevölkert. Die Union will nach einem Wahlsieg offenbar zu den Entrückten Reichsaltvorderen aufrücken und man versteht den deutschen Grapscher nach dem Mond als Job-Motor.
So ganz ungefährlich wäre ein derartiges Unternehmen allerdings nicht, wenn man den Hintergrund amerikanischer Beutezüge durch deutsche Patentämter 1945 in Betracht zieht. Es ist nun einmal die Tatsache, daß die Amerikaner ihre Weltraumindustrie hauptsächlich auf deutscher Hochtechnologie aufgebaut haben, die sie, legal oder nicht, als Sieger nach dem zweiten Weltkrieg erbeutet hatten. Die Beteiligung des ursprünglich deutschen Raketenpioniers Wernher von Braun ist nur ein Zeugnis dafür. Zurück zum Mond.
Bisher sieht es so aus, als ob man tatsächlich mehr Geld in die Verschrottung der deutschen Politik als in Zukunftstechnologien gesteckt hat. 1.500 Millionen Euro sollen die Unternehmungen veranschlagen, die man für den Mond vorsieht. Aber ist das deutsche Auf zum Mond wirklich eine nationale Aufgabe ein Job-Motor, wie es der Bundesweltraumbeauftragte Peter Hinze im Sinn hat? Es sollte in dem Fall erst einmal klar werden, woher und wie die notwendige Infrastruktur für eine deutsche Raumfahrtindustrie enstehen soll. Vor allem, woher sollen die Beschäftigten kommen und wo, wie und mit welchen Mitteln diese Menschen ausgebildet werden sollen. Solange der Reichsraumfahrt Luft- und Raumfahrtkoordinator Peter Hinze diese Frage nicht beantworten kann, bleiben die deutschen Pläne nur Träume. Der Mond ist offensichtlich doch ein Ami.
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Gelernt hat General Motors nichts.
Daher macht man weiter, wie bisher, ohne Kontrolle, ohne nachgedacht zu haben und das mit voller Absicht.
Dass die Sache allerdings ohne Emotionen über die Bühne geht, das hat niemand gedacht, im Gegenteil. 25.000 Opelaner versuchen offensichtlich, den Mutterkonzern General Motors in Bedrängnis zu bringen und wollen nun auf das ursprünglich verzichtete Urlaubsgeld nicht mehr verzichten. Man zieht mit der Gewerkschaft an einem Strang. Und mit welchem Ergebnis?
Klar ist, daß auch die deutsche Politik selten wie zuvor einer Meinung ist und man bereit ist, gegen die amerikanischen Raffkes ins Feld zu ziehen. Unklar hingegen ist, wer in diesem Automobile - Waterloo tatsächlich den kürzeren zieht. General Motors wird es offensichtlich nicht sein und ein Einlenken der Amerikaner kann man offensichtlich nicht erwarten. Es steht auch noch mehr auf dem Spiel, mehr als jeder vielleicht gedacht hätte. Ein Scheitern der Verhandlungen um einenen eigenständigen Autobauer könnte sich vielleicht auch auf den Wahlkampf auswirken, Wirtschaftsminister Guttenberg müsste das Desaster dann wieder richten, sollte er im Amt bleiben. General Motors selbst hätte mit seiner Hinhaltetaktik einen gewichtigen Fuß in der deutschen Politik und könnte indirekt bestimmen, was gut und richtig wäre, letztlich kann man auf diese Weise auch Zulieferer und Konkurrenz manipulieren.
Die Leidtragenden sind wie immer die Arbeiter. Irgendwie tragen sie allerdings auch eine gewisse Selbstschuld, auch wenn es niemand gern hört. Während man in Frankreich schon längst Tatsachen geschaffen und das halbe Land in einem Generalstreik getrieben hätte, beantragt der deutsche Arbeitnehmer lieber zusätzlich HartzIV, sicher ist sicher und niemand wird verletzt. Wo ist eigentlich der deutsche Mumm zum Arbeitskampf oder hat das bundesdeutsche Proletariat schon längst versagt? Da werden mancherorts wieder heimliche Wünsche nach der Weltrevolution laut.
Schuld sind alle, nicht nur eine raffgierige Chefetqage bei General Motors.
