Wo genau gibt es eigentlich noch Einsparungen
bei den Krankenkassen? Für Minister Rösler ist es keine leichte Aufgabe, die Krankenkassen am überbordenen Beitragskassieren zu hindern. Allerdings, das was da passiert, ist blanker Aktionismus des Ministers. Unklar ist, wo Rösler eigentlich noch sparen will. Ein Anfang sollte nicht nur bei den Kassen und manchen Ärzten gemacht werden, die an allen Kontrollinstanzen und dem Wettbewerb vorbei in die eigene Tasche scheffeln, das gesamte Gesundheitssystem sollte umgekrempelt werden. Das weiss auch der Gesundheitsminister. Es dürfte sich aber als undurchführbar erweisen, gegen die Widerstände aller das System umzubauen. Das I-Tüpfelchen stellt im moment eine ärgerliche Summe dar, auf die einige Kassen bestehen. 8Euro verlangen einige Krankenkassen von ihren Mitgliedern, der Einzug der Beträge gestaltet sich überhastet und schlecht überlegt. Beispielsweise werden die Summen ebenfallsvon ALG2 Empfängern verlangt. ein nicht unerheblicher Teil dieser Betroffenen hat bereits rund 43 € voraus bezahlt und ist von verschiedenen Beträgen befreit. Mit einer Jahressumme von 96 Euro verschlechtert sich die Haushaltsage dieser Personen, ein Fakt, der auch dem Minister bekannt sein dürfte, der allerdings schlichtweg ignoriert wird. Rösler sollte sich auch für eine »angemessene Preisgestaltung und Wettbewerb« zwischen Kassen und Pharmaunternehmen einsetzen. Preistreiber sind vor allem die überzogenen Medikamentenpreise für Neuentwicklungen. Ob sich allerdings eine strengere Bewertung von neuen Medikamenten gegenüber der Pharmalobby durchsetzen wird, wie es die Gesundheitsexpertin der Linke-Fraktion, Martina Bunge fordert, ist zweifelhaft.
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Die letzten Jahre seiner Politikerkarriere
waren es kaum, sie waren eher profitabel und mitunter auch peinlich.
Für Karl-Heinz Funke ist es nun entfültig zu Ende. Sie Endet auch damit, dass Varels Bürgermeister Gerd-Christian Wagner den Rat offiziell darüber informieren wird, dass die Niederlegung von Funkes Mandat amtlich ist. Ebenso wird der Landkreis Friesland diese Information erhalten.
Wie geht es dann weiter? Ein klein wenig Mitleid? Immerhin laufen die Ermittlungen wegen Untreue und der Staatsanwalt in Oldenburg ist noch lange nicht am Ende. Die Ermittlungen sollen etwa drei Monate dauern und bis tatsächlich greifbare Ergebnisse vorliegen, kann es demnach dauern. Während dessen köchelt langsam die Gerüchteküche denn jeder will in Erfahrung gebracht haben, dass der nun ehemalige Politiker und ehemalige Bürgermeister einer Haftstrafe entgegensehen könnte.
Wie geht es aber in Varel weiter? Die Stadt ist pleite, neue Arbeitsplätze oder gar Firmenansiedelungen sind auf absehbare Zeit nicht in Sicht. Bis auf die Neueröffnung eines Supermarktes in der Innenstadt hat sich bisher nicht sehr viel in Sachen Arbeitsplätze getan. Vielleicht sollte man kurzfristig Jobs bei der Beseitigung von Strassenschäden anbieten, irgendwann sind die vereisten Strassen wieder aufgetaut und die Frostschäden machen sich bemerkbar. Das wären auch die Verdienste gewesen, an denen man einen Vareler Politiker gemessen hätte. Tatsache aber ist, die Verdienste sind in die eigene Tasche gewandert und nicht zum Wohle aller in das Stadtsäckel.
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Man möchte sich in Deutschland gerne den Ärger vom Hals halten
auch wenn das nicht ganz einfach ist. Es ist unglaublich, dass man das iranische Terroregime vor seiner eigenen Opposition schützt, mitten in Deutschland.
