Politik

A/H1N1 - Virale Souvenirs

Schlagzeilen um A/H1N1
reißen derzeit nicht ab und mit der abebbenden Reisewelle und den zurück kehrenden Urlaubern aus aller Herren Länder wird sich auch das derzeit bekannteste Grippevirus weiter verbreiten. Es ist allerdings nicht ganz nachvollziehbar, wieso einige Mediziner beginnen, das Virus herunter zuspielen.
Vor allem die thüringische Gesundheitsministerin Christine Lieberknecht (CDU) sieht die Gefahr liebend gern relativiert. Was dabei allerdings übersehen wird, das ist die Tatsache, daß das H1N1 Virus noch nicht in den Regionen angekommen ist, aus denen bekannt ist, daß der Vogelgrippevirus H5N1 vom Tier auf den Menschen übergesprungen ist. Anders als bei diesen dürfte sich ein mutierter H1N1 Virus effizienter verbreiten. Der Virologe Alexander Kekulé rechnet demnach auch nicht damit, daß eine Grippewelle bedrohlich werden könnte. Die Frage, ob Ministerin und Virologe letztlich recht behalten werden, wird sich noch herausstellen. Erwartet wird zumindest ein sprunghafter Anstieg der Neuerkrankungen.
Verläufe und Ausbreitungsgebiete werden dann wie üblich in dramatischer Weise von der <a href=http://www.bild.deBoulevardpresse bekannt gegeben.
Eines wundert dennoch. Bisher sind Pläne bekannt, nachdem geplant ist, für die Hälfte der Bevölkerung Tamiflu bereit zustellen. Man scheut sich nicht, die Kosten für 50 Millionen Dosen bereit zustellen. Warum aber wird nicht die gesamte Bundesbevölkerung geschützt?
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Iranische Montagsdemos

Niemand kann verschweigen, daß sich die iranische Gesellschaft
in einem heftigen Umbruch befindet. Ein wenig erinnert das Rütteln an der iranischen Republik an die Proteste in der DDR, die Wirklichkeit ist allerdings viel schlimmer.
Nicht nur, daß es Tote und verletzte gab, nicht allein, daß Menschen von Regierungsorganisationen und Gruppierungen drangsamliert und verschleppt worden sind, viele der Ereignisse haben tatsächlich stattgefunden. Man sollte sich an die Fälschung der Kommunalwahlen 1988 erinnern, die dem herrschenden Regime, zumindest für eine sehr kurze Zeit die Macht und das politische Überleben sicherten. Und wie sieht es im Iran aus? Offensichtlich hat das Mullahregime beinahe jeden Rückhalt in der Bevölkerung verloren und man kann sich nur noch mit Gewalt und Lüge an der Macht halten, ähnlich so wie es in der DDR geplant war und in China während des Massakers auf dem Platz des himmlischen Friedens passierte.
In Deutschland wird nun wieder protestiert und nicht nur allein hierzulande, aufmerksam gemacht auf die Zustände im Iran macht vor allem Amnesty International. In einigen osteuropäischen Staaten gingen den Umschwüngen zur Demokratie teilweise blutige Umstürze voraus.
Es bleibt allerdings fraglich, ob sich die iranischen Mullahs, die beinahe wie Fliegen an der Macht kleben, sich von dieser lösen lassen. Schlimmstenfalls versinkt die islamische Republik in einem Bürgerkrieg, der zwar die Region destabilisiert, langfristig aber westliche Einflüsse zulassen wird. Niemand kann verschweigen, daß ein instabiler Iran eine atomare Gefahr darstellen könnte, ob sich das Land allerdings noch Reserven leisten kann, um atomare Waffen zu bauen, ist fraglich. Letztlich wird auch in diesem Land das geschehen, was bereits im Irak heimlich passierte, man wird das Land wirtschaftlich aufteilen wie einen Kuchen und die dann ehemaligen Machthaber müssen tatenlos zusehen. Der Verteilungskampf im nahen Osten ist noch längst nicht beendet und es würde nicht verwundern, wenn ausländische Interessengruppen an einem Sturz der geistlichen Führung des Iran interessiert sind.
Den Iranern selbst dürfte dieses nicht von Interesse sein. Viel mehr will die Masse »frei« sein. Frei von Bevormundung, Lügen und Gewalt. Beinahe so, wie in der DDR 1988.
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Der Sunnyboy der deutschen Politik

nennt sich Karl-Theodor zu Guttenberg
ist Wirtschaftsminister und nun auch beliebter als seine Chefin, Bundeskanzlerin Merkel.
Für diese dürfte sich eine Schwierigkeit ergeben, wenn der jüngste deutsche Wirtschaftsminister beliebter ist als sie selbst. Kann sie sich sicher sein, daß der kleinere Teil der Union in Form der CSU bei der Bundestagswahl 2013 nicht doch die K-Frage erneut aufheizt? Guttenberg scheint (noch) der Macher zu sein und seine Werte als beliebtester Spitzenpolitiker steigen.
Wie könnte das in fünf Jahren sein, wenn die Merkelschen Umfragewerte sich gen Boden bewegen? Ja, wir können? Was können wir denn?Guttenberg hat den Esprit und die Fähigkeit zur Trendwende in der deutschen Politik, die Frage ist allerdings, ob er sich bis dahin verheizen lässt. Wenn nicht, vielleicht ist er ja die deutsche Antwort auf Barack Obama. Vielleicht.
Vielleicht können wir ja auch.
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Meine Quelle, meine Nerven, dein Katalog