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Das Land am Hindukusch kommt nicht zur Ruhe.
Auch der Versuch, dem Land einen demokratischeren Anstrich zu verpassen, endet, wie nicht anders zu erwarten, im Chaos. Es droht ein Bürgerkrieg, angezettelt von machtgierigen Gegnern, die mit den Taliban nichts am Hut hatten und sich des Wahlbetruges bezichtigen. Diese wiederum werden die lachenden Dritten im Haifischbecken bleiben.
Einen Tag nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan haben sowohl Amtsinhaber Hamid Karsai als auch sein schärfster Rivale, der frühere Außenminister Abdullah Abdullah, den Wahlsieg beansprucht. Dabei ist noch nicht einmal klar, wer denn nun genau wie viele Stimmen hat. Auch gibt es Hinweise auf massive Wahlfälschungen und Störaktionen der Taliban. Wie wird es denn nun weiter gehen?
Schon jetzt zeichnet sich ab, daß Afghanistan in zwei Lager zerfällt, eines das dem bisherigen Präsidenten Karsai und eines dass Abdullah angehörig ist. Gemischt mit afghanischer Emotionalität ergibt dies auf Dauer den nächsten Bürgerkrieg, wobei hinterher niemand mehr weiß, wofür die nächsten hunderttausend Opfer gestorben sind. Opfer einer solchen Entwicklung werden nicht nur die Zivilbevölkerung, sondern auch die internationalen Truppen, die, neben dem Kampf gegen die Taliban nun auch zwischen bald verfeindeten Lagern vermitteln müssen. Die angeblich so demokratische Wahl macht die Zahl der künftigen Todesopfer nicht geringer. Bei allem vermeintlichen Wahlbetrug geht die Meldung, dass die Taliban einen Lastwagen mit Stimmzetteln überfallen haben soll, beinahe als unwichtige Meldung unter, wenn dabei nicht das Leben eines Menschen zu beklagen wäre. Menschenleben zählen allerdings am Hindukusch weniger als eine Patrone.
Einen weiteren Aspekt beleuchtet die Nordwestzeitung. Der Autor Karl Feldmeyer weist auchdarauf hin, daß es in Afghanistan nicht nur um den Kampf zwischen Gut und Böse geht, wobei man das Attribut »böse« nach dieser Wahl neu definieren muss. Es geht auch um einen Kulturkampf. Richtig ist, daß zuletzt die Sowjetunion diesen Anschauungs- und Kulturkrieg verloren hat und die Taliban den letzten sowjetischen Statthalter am Hindukusch, Nadschibullah, wie einen Pferdedieb gehenkt haben. Das Nachsehen werden letztlich Frauen, Mädchen und Minderheiten haben, die man für das innere Zerwürfnis Afghanistans verantwortlich machen wird. Man kann also geteilter Meinung bleiben, was die Rechtmäßigkeit der afghanischen Wahl angeht. Fakt ist nur eines, von einem gemäßigten, islamisch angehauchtem und für reiche, westliche Touristen angenehmes Land ist Afghanistan noch sehr weit entfernt, schätzungsweise noch mehrere Generationen.
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Letzteres könnte einem überkommen
wenn man sich den kompletten Werdegang des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus noch einmal Revue passieren lässt. Politiker eben.
Vor allem, so scheint es, kann man dem Politiker nachsagen, dass er die Wahrheit zu seinen Gunsten etwas zurecht gebogen haben wird. Alle Fakten laufen irgendwo bei Bernhard Christiandl zusammen. Das angeblich freundschaftliche Verhältnis ist nur soweit freundlich als dass der Witwer dem deutschen Politiker nicht an die Gurgel gegangen ist. So kann man Freundlichkeit auch definieren. Althaus' Kaspertheater, das sehr wohl mit Wahlkampf zu tun hat, missfällt nicht nur dem Witwer der getöteten Slowakin Beata Christiandl sondern regt auch deutsche Politiker auf, die das Verhalten Regierungschefs aus Thüringen als »unanständig« bezeichnen. Vor allem Grünen-Politikerin Kühnast empört sich über Althaus. Dass die eigene Partei zu diesem Vorgang nichts sagen will und wird, versteht sich von selbst, christlich ist das Verhalten von Althaus keinesfalls, außerdem interpretiert man den Unfall als Privatsache.