Nein, es geht nicht darum die iranische Botschaft zu stürmen, auch nicht um Körperverletzung sondern einfach nur um den Umstand, dass sich Deutsche Beamte wieder einmal am Schutz einer iranischen Diktatur beteiligen. Zum einen mag es vielleicht gut sein, dass bei den Protesten vor der iranischen Botschaft keine pro-iranischen Gegendemonstranten anwesend waren, unverständlich ist allerdings die Tatsache, dass man die Proteste der iranischen Opposition in Deutschland effektiv unterbindet. Die Paragraphenreiterei scheint also bestens zu funktionieren und es sieht so aus, als wenn, zumindest auf deutschem Boden, die Hilfe für den Mullahstaat funktioniert.
Wie mag man in deutschen Amtsstuben dann noch mit Flüchtigen aus dem Iran umgehen? Werden sie abgeschoben, wenn sie zu heftig protestieren?
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Heissa macht das Morden spass
Wer hätte das gedacht. Die Nato tötet mittlerweile nach Plan. Man hätte ein solches Vorgehen eher den Taliban selbst oder anderen Rebellenngruppen zugetraut, vielleicht noch der einen oder anderen Diktatorenarmee, aber den Truppen des Nordatlantischen Bündnisses? Sind Soldaten wirklich nur pure Mörder?
Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, soll auch die Bundswehr am Erstellen geheimer Todeslisten beteiligt sein. Hat man da etwa einen Punkt übersehen? Niemand weiss, wer genau auf den Listen steht und was die Todeskandidaten verbrochen haben, es ist halt Krieg. Es sieht beinahe so aus, als bilde man extra für die »Abarbeitung dieser Listen« Personal aus, das die Zielpersonen entweder fassen oder gleich an Ort und Stelle um die Ecke bringen soll. Betrachtet man den Krieg aus dieser Ecke, sind die Verfehlungen des Oberst Klein, wenn sie denn noch welche sind, mittlerweile so klein und harmlos, dass man sie unter »ferner liefen« abheften könnte. Niemand weiss, ob die von der Bundeswehr gesuchten Personen nicht auch vom deutschen Kommando Spezialkräfte getötet werden. Auf der Flucht erschossen war schon einmal ein belieber Flüchtlingsstopper einer deutschen Armee.
Das Vorhandensein einer entsprechenden Todesliste, mit Beteiligung der deutschen Armee war offenbar ein gut behütetes Geheimnis bis zur bekannten Fehlentscheidung des Oberst Klein. Es mag ja sein, dass offiziell Fehlentscheidungen getroffen wurden, inoffiziell sieht es so aus, als wenn das Bombardement der beiden Tanklaster eine geplante, wenn auch missglückte Aktion war, bei der mehr Staub aufgewirbelt wurde, als ein Geheimdienst letztlich wollte.
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Es bahnen sich offensichtlich noch unheimliche Dinge in Kiew an
die irgendwie vorhersehbar gewesen waren. Keiner der Präsidentschaftskandidaten will wirklich nachgeben, weder Premierministerin Julia Timoschenko noch Herausforderer Viktor Janukowitsch, der letzten Auszählungen zuvolge vor der Regierungschefin liegt. Es steht allerdings schon fest, wer genau verlieren wird und das ist nicht nur Julia Timoschenko allein.
Orangene Siege sind schon loängst vorbei und die Ukraine taumelt seit längerem von einer Krise in die nächste. Das Opfer ist ein ganzes Land. Das Problem ist nur, mit Viktor Janukowitsch sind die Probleme der Ukraine kaum behoben, im Gegenteil. Man kann das Gefühl haben, jetzt gehen sie erst richtig los. Zwischen Timoschenko und Janukowitsch spaltet sich auch der zukünftige politische Weg Kiews, pro-westlich oder pro-russisch. Janukowitsch ist ein Freund Moskaus und bereits 2004 gab es offensichtliche Probleme, als die Unterstüzung des Kremls für das Land zu einer Gefahr wurde. Nun kann es sehr gut sein, dass sich die Ukraine wieder zu einem Moskauer Vasallenstaat entwickelt, Janukowitsch hat die russischsprachige Bevölkerung hinter sich und offenbar auch diesmal die Unterstützung des Kremls. Dessen Einfluss kann man sehr deutlich bemerken, auch wenn westliche Wahlbeobachter davon ausgehen, dass es diesmal keine Unregelmäßigkeiten gegeben haben soll. Das gute Abschneiden des pro-russischen Politikers hat allerdings auch mit den voran gegangenen Krisen und der allgemeinen Politikverdrossenheit vieler Ukrainer zu tun. Man kann gespannt sein, ob sich die Beziehungen zwischen Ukranine und Russland demnächst wieder pragmatisch und vorbehaltlos gestalten, zu Moskaus Gunsten.
