Politik

Ägypten: Alte Soldaten regieren das Land

Es sind gewiss keine jungen Heissporne mehr
die da in Ägypten an der macht sind und unlängst die Verfassung ausser Kraft gesetzt und das Parlament aufgelöst haben. Die Rede ist von Ägyptens Militärführung, die sich nach dem unblutigen Absetzen Mubaraks an die Spitze des Staates gestellt haben. Wie reagiert Ägypten auf die Seniorenriege in Uniform? Die Meinungen sind nicht einhellig, noch ist man mit der Umgestaltung des Landes beschäftigt und die meisten sind wahrscheinlich froh, dass sich überhaupt jemand um die Führung des Landes bemüht, aber wer sind die alten Soldaten eigentlich?
Mohammed Hussein Tantawi, Verteidigungsminister und Vorsitzender des Obersten Rates der Streitkräfte
ist de facto der Staatschef Ägyptens auf Zeit, wenn es nach dem Willen des Volkes geht, aber wie lange er die Macht tatsächlich in den Händen halten wird, ist nicht sicher. Im Moment sieht es nach einem Militärputsch aus, aber nicht nach dem Willen des Volkes. Auch wenn das Militär auf einer ungeahnten Sympathiewelle schwimmt, kann es eines Tages schnell vorbei sein, sollte der Demokratisierungsprozess nicht schnellstmöglich weiter gehen. Die alten Männer müssen sich von der Macht verabschieden, eine der Forderungen war, die Jüngeren an der Regierung zu beteiligen, die Frage ist, wann ist die ägyptische Gesellschaft so weit, dass sie sich selbst regiert? Auf diese Frage hat niemand eine Antwort, nicht einmal die alten Soldaten.
Möglicherweise gibt es in Ägypten dann auch Chancen auf neue Revolten, sollten die alten Männer selbst an der Macht bleiben wollen. Tantawi selbst gilt als Mubaraks Pudel, die alten Seilschaften funktionieren noch prächtig, es ist aber ein neuer Faktor ins Spiel gekommen, den die Generalität nicht verachten sollte: der mitunter zur Selbstopferung und zur ultimativen Demütigung neigende Volkszorn, der auch vor dem Bürgerkrieg nicht Halt machen wird. Eine waschechte Revolution eben, Liebknecht und Lenin hätten wahrscheinlich ihre helle Freude daran, auch wenn es keine Kommunistische Revolution ist.
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Die Kurilen werden aufgerüstet

Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges
streiten Russland und Japan übr ein paar Inseln, die vormals dem japanischen Kaiserreich gehörten und die sich Stalin einfach unter den Nagel riss. Bisher gibt es auch kaum ernsthafte Chancen,
die Kurilen an Japan zurück fallen zu lassen, wozu auch? Schliesslich lagern unter den Kurilen noch genug Bodenschätze, die man kaum verschenken will. Zwischen beiden Ländern herrscht ausserdem noch Kriegszustand, einen Friedensvertrag hat man bisher nicht geschlossen, die Kurilen-Inseln waren bisher das ärgerliche Hemmnis. Die Japaner hätten sie einfach gerne wieder, zu dumm ist nur, sie haben absolut keine Handhabe dafürm nicht einmal genug diplomatischen Druck. Russland zeigt sich unbeeindruckt. Das Selbstbewusstsein gipfelt sich darin, dass Russlands Präsident Medwedew die Streitkräffte auf den Kurilen aufrüsten will, es versteht sich von selbst, dass man das in Tokjo nicht gerne sieht.
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Berlusconi und die Welt der Skandale

Wie lange noch
lässt sich Italien das eigentlich gefallen? Der Ministerpräsident schlittert von einer Affaire in die nächste, blamiert das ganze Land mit seinem Drang nach körperlicher Nähe und macht dabei nicht einmal vor Prostituierten und Minderjährigen halt. Dafür wurde nun die Rechnung präsentiert, Klage gegen den Ministerpräsidenten. Es ist seit langem eine schmutzige Schlammschlacht, die man sich liefert und die ist noch nicht zu Ende. Berlusconi gegen den Staat und seine Justiz, Berlusconi gegen die Moral denn unmoralisch sind die Taten des Medienmoguls allemal. Das Land schlittert dank Silvio Berlusconi von einer Krise in die nächste, an Politik ist im Moment nicht mehr zu denken. Man kann aus dem Ausland zur belustigt zuschauen und mit dem Kopf schütteln, wenn der Minisrpräsident mit der Justiz Katz und Maus spielt und sich dank seiner Anwälte an der Macht hält. Es wäre nicht einmal undenkbar, wenn Silvio Berlusconi noch einmal zur Wahl antritt. Und gewinnt.
In Italien ticken die Uhren eben vollkommen anders.
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Haben Hooligans gegen Mubarak revoltiert?