RP Online wird hierbei etwas deutlicher. Demnach habe es zwar anfänglich Kontakt zwischen den Hinterbliebenen und dem Ministerpräsidenten gegeben, von einer angeblichen Freundschaft will allerdings keiner etwas wissen. Wahlkampfaufbauscherei des Dieter Althaus? Den Verwundetenbonus hat er schon längst wieder verloren, er weiss es nur noch nicht. Er wird es aber vielleicht nach der Landtagswahl in Thüringen bemerken, wenn die angeprangerte Pietätlosigkeit einige Stimmen kostet, vielleicht sogar das Amt.
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Einer Forsa Umfrage nach
langweilen sich die meisten Deutschen beim Thema Bundestagswahl. Noch nie ist das Desinteresse am Kaspertheater an der Politik derart niedrig gewesen wie heute. Mehr als ein drittel der Wähler scheint ein potentieller Machtwechsel in Berlin kalt zu lassen. Offensichtlich ist die langsam beginnende heisse Phase des Wahlkrampfes derart uninteressant, dass eine Mehrzahl der Befragten angeblich nicht einmal sagen kann, wann genau der Urnengang stattfinden soll.
Dass das Desinteresse für so manch andere Kräfte Tür und Tor öffnet, scheint dem votenden Bundesvolk sowohl unbekannt als auch vollkommen egal zu sein. Niemand kann derzeit wirklich sagen, in welcher Form und Weise sich beispielsweise rechstradikale Kräfte für die Bundestagswahl vorbereiten würden. Der Katzenjammer ist groß, wenn tatsächlich Neonazis ins Parlament einziehen würden, allerdings, ganz unschuldig ist die etablierte (bürgerliche) Politik nicht an einem solchen, möglichen Wahlausgang. Vielleicht ist er ja auch gewollt.
Mit rechten Kräften würden sich die Peinlichkeiten, wie man sie aus dem sächsischen Landtag kennt, auf Bundesebene fortsetzen und die Demokratie, sofern sie es jemals war, beginnen, handlungsunfähig zu werden. Die Bemühungen, dem Bundeswahlvolk politische Vorstellungen zu vermitteln, gelingt keiner der Bundestagsparteien, lediglich einige kleinere Grüppchen macht mit sonderbarem Geschrei auf sich aufmerksam. Vielleicht ist es die Wirtschaftskrise, welche die Menschen daran hindert, wieder einmal eine Veränderung herbei zuführen, vielleicht hat sich aber auch die Erkenntnis durchgesetzt dass, egal wen man wählt, sich letztlich ja doch nichts ändert.
Wen würden sie wählen, wenn morgen Bundestagswahl wäre? Horst Schlämmer oder Hape Kerkeling?
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Präsident Karsai ist ein Politiker und ein Machtmensch.
Er ist Opportunist und wenn die Begleitumstände nicht derart traurig wären, könnte der amtierende Präsident Afghanistans, der gerne wieder gewäht werden möchte, auch ein deutscher Politiker sein. Zumindest einige der politischen Begleitumstände sind nicht ganz fremd. Erschreckend ist allerdings, auf welche Weise Karsai die Gewalt zur Politik zu machen versucht. Kritiker befürchten, die nächste afghanische Regierung wird mehr Verbrecher beinhalten, als so manche Diktatur. Man befürchtet, diese Regierung wird aus Warlords bestehen.
Der erste Name, der in diesem Zusammenhang fällt, ist der von Rashid Dostum. Der ehemalige General und jetzige Politiker ist stärker geworden, die Macht dieses Warlords wird allerdings von den Besatzungstruppen und vor allem der NATO ignoriert, wodurch er nun mehr politischen Einfluss erhalten konnte. Eine Strafverfolgung braucht der Afghane nicht zu befürchten, zumindest findet eine Aufarbeitung seiner Taten sicherlich nicht mehr zu Lebzeiten statt. Auch wenn Dostum den Taliban feindlich gesonnen ist, er ist keinesfalls unumstritten.
