Was sich beim oberflächlichen Lesen
wie Schuhpflege ansieht, hat einen vollkommen anderen und ernsten Hintergrund. Der türkische Ministerpräsident Erdogan ist bei einem Besuch in Südspanien angegriffen worden. Genauer gesagt war es ein syrischer Kurde, der einen Schuh nach den türkischen Ministerpreäsidenten geworfen hatte. Bereits in der vergangenheit gab es ein prominentes Opfer. Dieser Wurf hat allerdings einen etwas anderen Hintergrund. Es fällt hierbei auch auf, dass in der uniformierten Berichterstattung deses Vorfalles lediglich die türkische Presse aus dem Rahmen fällt, denn diese ist die einzige, die dem kurdischen Schuhwerfer zum Alkoholiker macht. Demnach soll die notorische Schnapsdrossel schon mehrfach mit Alkoholproblemen aufgefallen sein. Diese Aussage ist allerdings wenig glaubhaft.
NachGedacht Info

Der Stasi Sender
scheint noch immer in aller Munde zu sein.
Der Widerstand, der sich gegen die Vorwürfe des ehemaligen Chefredakteurs gebildet hat, war durchaus zu erwarten. Man kann allerdings nicht erhoffen, dass sich etwas ändert. Auch dann nicht, wenn ihm Fritz Pleitgen beisteht, der jene Schwächen im System auch erkannt hat.
Eines ist allerdings nicht zu übersehen und das ist auch der Mitteldeutschen Zeitung klar, dem Umgang mit Brenders Vorwürfen sind enge Grenzen gesetzt, die Kräfte, die sich in den Aufsichtsgremien befinden, haben nur einen begrenzten Spielraum Gibt man zu, dass Brender letztlich mit seinen Vorwürfen der Zuträgerschaft recht hat, macht sich die Politik unglaubwürdig. Bietet man weiterhin Widerstand und Dementi, verstärkt man ebenfalls nur den Eindruck, der ehemalige Chefredakteur hat Recht.
Es geht vor allem um die Kontrolle der Kontrolle und die ist im Falle der öffentlich-rechtlichen Anstalten selten gegeben. Solange sich Parteien des Vorwurfes ausgesetzt sehen, jene Anstalten für Machterhalt zu benutzen, wirkt eine Diskussion wenig glaubhaft.
NachGedacht Info

Es wird sich einiges ändern
im südlichen Amerika, obwohl vieles beim Alten bleiben wird.
Südamerika will enger Zusammenrücken und nichts ist dabei besser, als sich gemeinsame Feindbilder zu suchen.
Eine neue Staatengemeinschaft soll nun der Idenditätsfindung dienen, man will auch ein Gegengewicht zur US Dominanz aufbauen. Die NZZ stellt das Gegengewicht allerdings mehr oder weniger in Frage, alle Mitglieder der neuen Staatengemeinschaft haben die USA als wichtigen Handelspartner. Gegen was oder wen will man also dominieren? Eine Chance hätte Südamerika wenn die/der/das CELC die Mitgliedsstaaten eint und als geschlossener Staatenbund auftritt. Dann hätte die Organisation eine Chance. Klar ist aber auch, dass diese Vereinigung nicht unumstritten und der Zusammenschluss fragil ist. Nicht allein wegen der Konflikte zwischen Kolumbien und Venezuela. Gerade Argentinien erhofft sich Unterstützung im neuen Streit um die Falklandinseln. Schon in den letzten Tagen wurde klar, dass sich die südamerikanischen Staaten auf die Seite Argentiniens schlagen. Man wirft Grossbritannien einen Bruch des Völkerrechts vor. Aber nur in einer Sache, nämlich dem Erdöl der Falklandinseln. Dieser Streit wird wahrscheinlich die Bewährungsprobe für die neue Staatengemeinschaft sein.
NachGedacht Info