Das zumindest vermuten
Journalisten in der Schweiz. Nach Auswertung der Kämpfe am Tahrir-Platz ist man sich sicher, dass Hooligans gegen die Staatsmacht gekämpft und Mubarakanhänger ferngehalten haben. Die Frage ist nur, ob man das bemerkenswert finden soll. Andernorts liefern sich Ultas heftige Schlachten mit mit der Staatsmacht nach und während eines Fussballspieles. Das geschieht offensichtlich auch schon in Ägypten und man ist trainiert.
Vielleicht sollten andere arabische Herrscher wirklich aufhorchen. Man sagt, dass nun auch Gaddafi Angst haben soll. Der Volkszorn scheint, dank der Ultras, in gewisser Weise organisiert und kanalisiert es ist allerdings nur eine Frage der Zeit, bis er wirklich politisiert wird. Wer die Gewalt beherrscht, der wird auch das Volk beherrschen können, ohne dass es etwas bemerkt.
Wer steht wirklich hinter den Ultas, sofern diese Meldung den Tatsachen entspricht?
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Mubarak: Präsident auf der Flucht

Nun ist das Schitzohr doch noch abgehauen.
werden manche sagen und sich ärgern. Hosni Mubarak, abgesetzter ägyptischer Staatschef hat das Weite gesucht,nachdem man ihn abgesetzt hatte. Bereits vor ein paar Tagen soll Mubarak über Scharm el Scheich in ein benachbartes Emirat geflohen sein. Gerüchten nach soll er dort unter starken Sicherheitsvorkehrungen Unterschlupf gefunden haben. Dagegen will man nach Angaben des Spiegels in Kairo nichts davon wissen, dass Mubarak geflohen sei.
Bisher kann man von weit außerhalb nicht den Eindruck haben, in Ägypten macht sich Chaos breit. Immerhin, nach disziplinierten Aufräumarbeiten ist Ägypten bereit, weiter zur Normalität zurück zu kehren. Es sind nur noch wenige Demonstranten, die auf dem Tahrir - Platz ausharren wollen. Langsam wird auch der Westen aktiver. Nachdem bereits vor Tagen die Medien über den sagenhafzen Reichtum des Mubarakclans berichtet hatte, werden in der Schweiz und auch in Deutschland erste Konten gesperrt. Immerhin sind es rund 40 Milliarden Euro, die man zusammengerafft hat und die dem Staat Ägypten sehr gut tun werden. Ist es doch Geld, was dem Land bisher gefehlt hatte.
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Südsudan: Minister Jimmy Lemi erschossen

Für den neuen Staat Südsudan
sind es schlechte Vorzeichen. Noch bevor der Staat seine Arbeit aufnehmen konnte, wurde das erste Regierungsmitglied von seinem eigenen Fahrer erschossen. Ein Zeichen, dass noch längst nicht alles in trockenen Tüchern ist und die Gewalt auch noch nicht abgeebbt ist, sie wird wahrscheinlich noch sehr lange anhalten. Jimmy Lemi, Minister für ländliche Entwicklung und Kooperation und ein weiterer Mitarbeiter sollen vom Fahrer getötet worden sein, bevor er sich selbst getötet hatte.
Tote Politiker werden nicht das einzige Problem des neuen Staates sein, der noch nicht einmal einen Namen hat. Es gibt einige Regionen, deren Zugehörigkeit geklärt werden muss ausserdem ist nicht geklärt, wer welchen Teil des Öls bekommen soll, der Sudan ist eine ziemlich ölreiche Gegend. Es ist auch noch eine Frage zu klären. Was ist mit der Sicherheit? Niemand kann behaupten, das Angriffe auf die christliche Bevölkerung des Südsudan plötzlich aufhören werden. Es ist auch nicht damit getan, dass man einen Staat in zwei Hälften teilt, die Mörder sind noch immer vorhanden und sie werden auch nicht durch ignorieren bestraft. Der bekannteste Mörder und Brandstifter ist Umar Hasan Ahmad al-Baschir, gegen den ein internationaler Haftbefehl ausgestellt wurde.
Schon allein die Existenz dieses Haftbefehls macht auch die Situation des neuen Staates deutlich. Die Afrikanische Union hatte 2010 in einer Resolution festgelegt, diesen Haftbefehl zu ignorieren, man hofiert also weiterhin einen Mörder. Was heisst dieser Umstand für den Südsudan? Steht man auf der Seite des islamistischen Nordens? Man möchte beinahe den Eindruck haben, als wenn es für al-Baschir leichter sein könnte, einen Krieg gegen einen Nachbarstaat zu führen, der dazu auch noch christlich geprägt ist, als Teile des eigenen Volkes nieder zumetzeln, das macht es auch nicht besser. Dann stellt sich noch die Frage, wer den Auftrag gegeben hat, den Politiker Jimmy Lemi zu töten.
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Keine Kneipenzockerei mehr?

