Vorwärts User, es geht zurück!
Noch vor wenigen Jahren schwor man mit Pomp und Getöse der proprietären Software ab und setzte auf quelloffene Lösungen. Davon rückt das FDP-geführte Auswärtige Amt mittlerweile wieder ab, weil es zu viele Beschwerden der Mitarbeiter habe es gegeben ausserdem seit die Entwicklung der Software viel zu teuer.
Soviel zur Ehrlichkeit des Auswärtigen Amtes. Kritiker sehen in der Entscheidung, zurückzukehren zu proprietärer Software eine Verschleierungstaktik, wir meinen, das Auswärtige Amt ist vor der Softwarelobby, insbesondere der von Mikrosaft, eingeknickt. Offenbar ist es dem deutschen Auswärtigen Amt egal, dass es damit kaum deutsche Unternehmen fördert und sich bereitwillig an einen einzigen LIzenzgeber kettet, dem es auf Gedeih und Verderb ausgeliefert ist. Ebenso ist der Rückschritt zu Windows XP ebenfalls nicht nachzuvollziehen.
Abgesehen von der Arbeit diplomatischer Gewohnheitstiere ist nicht klar, welchen Einfluss diese Entscheidung auf die Sicherheit der benutzten Desktoprechner haben wird. Es ist auch dem Auswärtigen Amt bekannt, dass Hacker bevorzugt Windows Systeme kapern, ministeriale Rechner mit Windows XP machen da keine Ausnahme. Bisher hat das AA auch nicht erklärt, mit welchen Maßnahmen es seine Daten schützen will. Vielleicht finden sie sich ja eines Tages bei Wikipedia wieder, eingeschleust von einem chinesischen Hacker.
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Was machen die deutschen Soldaten eigentlich
in Afghanistan und warum werden afghanische Soldaten Kiffer nicht kurzerhand des Lagers verwiesen? Es klingt beinahe unglaublich, dass Ex-Doktor zu Guttenberg in diesem Punkt keine politischen Konsequenzen zieht und die Freundschaft mit dem zugedröhnten Militär vom Hindukusch aufkündigt. Zwei Soldaten sind bereits deswegen gestorben, mit Sicherheit werden noch weitere folgen.
Die Sicherheitsrisiken sind allerdings noch weitreichender als sich mancher Stabsdienstsoldat im BMVG auszumalen bereit ist. Niemand kann beurteilen, ob die von afghanischen Soldaten an die Taliban verkauften Uniformen nicht doch zu Unterwanderungsaktionen missbraucht werden. Es ist der dümmste Fehler der Bundeswehr und seiner Führung, sich ein solches Eigentor schiessen zu lassen, unter dem Deckmantel des so genannten Partnerings ist es den Taliban möglich, unter Ausnutzung aller strategischen Vorteile nicht nur die Stellungen auszuspähen sondern auch zu zerstören, ohne dass sie auch nur ansatzweise auf Gegenwehr stoßen würden. Schon alleine dafür sollte man Minister zu Guttenberg den Doktortitel um die Ohren schlagen bevor man ihn aus der Regierung wirft. In diesem einen Punkt kann man mit Fug und Recht sagen, Politiker sind Mörder. Warum? Verschiedene Quellen berichten, trotz der nicht vorhandenen Sicherheitslage sollen deutsche Soldaten weiterhin im Partnering mit afghanischen Soldaten zusammenarbeiten. Minister Guttenberg weiss genau, dass schon allein die Anwesenheit eines Afghanen mittlerweile eine Lebensgefahr darstellt, die Sicherheitslage wird von der Bundeswehrführung bewusst ignoriert und das Leben der betroffenen Soldaten absichtlich gefährdet. Das ablenkende Kaspertheater, das der Verteidigungsminister mit der Presse und um seinen unwichtigen Doktorentitel spielt, kann auf Dauer nur zu einem Ergebnis führen: seinem Rücktritt.

Dass nicht gleich alles glaott gehen kann,
wwar von vornherein klar. Langsam zeichnet sich ab, dass die Verbündeten der letzten Tage immer mehr zu Feinden werden. Grund ist der Umschwung, der manchen der Demonstranten zu langsam vonstatten geht. Vor allem Vize Suleiman ist den Demonstranten ein Dorn im Auge, der ehemalige Geheimdienstchef und momentaner Regierungschef gilt als Statthalter des alten Regimes. Es scheint fast so, als ist man dabei, seine Macht weiter zu festigen anstatt einen wirklichen Umschwung und demokratische Verhältnisse herbei zuführen, sehr zum Leidwesen der Opposition, die gern selbst mit entschieden hätte.