Des weiteren werden auch Fahim und Hadschi Mohammed Mohaqiq genannt. Karsais Kabinett kann man daher getrost als ein Kabinett des Schreckens bezeichnen, demokratischen Strukturen, wie sie die westliche Besatzungsmacht gerne diktiert, wird eine derartige Warlordregierung kaum folgen wollen. Die Nato sollte eher aufpassen, daß die eigenen Truppen im nächsten Bürgerkrieg nicht aufgerieben werden. Der deutsche Versuch, die deutsche Demokratie am Hindukusch zu verteidigen, würde in einem neuen, diesmal afghanischen Stalingrad münden.
Karsai selbst ist nicht unumstritten. Auch bei den in Deutschland lebenden Afghanen wird die Wahl heiss diskutiert.
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Beinahe könnte man behaupten,
die Schweinegrippe ist in geheimen Labors der Pharmafirmen nur deshalb erfunden worden, damit die schmierige Pharmalobby Staat und Verbraucher noch mehr Geld aus den Rippen leiern können. Beinahe wäre es so, ist es aber nicht ganz, auch wenn der Verdacht naheliegt. Zumindest ist nun klar, wer genau für die Schweinegrippeimpfung aufkommen soll. Einzig und allein der Verbraucher. Auf der einen Seite wird der Steuerzahler abgezockt, heimlich und versteckt, versteht sich, andererseits, da der Steuerzahler ja meist auch Kassenpatient ist, wird er, aktuell zumindest in Einzelfällen, von den Krankenkassen noch einmal ausgenommen. Ist der Steuerzahler eine Weihnachtsgans?
Umstritten ist auch die Testimpfung, wofür man ein ganzes Volk opfern will, ohnehin. Manche Mediziner halten, entgegen der verbreiteten, allgemeinen schulmedizinischen Meinung, diese Testimpfung für ziemlich gefährlich. Man könnte tatsächlich beinahe den Verdacht bekommen, es solle hier etwas getestet werden, um eine andere Katastrophe, gemeint ist die Schweinegrippe, zu dämmen. Bisher sind nur wenige Seiten, die sich mit Verschwörungstheorien befassen, konkret geworden, was die Viruserkrankung A/ H1N1 betrifft. Vermutet wird in einigen Fällen, daß dieser Virus keines natürlichen Ursprunges sein soll, sondern als biologische Waffe außer Kontrolle geraten sein könnte. Ein Verdacht, der sich allerdings niemals beweisen lassen würde. Mit diesem Hintergrund macht die dilletantisch durchgeführte Massenimpfung beinahe wieder Sinn. Immerhin kann man sich die Frage stellen, wie hoch ist die Rate der Überlebenden, wenn nur rund 50 Prozent der Bevölkerung geimpft werden können sollen. Die Bildzeitung kritisierte in einer ihrer letzten Ausgaben, daß es keine entsprechenden Medikamente für Kinder gäbe.
Ein Verwandter der Schweinegrippe, nämlich die Spanische Grippe, raffte hauptsächlich Kinder, Jugendliche und Alte dahin, anfänglich des 20. Jahrhunderts. Es ist erschreckend, welche Ähnlichkeiten A/H1N1 aufweist und mit welcher Machtlosigkeit reagiert wird. Die Gewinner werden keinesfalls die Patienten sein, es sei denn, sie arbeiten für die Pharmaindustrie. Politisch gesehen ist die Schweinegrippe eine gefährliche Waffe. man könnte genauestens festlegen, wer von einer (möglicherweise wirklich schützenden) Impfung ausgeschlossen werden könnte.
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Dort scheint Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gut aufgehoben zu sein. Denn unters Volk traut sich die Bundesgesundheitsministerin nicht mehr
Das Sommerlochdebakel kommt zur denkbar ungünstigsten Zeit.Mit der »Dienstwagenaffaire« hat sie ihren potentiell neuen Chef, Frank Walter Steinmeier gründlich den Wahlkampf verdorben. Es mag gut sein, daß Ulla Schmidt rein rechtlich keinen Fehler gemacht haben soll, politisch gesehen ist allein die Enthüllung der Überführung eines Dienstwagens nach Spanien äußerst fragwürdig.Die Kosten, die hierbei entstanden sind, mögen für Frau Ministerin vielleicht nur Peanuts sein, aber hätte sie die Kosten wirklich auch dann bezahlt, wenn niemand hin geschaut hätte?