Die Wahl Janukowitschs scheint auch nach ersten Angaben von EU-Wahlbeobachtern weder russisch beeinflusst noch in irgend einer Weise manipuliert worden sein. Zumindest zweifelt nur Julia Timoschenko das Ergebnis an während ihr Herausforderer sich sofort und nicht einmal nach Auszählung der gesamten Stimmen zum Sieger erklärt. Die Geschichte eines russischen Traktors auf ukrainisch eben. Das Ergebnis ist ohnehin zu Moskaus Zufriedenheit ausgefallen und in einem halben Jahr wird kein Hahn mehr danach krähen.
Klar ist nun auch, der Kreml hat nun wieder eine Filiale in Kiew.
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Es klingt ein klein wenig nach Schmierentheater
aber auf seltsame weise ist man in Lichtenstein bemüht, das Verhältnis zu seinen Kunden wieder herzustellen. Wie die Heute-Nachrichten berichten, will eine Lichtensteiner Bank Entschädigung dafür zahlen, dass sie ihre Kunden zu spät über den Datenklau informiert hatte. Geht es noch besser? Demnach klagen sich Steuersünder ihre Steuersünden wieder zurück? So viel Dreistigkeit ist noch nicht aufgetaucht. Das wäre beinahe so, als wenn ein Drogendealer auf Ersatz seiner illegalen Substanzen klagt.
Es heisst, die damalige LGT-Treuhand AG habe den Kläger zu spät darüber informiert, dass seine Kundendaten und die von mehreren hundert anderen Bundesbürgern gestohlen worden waren. Ob das Urteil eines Lichtensteiner Gerichtes richtungsweisend sein könnte, muss sich noch heraus stellen. Fakt ist aber, für manche, vom deutschen Fiskus ausgenommene Bundesbürger wäre es der Ersatz für kürzlich erlittene, finanzielle Verluste.
Und nun? Es tauchen noch immer Hinweise auf weitere Daten auf, die plötzlich Bundesbürger kompromittieren sollen. Auch der Streit über die Verwendbarkeit der zugespielten Daten ist weiterhin in vollem Gange, wobei das Contra mehr oder weniger »diszipliniert« verläuft. Wer würde sich auch gerne als Steuersünder verraten wollen. Interessant wäre allerdings auch eine Auskunft, welche deutschen Politiker Millionäre verraten worden sind.
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Ob man im Westen wirklich glaubt,
was da aus der islamischen Republik heraus quillt?
Es ist kaum zu glauben, dass der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Atomstreit einlenken will. Plötzlich sei ein Anreichern von Uran im Ausland kein Problem mehr. Sieht sich die Iranische Führung plötzlich derart an den Rand gedrängt, dass es die Bedingungen, der Atomkraft wegen, akzeptieren muss? Ahmadinedschads Ankündigung lässt aufhorchen und macht auch misstrauisch.
Ein wenig erinnert sie an die nordkoreanischen Versuche, sich mit dem Westen zu einigen. Nach salbungsvollen Worten hatte Nordkorea, ganz berechenbar übrigens, die Waffen sprechen lassen und ein wildes Feuerwerk veranstaltet. Was wird der Iran veranstalten? Ahmadinedschad steht mit dem Rücken zur Wand, seine Regierung hat den Karren vor die Wand gefahren, es ist von Vetternwirtschaft die Rede. Will man im Land der Mullahs nur Zeit schinden? Man muss sich allerdings etwas einfallen lassen, um dein Staat wieder auf die Beine zu bekommen. Die Verquickung von Staat, Religion, Militär und Wirtschaft hat Seilschaften entwickelt, die sich kaum aus eigener Kraft lösen lassen. Früher oder später verstrickt sich die islamische Republik in einen blutigen Bürgerkrieg. Unklar ist aber, wer ihn gewinnt, demokratische Kräfte werden es allerdings nicht sein, die Seilschaften und Verbindungen, welche in denletzten Jahrzehnten gewebt wurden, sind offenbar zu undurchsichtig, als dass man wirklich schnell aufräumen könnte. Während dessen gehen die Unglaublichkeiten im Mullahstaat weiter.