Was wird höchstwahrscheinlich noch passieren? Verfolgt man die politische Lage, ergeben sich nur zwei Möglichkeiten. Die Armeeführung könnte ernst machen und wirklich demokratische Wahlen in Gang setzen. Das könnte allerdings höchst kompliziert werden, denn die Armee ist zu tief in den ägyptischen Unrechtsstaat verstrickt gewesen und nicht wenige Armeeangehörige müssten mit einer Strafverfolgung rechnen. Der andere Weg würde aus faulen Kompromissen bestehen, die man der Opposition anbieten wird, damit sich die Lage beruhigt. Das könnte Rede- und Informationsfreiheit sein sowie einige Prozesse, die Bestraften wären nichts als Bauernopfer, dem Volk zum Fraß vorgeworfen. Dafür würde man darauf verzichten, alles zu hinterfragen. Nachdem Mubarak weg ist, hat der Rest sehr viel zu verlieren.
Für die Internationale Politik ist ein stabileres Ägypten schon von Vorteil und wie es scheint, sähen die Vereinigten Staaten lieber eine Militärführung als eine demokratisch gewählte Regierung in Ägypten. Somit wären Vereinbarungen weiterhin in Kraft und die Machtbasis der USA im Nahen Osten würde weiter Bestand haben. Das kann niemand garantieren, wenn sich eine demokratische Führung gegen die USA stellt und Menschenrechtsverletzungen aufdeckt, an denen die alte Armeeführung und die USA gleichermaßen beteiligt waren.
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Bald ist es kein Waffenschmuggel mehr
sondern noch ungeheuerliches, was sich da anbahnt. Laut einer Meldung von Euronews sollen iranische Kriegsschiffe das Machtvakuum in Ägypten ausnutzen und in Mittelmeer vorgestossen sein. Während sie auch vor Afrika angeblich auf Piratenjagd sind, sollen Geheimdienste beobachtet haben, wie Kriegsschiffe Waffenschmuggler absichern.
Den Vereinigten Staaten dürfte diese Meldung, wenn sie sich als wahr herausstellt, ziemlich sauer aufstoßen. Im Schatten der arabischen Revolutionen tun sich vollkommen neue Machtverhältnisse auf, die von den Experten der westlichen Geheimdienste kaum beachtet worden. Nicht nur der Iran wird sich auf die Weltmeere trauen, auch andere Staaten könnten die geschwächte Autorität nutzen und nicht zuletzt Al Kaida. Kaum jemand kann vorhersagen, ob extremistische Vereinigungen die Umwälzungen in den arabischen Staaten als Signal benutzen, um in den westlichen Ländern los zuschlagen. Ebenso unberechenbar könnte auch der Iran sein.Die Meldung, man sichere Waffenlieferungen für Aufständische ab könnte man auch weiter gefasst interpretieren; iranische Kriegsschiffe transportieren Massenvernichtungswaffen. Diese Idee mag vielleicht sehr weit daher geholt sein, weil westlichen Experten klar ist, dass der Iran angeblich keine Atomwaffen besitzen kann, fatal ist nur der Umstand, dass man es nicht genau weiss. Die beiden Kriegsschiffe, die sich vor der Küste Irans und vor der Haustür der Europäischen Union befinden, machen eines klar, der Iran testet seine Grenzen aus und je länger man ihn gewähren lässt, umso gefährlicher wird sein Wirkungskeis werden.
Präsident Obama hat in diesem Punkt auch noch ein weiteres Problem. Erst kürzlich ist bekannt geworden, dass sich die Amerikaner aus der Finanzierung eines Raketenabwehrprogrammes aus Einsparungsgründen heraus halten wollen. das Auftauchen iranischer Kriegsschiffe im Mittelmeer dürfte seine Meinung bald ändern. Rein taktisch gesehen befindet sich auch die US-Küste nach diesem politischen Seemanöver in Reichweite der iranischen Marine, man hat die Tragweite dessen offenbar noch nicht begriffen. Für die konservativen ehemaligen Kommunistenhasser und republikanischen Terroristenjäger wäre dieser Punkt ein gefundenes Fressen, Einsparungen, die Obama geplant hatte, einseitig zu verlagern und dem Militär, anstatt ihm 90 Milliarden US Dollar wegzunehmen, noch zusätzlich zu bezahlen. Vielleicht lässt sich so die ungeliebte Gesungeitsreform stoppen.