Im Grunde genommen ist shoppen vom Wohnzimmertisch
eine feine Sache. Man blättert entspannt im Katalog, bestellt, was gefällt und wenn nicht, schickt man alles wieder zurück. Was mit der einmal probierten Wäsche oder den ausgepackten Produkten geschieht, ist erst einmal egal. Soweit, sogut.
Alle Welt wundert sich, daß einer der größten seiner Branche nicht in der Lage ist, seine Finanzen in den Griff zu bekommen, dabei ist es überhaupt kein Wunder, sondern lediglich eine Kette dümmster Fehler im Management. Für einen der dümmsten hat man gerade 25 Millionen Euro auf den Tisch geblättert. Vielleicht hätte man das Geld anders anlegen sollen. Treue Kunden und Sammelbesteller des Unternehmens wissen Dinge zu berichten, die so manchem außenstehenden Manager die Haare zu Berge stehen lassen würden. Aber bleiben wir beim Katalog.
Nun ist Quelle nicht der einzige Handelskonzern, der Kataloge versendet und bei dem man online einkaufen kann. Da gibt es noch andere, die die Zeichen der Zeit erkannt haben und seit längerem wissen, dass das Katalog- oder Offlinegeschäft langsam aber sicher nicht mehr zur Haupteinahmequelle gehört. Neckermann.de als Beispiel hat einen Großteil seines Geschäftes auf das Onlineshopping verlegt, die Kataloge sind zum größten Teil nur noch in spärlichen Heften zusammengefaßt. Das Onlinegeschäft von Neckermann ist eines der wohl besten, Quelle hat mit Sicherheit hier einiges am Service nachzubessern. Vor allem, die neuerlichen übereilten Anrufe bei besonders treuen Kunden erinnern an verzweifelte Versuche, sich »familiär« zu geben, in wirklichkeit erinnern sie an so manche Telefonwerbeversuche der Vergangenheit. Offensichtlich versucht man, auf eine besonders verzweifelt wirkende Weise, Service zu demonstrieren.
Vielleicht sollte sich Quelle an vollkommen anderen Strategien orientieren, als Dinge zu verzapfen, mit denen sie vor Jahren noch hätten punkten können. Die Zeit pompöser Papierauftritte ist vorbei, die Tonnen bedruckten Hochglanzaltpapieres hätte man sich auch gut und gerne schenken und die öffentlichkeitswirksame, peinliche Diskussion um die eigene Insolvenz vermeiden können.
Würden sie bei einem Unternehmen einkaufen, das ihnen den Briefkasten mit Papier gewordenem Spam verstopft?

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Stasi! Überall Stasi!

Ja, die Genossen sind überall und passen auf.
Das Schild und das Schwert der Partei sind noch immer aktiv und die Genossin Kanzlerin wird auch noch von der Staatssicherheit abgeschirmt. Aber ist es wirklich so erschreckend?
Man sollte sich einmal die ganze Sache umgekehrt vorstellen. Nicht die DDR wurde von der BRD okkupiert, sondern die kleine DDR hätte die große Bundesrepublik übernommen. Bekannt ist, daß die Staatssicherheit Kenntnisse der Infrastrukturen westlicher Geheimdienste und Behörden hatte und sich somit bestens auf ein Leben nach der DDR vorbereiten konnte. Im Gegenzug dazu hatte und hat man »im Westen« keine genauen Angaben über ehemalige MfS-Mitarbeiter im öffentlichen Dienst und es scheint so, als müsse man die ganze Sache noch immer aufarbeiten. Lacht da das Ossi-Herz? Wohl kaum. Der Artikel lässt allerdings erahnen, auf welche Weise die westdeutsche Politik in MfS-Tätigkeiten verstrickt war und wie sehr man teilweise bemüht ist, gewisse Dinge, auch heute noch, unter den Teppich zu kehren. Um die Geschichte des MfS zu erhellen und möglicherweise MfS Mitarbeiter zu »enttarnen«, die sich noch heute, 20 Jahre später im öffentlichen Dienst befinden, sollte man auch den eigenen, westdeutschen Dreck wegräumen.
Letztlich gilt es nur noch ein paar Fragen zu diskutieren, die bisher kaum jemand beantwortet hat. Mit welchem Recht werden auch 20 Jahre nach dem Ende des MfS seine Mitarbeiter verfolgt und abgestraft? Es ist auf jeden Fall für die Opfer schlimm und schmerzhaft, die Täter in »Amt und Würden« zu wissen, aber ist es nicht auch Sache der Politik, die Opfer zu unterstützen? Ein Punkt, der selbst von einer gesamtdeutschen Politik nicht in allen Fällen vollzogen wird. Dann wäre auch noch die Frage zu beantworten, wieso sich eine halb-informierte Presse aus dem Westen der Republik zu wahren Stasi-Experten aufschwingt und Kommentare schreibt, die manch unwissenden Gymnasiasten blass vor Neid werden lassen könnten. Apropos blass, wieviele Nationalsozialisten wurden in den ersten 20 Jahren der Bundesrepublik im öffentlichen Dienst beschäftigt und wieviel Täter lebten damals unbehelligt in Westdeutschland?
Damals wie heute, es interessiert kein Schwein.
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Der Sonnenkönig ist tot, es lebe Kim Jong Il.