Aussenpolitisch bekommt der Iran ebenfalls sehr dünne Luft. Es ist nicht klar, welche Angebote aus Teheran kommen, klar ist aber, man ist sehr vorsichtig mit iranischen Offerten geworden. Die Nachricht, dass der Iran hoch angereichertes Uran nicht produzieren kann, beruhigt ein wenig. Nie Nachricht, dass der Iran möglicherweise doch nicht die Technologie besitzt, um hoch angereichertes und demnach waffenfähiges Kernmaterial herzustellen, entspannt die Situation ein wenig, niemand kann allerdings sicher sein, dass das Kernmaterial, was man für einen medizinischen Reaktor verwenden will, nicht doch noch seinen Weg in einen Waffenträger findet.
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Christina Köhler, Bundesfamilienministerin
will die Schwachen vor den Faulen schützen. Aber wer schützt die Schwachen eigentlich vor den Dummen und den Raffgierigen?
Tatsache ist nun einmal, dass der deutsche gesetzgeber mehr als einen Fehler gemacht hat und hunderttausenden ALG2 Empfängern einen 20 Euroschein geschenkt hat. Einmalig. Dieses Geld will man sich nun wieder holen, koste es was es wolle und das kann man beinahe wortwörtlich nehmen. Was kostet eigentlich die Rückforderung der fälschlich ausgezahlten Kindergeldbeträge für ALG2 Empfänger dem Steuerzahler wirklich? Alleine in Wuppertal soll der Aufwand, 20 Euro zurück zufordern, satte 80 Euro kosten. Ergibt unterm Strich sechzig Euro Verlust für den Steuerzahler. Ähnlich wird es sich auch in anderen ARGEn verhalten. Noch mehr könnte es kosten, wenn ALG2 Bezieher in Widerspruch gehen und diese Wiedersprüche vielleicht vor Gericht ausgefochten werden.
Der Aufwand, der betrieben wird, steht in keinem Verhältnis. Man will unbedingt Macht zeigen, dabei stellt sich heraus, dass das politische Kalkül falsch war. Man hat sich schlichtweg verrechnet und somit noch mehr Sympatien verspielt. was man da im realitätsfernen Berlin veranstaltet, lässt sich ohnehin nicht mehr nachzuvollziehen. Die Interessenskonflikte zwischen Arbeits- und Familienministerium erinnern an jene von damals, als sich Familienministerin Ursula von der Leyen mit Superminister Clemens auf dem Rücken aller Bezieher von ALG2 einen irrwitzigen Krieg geliefert hatten, damals, der Beginn von HartzIV. Und heute? Heute ist man den Abgrund schon einige Schritte näher. Niemand kann sagen, ob die ARGEn in Zukunft nicht weitere Steuergeldvernichtungsaktionen ausführen müssen, die man im Arbeits- oder im Familienministerium ausgeheckt hat. Die einzigen, die der Rückforderungsblödsinn wohl wirklich freuen dürfte, sind die Autoren vom Bund der Steuerzahler. Immerhin hat man so noch mehr Stoff für das Schwarzbuch der Steuersünden.
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Dass Deutschland eine Klassengesellschaft ist
ist hinlänglich bbekannt, auch wenn man in der Bonner und in der Berliner Republik noch nie wirklich vom Klassenkampf geredet hat. Jedenfalls nicht direkt. Indirekt wird so getan, als wenn es Klassenkämpfe gibt. Ein ziemlich aktuelles Gerangel betrifft die deutschen Krankenkassen. Speziell das Schlagwort »Eigenverantwortung« der Patienten wirkt manchmal wie eine Ohrfeige, für die die Patienten auch noch selbst verantwortlich sein sollen.