In einigen Fällen können deutsche Steuersünder
vielleicht aufatmen, denn die Schweiz hat beschlossen, der Bundesrepublik Deutschland in Sachen Steuerkriminalität keine Amtshilfe mehr leisten zu wollen.
Schlägt man sich damit auf die Seite seines Klientels? Emotional ist diese Entscheidung mit Sicherheit nicht, sie entspringt notwenigem politischem Kalkül. Kan kann man sich beinahe so vorstellen, als wenn sich die Eidgenossen selbst das Wasser abgraben, in gewisser Weise tun sie es auch. Wie wollen Schweizer Banken existieren, wenn sie ihre Kunden verraten müssten?
Mittlerweile scheint man in der Schweiz so etwas wie einen Notschalter betätigt zu haben, man ist offenbar daran interessiert, gewisse Vorgänge selbst abschöpfen zu wollen. Immerhin, man wolle keine Amtshilfe bei gestohlenen Daten leisten, vor allem nicht Deutschland. Man wolle offenbar auch gerne wissen, welche Daten die ominösen CDs beinhalten. Ist es da gerecht, die Amtshilfe solange zu verweigern, bis die Deutschen rausrücken, was sie da an wichtigen Informationen haben?
NachGedacht Info

Nicht allein der Iran
sterebt nach einer strahlenden Macht, mittlerweile wollen es ihm auch andere Länder gleich tun. Venezuelas Präsident Hugo Chávez will ein eigenes Nuklearprogramm starten, von dem er sagt, dass es ziviler Nutzung dienen soll. Damit soll offenbar auch Energiekrisen entgegengewirkt werden, die derzeit Rationalisierungsmaßnahmen in Venezuela notwendig machen. Chávez kümmert es wenig, was die anderen denken, am allerwenigsten, was man gerade in den USA über den nuklearen Vorstoß im eigenen Hinterhof denkt. Denn dort dürften die Atompläne Venezuelas nicht gerade auf Gegenliebe stoßen. Vor allem nicht, wenn bekannt ist, dass das linksgerichtete Land mit einen seiner Nachbarn nicht gerade auf zimperliche Weise kleinere Konflikte austrägt. Niemand kann garantieren, dass sich diese wegen Nuklearmaterials schnell in einen heissen umwandeln oder sich die Nachbarn bedroht fühlen.
NachGedacht Info

Immer wieder hat Argentinien versucht
sich die Falklandinseln einzuverleiben, zuletzt 1982 im Falklandkrieg, als die Armee ihrer Majestät den Argentiniern eine empfindliche Niederlage beibrachte. Mittlerweile findet sich koffenbar ein Grund, beinahe 30 Jahre später eine Neuauflage des militärischen Konfliktes an den Mann zu bringen. Der Grund nennt sich Erdöl. Man hat offensichtlich vor den Falklandinseln Erdöl gefunden und zwar in einer Menge, die grösser ist als jene in der Nordsee. Rund 60 Milliarden Barrel Öl machen aus dem Archipel wieder einen Zankapfel, den auch das klamme Argentinien gerne hätte.
Argentiniens Präsidentin Christina Kirchner hatte schliesslich eine Seeblockade verhängt, es ist allerdings fraglich, dass sich jemand daran hält. Grossbritannien wird es wenig scheren, was Argentinien will und mit 60 Milliarden Barrel Öl im Rücken lässt sich sicherlich auch ein zweiter Falklandkrieg führen, der noch blutiger als der erste enden kann. Das Empire hat schliesslich etwas zu verlieren.
In der Zwischenzeit haaben die ersten Ölbohrungen begonnen. Man wolle auf britischer Seite die Bohrungen und damit auch die Falklandinseln mit allen Mitteln verteidigen. Immerhin ist international anerkannt, dass diese Inselgruppe zum britischen Empire gehört, ein Krieg dürfte daher Verteidigungscharakter haben, unter dem wie immer die Zivilbevölkerung zu leiden hätte, von argentinischen Gefangenen abgesehen. Es ist bekannt, dass britische Soldaten mit ihren Gefangenen während des letzten Falklandkrieges nicht sehr zimperlich umgegangen sein sollen. Dass es also auf einen neuerlichen Krieg hinaus läuft, ist nicht zu übersehen. Das Illegale an der Angelegenheit ist aber nicht die britische Suche nach Öl sondern die die argentinische Wut auf England. Und auch die Gier nach dem Öl vor der eigenen Haustür. Präsidentin Christina Kirchner sollte auch klar sein, dass britische Truppen kampferprobter sind und eine militärische Auseinandersetzung kaum zu einem Sieg führen würde. Das haben schon so manche Waffengänge bewiesen.
NachGedacht Info