Monatelang hatte sich Nordkoreas Diktator
nicht in der Öffentlichkeit blicken lassen, nun sind neue Bilder eines greisen, alten Mannes aufgetaucht.
Dabei ist nicht einmal sicher, ob Kim Jong Il überhaupt noch die Fäden in der Hand hält oder nur noch die Gallionsfigur einer kleinen Verschwörergruppe ist. Plausibel wäre es, würde Kim Jong Il, während er sich von den Folgen eines Schlaganfalles erholt, um komplizierte Vorgänge wie einen Atombombentest oder gar Hackerangriffe auf Feindesnetzwerke kümmern können?
Die Verantwortlichen, die dahinter stehen, können nicht anders als den Karren weiterhin vor die Wand zu fahren. Immerhin geht es hier um Verantwortung und die Vertuschung innenpolitischer Fehlentscheidungen der letzten 15 Jahre. Das Säbelrasseln des nordkoreanischen Militärs dient nur einem Zweck, nämlich vor dem Aus des Staates abzulenken und dabei so viel wie möglich vertuschen zu können. Es scheint beinahe so, als wenn Kim Jong Il der Sündenbock sein wird, auf den man alles schieben kann, was zu Lebzeiten verzapft wurde. Auch sein möglicher nachfolger, so undemokratisch wie möglich bestimmt, ob er es nun will oder nicht, wird nur zum Schein politische Macht in den Händen halten. In Wirklichkeit wird ein Nachfolger Kim Jong Ils nichts anderes darstellen als eine Marionette.
Die Zustände in Nordkorea erinnern ein wenig an eine Science Fiction Serie. Irgendwie erinnert Nordkorea an das verschlossene romulanische Imperium von Star Trek. Es ist allerdings unklar, ob Nordkoreaner und Romulaner wirklich etwas gemeinsam haben. Zumindest ist eines klar, die Romulaner mögen ebenfalls unberechenbar sein, aber sie haben ihr eigenes Volk nicht verhungern lassen. Kim Jong Ils Familie wird es auch weiterhin gut gehen, auch jenen, die ein Stück der Macht in den Händen halten. Der Rest wird entweder kompromisslos bis zum letzten Mann folgen oder versuchen zu überleben.
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Möllemanns trauriges Erbe - Die Millionenstrafe

Das ist nicht etwa Gold oder schlaue, niedergeschriebene Worte, sondern eine Strafe, mit welcher die FDP nun zu kämpfen hat.

Es geht um nicht weniger als 4,3 Millionen Euro, die den Liberalen aufgebrummt wurden und gegen die nun geklagt werden sollen. Mit der Strafe ahndete der Bundestagspräsident Verstöße gegen das Parteiengesetz durch die NRW-FDP unter ihrem damaligen Landesvorsitzenden Jürgen Möllemann. Es geht um Geldbeträge, die Möllemann scheibchenweise in die Kassen der FDP geschmuggelt haben soll. Man will ja nicht die Strafe insgesamt weg-klagen, immerhin aber soll die Summe nach unten korrigiert werden. 2,6 Millionen Euro hält man demnach für angemessen. Nicht so jedenfalls die FDP.Ob die Klage gegen den Bundestagspräsidenten Erfolg hat, ist ohnehin zweifelhaft, man darf gespannt sein.
Dennoch ist die Summe gering gegen jene, die bereits in der Vergangenheit von Parteien berappt werden mussten. Interessant ist auch der Punkt, dass man sich ausgerechnet mit der Strafzahlung bis ins jahr 2009 Zeit gelassen hat. Immerhin ist die Zahlung derartiger Summen, auch wenn sie die FDP nicht an den Rand des finanziellen Ruins bringt, im »Superwahljahr« ein Desaster. Im bevölkerungsreichsten Bundesland wäre damit eine politische Kraft im Bundestagswahlkampf wesentlich geschwächt.
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