Die Zahnärzte mahnen Eigenverantwortung an, Diabetologen, Politiker. Aber was wirklich hinter der sog. Eigenverantwortung steckt und dass sie bei weitem nicht jeder Patient begriffen hat, das scheint an Ärzten, Krankenkassenmanagern und Politikern ungehört vorbei zu gehen. Was nützt auf der einen Seite ein Sparwillen von Kassen und Ärzten, wenn die Zahl der Zuckerkranken steigt und diese immer jünger werden. Niemand verschwendet auch nur einen Gedanken daran, dass ein Grossteil von übergewichtigen Patienten und Rauchern überhaupt keine ausreichenden Kenntnisse hat, um eigenverantwortlich zu handeln. Auf der einen Seite werden Patienten an die kurze Leine genommen und ausgenommen wie Weihnachtsgänse, andererseits propagiert man den mündigen Bürger mit eigener Verantwortung. Was das wirklich bedeuten soll, wissen offensichtlich die wenigsten und scheinbar nicht einmal die meisten Politiker selbst.
Krebserreger mit Kalkül
Ein Beispiel. Die meisten Lebensmittel sind mit Zucker oder Zuckeraustauschstoffen versetzt. Für die Gesundheit der Konsumenten, die nicht immer auf das, was sie essen achten, wäre eigentlich jeder Bissen fatal. Zucker ist billig, immer zu haben und als Zusatzstoff, um den Geschmack zu verbessern, ideal. Es findet sich u.a. in Brötchen und Toastbrot, manchen Sorten von sauren Gurken, konserviertem Gemüse und in manchen preisgünstigeren Wurstsorten. Wer es schon immer gegessen hat, schaut nicht immer auf die Inhaltsstoffe. Dort, wo man nicht mit Zucker arbeitet, werden Zuckeraustauschstoffe verwendet ungeachtet der Tatsache, dass einige der Austauschstoffe eigentlich lebensgefährliche Nebenwirkungen besitzen. Sind diese dem eigenverantwortlichen Kassenpatienten eigentlich bekannt? Manche Zuckeraustauschstoffe sindsogar krebserregend, ein Umstand, den man erst selbst recherchieren muss und der auf keiner Verpackung steht. Wie kann ein Patient seiner eigenen Verantwortung bewusst sein, wenn ihm Informationen vorenthalten werden und das aus Profitgründen? Studien zeigen schon lange, dass Saccarin und Cyclamat krebserregend sind und dennoch werden sie weiterhin in den Handel gebracht. Was ist daran verantwortlich?
Ein altbekanntes Süßungsmittel ist hingegen Stevia. Was in Europa wegen angeblich mangelnden wissenschaftlichen Erkenntnissen nicht als Lebensmitteln zu haben ist, stört die Zuckerlobby und die Hersteller von anderen Süßungsmitteln erheblich. Stevia hat bisher kaum lebensgefährliche Nebenwirkungen und so tut man seit langem mit ziemlichen Erfolg alles, um Stevia vom europäischen Markt fern zu halten.
Eine Connection?
Nicht nur die Süsstoff und Zuckerindustrie hätte etwas vom Steviaverbot auf europäischem Boden. Auch die Pharmaindustrie würde in Sachen Krebs weitaus weniger forschen und Milliarden in Medikamente investieren, wenn es die Krebserreger nicht geben würde. Auch in Sachen Fettleibigkeit und Kreislaufbeschwerden würden wahrscheinlich weniger Medikamente verkauft werden, würde man Stevia als Süsstoff verwenden. Die Tatsache alleine, dass man mit Schweinegrippenmedikamenten die deutsche Politik gezielt über den Tisch gezogen hat zeigt, dass man auch hier eine zementfeste Lobby hat, gegen die weder Kassen noch Politik ankommen können. Weiss die Masse der Patienten von Stevia? Wissen die Menschen, die tagtäglich Zuckeraustauscstoffe zu sich nehmen, was sie mit ihren Körpernanstellen und welchen Gesundheitsrisiken sie sich aussetzen?