Jene diplomatische Krise
die sich um zwei Schweizer in libyschen Gefilden dreht, ähnelt doch sehr einem schmutzigen Theaterstück. Unklar, wer schmutziger ist, die Eidgenossen oder der libysche Gottkönig Herrscher Gaddafi, dessen Sohn Hannibal einer der Gründe für die Dauerverstimmung zwischen Eidgenossenschaft und Herrschertum ist.
Es hat den Eindruck, als wenn die beiden Geschäftsleute Max Göldi und Rachid Hamdani die Bauernopfer spielen müssen.
Während Göldi nun in einem libyschen Gefängnis sitzt wird Hamdani wohl ausreisen dürfen. Es ist nicht klar, was Göldi erwartet, ob sich Gaddafi mit den hingeworfenen Bröckchen zufrieden gibt oder weiterhin auf diplomatischen Unsinnigkeiten beharrt. Kurz gesagt, der wüste Löwe hat sich lächerlich gemacht. Auch mit der Zugabe, dass der Zwist um die beiden Geschäftsleute im Zusammenhang mit der Verhaftung seines Sohnes durch die Schweizer Polizei im direkten Zusammenhang steht.
NachGedacht Info

Schwesterwelle: Der Meister der Wichtigtuerei
Ist es nicht fatal
einem Wichtigtuer eine derart breite Plattform zu bieten, wie er sie als Vizekanzler und Aussenminister hat?
Die Welt hat eine Definition für Bundeskanzler a.D Helmut Schmidt gefunden, die den Politiker aufs Genaueste beschreibt und manchem Kritiker erfurchtsvoll erstarren lässt.
Es gibt einen Mann, der auch mit 91 Jahren noch die nötige Autorität besitzt, um gestandenen Berufspolitikern eine Lektion zu erteilen. Dieser Mann ist ein Phänomen. Er pfeift auf die Etikette. Er redet, ohne sein Gegenüber anzuschauen. Er nebelt jeden Raum gnadenlos mit seinen Mentholkippen ein. Doch nie würde es jemand wagen, ihn zu bitten, den Rauch in eine andere Richtung zu pusten oder seine Zigarette erst gar nicht anzuzünden. Er müsste damit rechnen, dass ihn die Medien wegen Majestätsbeleidigung steinigen.
Sein Urteil hat noch immer mehr Gewicht als das gestandener Berufspolitiker und mancheiner würde sich den Sozialdemokraten alter Schule gerne wieder an die Spitze einer neuen Bonner Republik wünschen. Helmut Schmidt ist das politische Gewissen der Gegenwart.
Vor allem in den politischen Debatten der Gegenwart mischt sich Schmidt gerne ein, die aktuelle HartzIV Debatte wird durch die Meinung des Kanzlers a.D noch einmal befeuert, vielleicht jetzt in eine Richtung, in der den meisten Wählern klar wird, was sie sich ins Aussenministeramt gewählt haben, nämlich einen notorischen Wichtigtuer. Er (Westerwelle)redet gegen jemand, den es gar nicht gibt. Besser hätte man die gelben Phantastereien nicht auf den Punkt bringen können, als Schmidt selbst.
Wenn Schmidt etwas sagt, hat es auch nicht den bitteren Beigeschmack eines inhaltslosen Politikerversprechens, es wirkt Vertrauen erweckend. Aus seinem Mund klingt die Aussage, dass sich die Deutschen auf eine längere Lebensarbeitszeit einstellen müssten, beinahe wie die Vision eines Propheten und es gibt wenige, die Schmidts Aussage in Zweifel ziehen. Helmut Schmidt kann es sich leisten, Dinge vorher zu sehen, die in der Zukunft dieser und der nächsten Generation geschehen werden. Schmidt hat zu allen Themen etwas zu sagen, Themen, die der noch jungen Berliner Republik unter den Nägeln brennen und eine Republik, die andere Fehler also die Bonner Republik macht. Im Wesentlichen gleichen sie sich und Kanzler a.D Schmidt kann beide vergleichend analysieren.
Helmut Schmidt muss sich nicht um tagespolitische Kleinheiten kümmern. Niemand widerspricht bei seinem Obama-Hitler Vergleich oder gerät ins protestieren, alles erstarrt in Ehrfurcht, als er Westerwelle einen Wichtigtuer nennt. Helmut Schmidt weiss, von was er redet und er weiss auch, welches Gewicht seine Worte haben.
NachGedacht Info