Es gibt also einen neuen Mitspieler, der gefährlicher ist, als es den Anschein hatte. Ein weiterer gefährlicher Moment ist eine Verbindung zwischen dem Iran und dem kommunistischen Nordkorea. Heute können vielleicht gerade einmal Geheimdienste abschätzen, ob nicht vielleicht nordkoreanische Kriegsschiffe im Fahrwasser des Irans versuchen, auf den Weltmeeren Präsenz zu zeigen. Sowohl die Ost als auch die Westküste würden dann einer unberechenbaren Bedrohung entgegensehen, denn beide Staaten beschäftigen sich mit der Erhöhung der Reichweiten ihrer Raketen. Es ist also nur eine Frage der Zeit, bis man eine Strategie entwickelt hat, um den amerikanischen Raketenschild zu unterlaufen.
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Es ist an der Zeit
dass sich die Dinge ändern und zum Teil haben sie es in Ägypten bereits getan. Man kann sehr oft Dinge beobachten, die einen sehr gut an due eigene, deutsche Vergangenheit erinnern, an die Proteste in der DDR. Diesmal sind es die ägyptischen Medien, die sich in einem Wendehalsprozess befinden und den Spagat zwischen eigener Vergangenheit und Zukunft einer freien Berichterstattung ohne Zensur wagen müssen. Es ist noch nicht klar, ob es alle Medien schaffen werden, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Vor allem aber muss die Berichterstattung in Zukunft auch wirtschaftlicher werden, denn staatliche Subventionen drohen zu versiegen. Das System Mubarak hat so manche technologischen Fortschritte in Ägypten überhaupt nicht akzeptiert, die staatlichen Medien werden es demnach schwer haben, sich weiter am Markt zu halten. Wird es also demnächst einen Zeitungskrieg geben? Wenn die ägyptische Gesellschaft vollends in der Demokratie angekommen ist, das wird man spätestens dann merken, wenn es Zeitungen gibt, die das Niveau reich beBilderter deutscher Boulevardzeitungen haben, die wenig kosten, immer die Wahrheit schreiben und immer bilden.
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Italiens grosse Opern
sind noch lange nicht ausgestorben. Das jüngste der theatralischen Geschgehnisse läuft unter der Überscrift Bunga Bunga und übertrifft alles Dagewesene um Längen. Bekannt sind die Sex-Affairen des italienischen Ministerpräsidenten schon lange, bisher hatten sie sich auch in Grenzen gehalten und wahren für die italienische Öffentlichkeit eine Weile tolerierbar aber das, was Berlusconi zuletzt fabrizierte, haut dem italienischen Weinfass tatsächlich den Boden aus der Fassung. Rubygate ist dabei nur die Spitze eines traurigen Eisberges. Sex mit minderjährigen Prostituierten? Eine fingierte diplomatische Krise? Nur Berlusconi selbst konnte auf die Spitzenidee kommen dass Ruby Rubacuore die Nichte des angesägten ägyptischen Präsidenten Mubarak sei. Wessen Verwandte sind eigentlich die von Berlusconi? Etwa Kaiser Nero? Eines ist klar, Rom brennt bereits jetzt und die Führerfigur geht gerade unter, wenn auch nicht ganz so theatralisch. Das wird wohl vor Gericht geschehen. Berlusconi hatte in den letzten Jahren oft genug versucht, die Justiz zu entmachten, ein misslungenes Unterfangen. Die Justiz wird nun zurückschlagen, mit den Mitteln des Rechtsstaates.
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Wenn man jemanden absägen will,
findet sich imer etwas, selbst wenn man etwas erfinden muss. Mobbing klappt immer.
Ob es Zufall ist, dass ausgerechnet jetzt Plagiatsvorwürfe auf Herrn Baron einprasseln? Nein, gewiss nicht, der Zeitpunkt ist günstig, immerhin war der Minister durch die Kunduz Affaire und auch die Ereignisse auf dem Segelschulschiff Gorch Fock geschwächt. Es wird sicherlich nicht sehr lange dauern und man wird den politischen Nutznießer dieser gemeinen kleinen Intrige erkennen. Wer aber genau darauf hingearbeitet hat und eine teilweise geklaute Doktorarbeit präsentiert, wird sicherlich im Dunkeln bleiben. Vielleicht wars ja Wikileaks. Viel schlimmer ist, was danach kommen könnte. Selbst wenn karl-Thordor zu Guttenberg in Amt und Würden bleiben sollte, der schwarze Fleck auf der weissen Weste ist nicht zu übersehen und die Karriereleiter hat ein jähes Ende gefunden.