Die alberne Phrase vom eigenverantwortlichen Patienten entpuppt sich als die beinahe kriminelle Aussage, dass man sich amerikanische Verhältnisse wünscht.
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Es ist beinahe ein Skandal
dass Kassenkunden für die Misswirtschaft ihrer Krankenkassen bezahlen müssen. Anders als bei Banken, die ihren Kunden nicht so direkt und so tief in die Taschen greifen dürfen, haben Krankenkassen die Möglichkeit, sich ihre eigenen Fehler noch grosszügig honorieren zu lassen. 8 Euro, ganze 16 Mark sollen es sein, die Krankenkassenkunden zukünftig monatlich auf den Tisch blättern sollen. Die DAK hat den Anfang gemacht, weitere werden folgen.
Esgibt beim Bezahlen allerdings ein kleines Problem, das irgendwann wirklich zum Problem werden könnte.Auch Empfänger von ALG2 sollen 8 Euro im Monat auf den Tisch blättern. Im Falle eines Ehepaares, wären das bereits 16€ und unklar ist, was mit mitversicherten Kindern ist. Entgegen ersten Aussagen und Angaben verschiedener Kassen will man den Opfern von HartzIV offenbar doch in die Tasche greifen. Weder den Krankenkassen noch der Politik scheinen klar zu sein, wie sehr fehlende 96 Euro in einer derart knapp bemessenen Kasse eines HartzIV Haushaltes fehlen können, möglicherweise auch das Doppelte, wenn beide Partner bei unterschiedlichen Kassen versichert sind. Noch gravierender ist der Verlust von Geld wenn mehrere Kinder zu versorgen sind.
Unmut hat auch die Aussage gebracht, man wolle das Geld notfalls mit Gewalt eintreiben. MIt Gewalt sind in diesem Falle Lohnpfändungen gemeint. Mittlerweile gibt es auch eine andere Aussage, die da heisst, wer das Geld nicht bezahlt,hat mit Abstrichen an Leistungen zu rechnen. Das wiederum macht aus den entsprechenden Krankenkassen eine kriminelle Vereinigung, denn auf diese Art und weise Geld zu erpressen, grenzt wirklich an Schutzgelderpressung. Es fehlt dann nur noch, dass man Schlägertrupps zu den Patienten schickt. Oder reicht die Verweigerung jeglicher Leistung aus? Das böse Erwachen kommt für die Politik meist erst hinterher, nämlich dann, wenn sich der Kaufkraftverlust von mindestens 96 € in den Statistiken bemerkbar machen. Es mag zwar auf das Jahr verteilt nicht wirklich viel sein, aber die Summe bleibt gleich. Sie fehlt beim Essen, im Urlaub, in der Kinderbetreuung, bei Geburtstagen, zu Weihnachten. Wenn rund 25 Millionen Bundesbürger 96€ bezahlen müssen, fehlen dem Konsum und somit dem Einzelhandel bis zu 2,4 Milliarden Euro, die in ein vollkommen undurchsichtiges Gesundheitssystem gepumpt werden. Damit eingerechnet sind noch nicht einmal die nächsten Erhöhungen von Strom, Gas, Heizöl und Benzin.
Fragwürdig ist auch die Aussage der FDP, dass in besonderen Härtefällen die Jobcenter die Zusatzkosten übernehmen, bleibt außerdem bestehen. Daher ist der Vorschlag nach der Übernahme der Zusatzbeiträge derzeit überflüssig. Die Diskussion zeigt einmal mehr, wie drängend der Umstieg in ein prämienfinanziertes System im Bereich der Krankenversicherung, verbunden mit einem sozialen Ausgleich über das Steuer- und Transfersystem, ist. (Quelle: Pressemitteilung FDP im Bundestag) Davon abgesehen ist diese Aussage der FDP beinahe diskriminierend und absolut realitätsfern. Auf diese Weise bleibt der Erpressungs Ermessensspielraum mitunter vollkommen unqualifizierten und sozial inkompetenten Mitarbeitern überlassen.
Wir wollen uns aber nicht beschweren, wir haben die Politik, die dies ermöglicht hat, selbst gewählt, wir Deutschen.
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