Deutsche Politiker haben nichts besseres zu tun
als sich über eine fortlaufende Bestrafung von Arbeitslosen Gedanken zu machen. Gibt es nichts besseres zu tun als die Sanktionierung einer beinahe kompletten Bevölkerungsschicht?
Mittlerweile fordern noch mehr Politiker der Regierungsparteien harte Bestrafung unwilliger Arbeitsloser. Die Frage ist nur, wo ist das faule Geschmeiss, dass sich als Sozialstaatsschmarotzer unerkannt unter uns bewegt?
Nicht nur, dass die Forderungen nach Sanktionen peinliche Züge annehmen, man spricht über einen einstelligen Prozentsatz von Arbeitslosen, die den Reden der Politiker nach, notorische Gesellschaftsverweigerer sein müssen, die sich mit erheblicher, krimineller Energie ihren Verpflichtungen entziehen. Nach den pausenlosen Hetzreden mancher Politiker müsste man auch den Eindruck haben, dasses viel mehr der verweigernden Arbeitslosen geben müsste. N-TV fasst in einer Übersicht die deutsche Sanktionierungspraxis zusammen.
Es verwundert auch nicht, dass ausgerechnet vom rechten Rand des politischen Spektrums populistische Bestrafungsforderungen kommen. Man hat auch den Eindruck, die Betroffenen mit ALG2 müssen noch für vollkommen andere Dinge herhalten. Bisher wurde niemals ausgesprochen, dass HartzIV als Feindbild herhalten muss. Man kann die Propaganda, mit der Westerwelle und Kameraden um sich werfen, durchaus mit dem vergleichen, was vor über sechzig Jahren schon einmal der Beinahe-Tod für eine ganze Bevölkerungsgruppe war. Es gibt natürlich Unterschiede. Zwar werden Arbeitslose (noch) nicht in Konzentrationslager geworfen, die Pauschalsierung, mit der mn Arbeitslose und deren Familien kriminalisiert, erinnert sehr stark an jene Hetze, mit der Jude als Volksschädling gebrandmarkt wurde.
NachGedacht Info

Wie bereits von einigen Stellen in den vergangenen Tagen
vermutet wurde , bleibt der Poizeichef von Dubai jene Beweise schuldig, die darauf hindeuten, dass Israel in ein angebliches Mordkomplott gegen einen Hamas-Funktionär beteiligt sein soll. Bei soviel Vollmundigkeit eines Polizisten stellt sich irgendwie die Frage, von was will Tamim und sein Team eigentlich ablenken?
Für britische Medien scheint der Fall bereits klar zu sein, obwohl überhaupt nichts klar ist. Das einzige, was man weiss, sind gestohlene Idenditäten von Personen, die irgend wann einmal irgend etwas mit Israel zu tun gehabt hätten, sei es die Einreise oder ein israelisches Familienmitglied. Macht sie das zu unwissenden Mördern?
Während dessen geht man auch anderen Spuren nach, um eine israelische Verwicklung bestätigen oder dementieren zu können. Es wäre natürlich für Israel eine absolute Dummheit, sollte sich herausstellen, dass, wenn wirklich israelische Mossadagenten im Einsatz waren, diese auch noch von israelischer Sicherheits- und Überwachungstechnik überführt würden. Damit wäre der Mossad dillettantischer, als man ihm zugestehen würde. Bis dieses geklärt ist, wird auch in Deutschland ermittelt, was ein deutscher Pass in dieser Affaire zu tun hat. Anders als in Grossbritannien will man den Fall in Berlin allerdings nicht an die grosse Glocke hängen und auch dem israelischen Botschafter peinliche Momente wie in London ersparen. Es gibt eben noch andere diplomatische Kanäle, um die Angelegenheit aufzuklären.
Was sicherlich niemand bestätigen will, aber mit grosser Wahrscheinlichkeit geschehen ist, Ermittler aller betroffenen Länder werden sich bereits um, den tTatort gesellt haben um die gefundenen Spuren zu verifizieren. Es dürfte kaum neue Erkenntnisse in Sachen al-Mabhuh geben es sei denn, man spielt Ostern.
NachGedacht Info