Aus dem Munde der Bundeskanzlerin war wenig zu den Plagiatsvorwürfen zu hören. Stellung hatte sie im NDRnur allgemein zum Thema bezogen, man kann daraus interpretieren, dass sie sich vom Thema Guttenberg entfernt. Ein Zeichen für einen Wechsel in der Bundesregierung? Ursula von der Leyen erging es in den letzten Tagen nicht anders, die einstige Kronorinzessin und vermeintliche Bndespräsidentenkandidatin musste sich durch die gescheiterten HartzIV Verhandlungen ebenfalls ziemlich abgesägt fühlen.
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Vielleicht ist es an der Zeit
komplett umzudenken und etwas für die anderen zu tun. In Tunesien gibt es sehr viel Arbeitslose, die im eigenen Land keine Chance haben und auch keine Perspektive mehr sehen, sie wollen nur noch weg. Der nächste Weg ist daher Europa und Italien lieg am nächsten. Die Italienische Insel Lampedusa ist in diesem Drama der nächste Anlaufpunkt zu vielleicht einem neuen Leben, sicher können sich die flüchtenden Tunesier nicht sein.
Es unterscheidet sie etwas von flüchtenden DDR Bürgern, die Situation ist aber nicht unähnlich jener, die 1989 geherrscht hatte. Zwar gibt es kein zweites Tunesien, mit dem man sich wiedervereinigen könnte aber auch im nordafrikanischen Land hat es so etwas wie eine Mauer und Grenzkontrollen gegeben. Im Gegensatz zur DDR Grenze ist diese Kontrolle eher lasch.
Italien will nun einen Weg beschreiten, den man als vollkommen falsch und an den Tatsachen vorbei bezeichnen könnte. Man will Hilfe entsenden, um die Grenzen sicherer zu machen. Wen will man damit eigentlich wirklich helfen? Tunesien wahrscheinlich kaum, denn das eigentliche Problem der flüchtenden Menschen bleibt weiterhin bestehen und die Wurzel, mangelnde Arbeitsplätze, wird nicht angefasst. Das weiss Italien und das weiss auch die Regierung in Tunis. Es gibt in dieser Situation aber kaum Lösungsansätze. So wird es geschehen, dass Tunesien trotz freiheitlicher Öffnung und Demokratisierung weiterhin Arbeitskräfte verliert.
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Gab es das nicht schon einmal? Eine judenfreie Zone?
Es ist erschreckend, was in manchen Politikerköpfen vor sich geht. Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas erklärt einen zukünftigen Palestinenserstaat allen Ernstes für Judenfrei. Es ist kein Wunder, dass man in Israel schlecht auf Palestinenser zu sprechen ist. Palestinenserpräsident Abbas hat noch nicht einmal einen regulären Staat und schon kündigt er ethnische Säuberungen an. Es wäre dann nicht verwunderlich, wenn es wieder eine palestinensich-israelische Eiszeit geben könnte, bei derart massiven, geistigen Flachsinn. Abbas sollte sich auch klar sein, dass derartige Vorstellungen nicht zum Geist der Zeit passen und die Möglichkeit besteht, dass auch er die Schuhe seines Volkes spüren muss.
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Da fliegt dem Richter die Kappe weg
und die Justiz ist sauer. Wie es scheint, sogar richtig sauer und niemand weiss so recht, wann die Grande Nation wieder eine funktionierende Justiz hat. Stein des Anstoßes ist der Mord an einer 18jährigen, der Präsident Sarkozy selbst auf die Palme gebracht haben soll. Kürzungen und Vorwürfe des Präsidenten an der Justiz haben das Fass in Frankreich offenbar zum überlaufen gebracht.
Zusammenhängt gibt es keine aber es ist schon fast unheimlich, wenn man bedenkt, wo in der Welt gerade überall protestiert, demonstriert und gestreitk wird. Nachdem sich die Tunesier und auch die Ägypter einig sind, dass sie unhaltbare Zustände haben und aich Jemens Präsident sich seines Amtes nicht mehr sicher sein kann, sollte vielleicht auch Sarkozy nachdenken, ob er noch der Richtige für dieses Amt ist. Der Streik der Richter ist ein Signal, dass etwas im Rechtsstaat Frankreich nicht mehr stimmt, dass es gravierende Defizite gibt, welche die Autorität und die Unabhängigkeit der Justiz gefährlich untergraben. Es ist auch noch nicht abzusehen, ob und wann dieser Streit ein Ende findet. Letztlich entsteht sogar eine Art rechtsfreier Raum ein Prozess, denn niemand haben möchte.
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