Der CDU-Haushaltspolitiker Georg-Schirmbeck bringt es auf den Punkt: Schmidt sei das gesunde Volksempfinden verloren gegangen. Einfacher gesagt, fernab jeder Sommerlöcher sollten auch »Führungskräfte« wie Minister ein wenig auf die Realitäten achten. Keinem Steuerzahler und Autofahrer ist eine 2400 km Fahrt und der Diebstahl eines Minister-KfZ zu vermitteln.
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Ulla Schmidt, ihres zeichens Gesundheitsministerin
ist eine Person aus der Kategorie, die da sagt, daß einige Menschen gleicher sind als andere. Wie man auf die rabiat-intelligente Idee kommen kann, ein KfZ, auch wenn es ein Dienstfahrzeug der Frau Ministerin ist, 5000 Kilometer quer durch Europa fahren zu lassen, nur um am Urlaubsort auf den gewohnten, ministerialen komfort nicht verzichten zu müssen? Das zeugt von Berliner Realitätsbeschränkung.
Manche Kollegen der Ministerin machen es deutlich, die zeit der Gesundheitsministerin Schmidt sei abgelaufen. Daß Ulla Schmidt ohnehin nicht sonderlich beliebt war, zeigen so manche Kommentare der letzten Jahre. Ist es nun Schadenfreude, daß ausgerechnet die Ministerin, die sich mit der halben Ärzteschaft und den Patienten, quasi mit mehr als der Hälfte der Bundesbevölkerung angelegt hat, nun kurz vor der Wahl die Konzequenzen ziehen müsste?
Es steht ausser Frage, daß die ministeriale Posse um ein geklautes Dienstfahrzeug eigentlich nach einem Rücktritt schreit, im Falle mancher Minister taugt eine solche Affaire aber nicht dazu. Bisher war aus dem Gesundheitsministerium nicht zuvernehmen, daß Ulla Schmidt ihren Sessel räumt.
"Ja, geht's noch dümmer?" fragt sich die Financial Times. Wenn die Ministerin aus Schaden klug gewesen wäre, dann hätte sie schon beizeiten den Platz geräumt und nicht erst den (Dienst)karren vor die Wand gefahren. Die Netzzeitung stellt fest, daß Frau Schmidt verdammt gute Argumente braucht, keine Rechtfertigung. Mehr als das wird bei aller Beweislage aber nicht zustande kommen. Das ZDF macht es sogar noch deutlicher und spricht von Realitätsverlust jenseits der gepanzerten Limousinentüren.
Auch wenn Ulla Schmidt den Schaden aus eigener Tasche begleichen würde, den Schaden hat sie selbst und für den Spott braucht sie nicht mehr zu sorgen.
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Frau hat es nicht einfach, vor allem nicht, wenn sich die eigene Partei als ausgewachsener Kindergarten herausstellt. Ein Kindergarten von Paulis Gnaden.
Sie hatte Stoiber stolpern lassen, sie war eine Weile der Shootingstar in Bayern, nun ist sie nur noch ein kunterbunter Vogel, ihre Partei, die Freie Union hingegen ein Verein, vergeschlossen, mit festem, wenn auch handverlesenem Schritt. Ihre Kritiker hatte Gabriele Pauli auf ziemlich fragwürdige Weise entsorgt. Bei dieser augenscheinlichen »Notwehr« kommen leise Zweifel am Verständnis der Parteichefin für Rechtstaatlichkeit auf.
"Wir wählen heute so, wie wir es möchten" zitiert sie der Spiegel und macht klar, daß man es in der freien Union mit demokratischen Gepflogenheiten nicht sonderlich ernst nimmt. Vielleicht sollte man Frau Pauli ihr Spielzeug Freie Union besser wieder aus der Hand nehmen, bevor sie sich politisch selbst demontiert. Offenbar ist niemand Willens, die lustigen Geister, welche die ehemalige CSU-Rebellin heraufbeschworen hat, wieder zu vertreiben. Mit der Bezeichnung »Union« im Parteinamen kann Gabriele Pauli in Bayern mehr Schaden anrichten, als es die eigentliche Volkspartei, die CSU jemals könnte. Es gibt weder soviel Bier noch heimliche Geliebte.
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