Das Bild ist bekannt
Mann geht in Kneipe, raucht wie ein Schlot, daneben ein Bier, ein Korn und vieles dreht sich um den Spielautomaten. Einmal gewinnt Mann, dann wieder nicht und der Automat schluckt genau das Geld, was Mann ursprünglich in Bier umsetzen wollte. Mitunter ist die Faszination undder Drang, zu gewinnen, zu gross und es wandert sehr viel Geld in den Spielautomaten. Damit soll nun Schluss sein. Mechthild Dyckmans, die Drogenbeauftragte der Bundesregierung will Glückspielautomaten aus Kneipen verbannen und für die Spielhallen in Deutschland höhere Auflagen durchsetzen. Das »Suchtpotential ist bei Automaten sehr hoch«. Sind die Forderungen der Drogenbeauftragten berechtigt? Wie sollte man sich eine kleine Kneipe vorstellen, ohne Spielautomaten an der Wand? Geraucht werden darf auch nicht mehr und im nächsten Schritt wird der Alkoholkonsum reduziert?
Es ist noch viel zu tun in Deutschland, wenn man die Suchtfaktoren in der Gesellschaft ausmerzen will. Die Spielautomaten abzuhängen, wäre vielleicht ein Schritt, aber er ist nicht der wesentliche. Strengere Auflagen bedeutet auch, es den Kneipenbesitzern schwerer zu machen.
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Die arabischen Proteste gehen weiter

Algerien, Ägypten, Tunesien und der Jemen
Wer noch? Die arabische Welt ist im Umbruch, meist getragen von der intellektuellen Elite und der Jugend der Länder, die mit dem Verkrusteten der Gesellschaften nichts mehr zu tun haben wollen und wirkliche Freiheit erzwingen.
Im Grunde ist es eine verspätete Abkehr vom Mittelalter, man macht dort weiter, wo man zu Beginn des 20. Jahrhunderts aufgehört hat. Die ersten Revolutionen und Proteste richteten sich gegen die eigenen Herrscher, die neuen "Herren" waren in den allermeisten Fällen nicht besser, im Gegenteil, sie herrschten mitunter brutaler. An den Herrschaftssystemen hat auch der Westen seinen Anteil. Viele dieser arabischen Länder stand vormals unter britischer oder französischer Herrschaft oder wurde mit erheblichen finanziellen Mitteln am Leben gehalten. Ein gewisser Machtfaktor war jahrzehntelang der Dollar. Nun aber, ungefähr ein Jahrhundert später, bricht dieses System in sich zusammen, die Gesellschaftsordnungen, die sich im Schatten der beiden Weltkriege aufgebaut aber nie entwickelt hatten, brechen nach und nach zusammen. Vor allem, die mittelalterlichen Strukturen der religiösen Staaten kommen langsam ins Wanken, ein Verdienst des Informationszeitalters. Es ist bemerkenswert, was dieses Informationszeitalter bietet, nämlich den Gedanken der französischen Revolution: Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit. Wenn man es so betrachtet, ist die französische Revolution die Urgrossmutter der arabischen Revolutionen, man hat also begriffen.
Viele hätten darauf wetten können, dass als nächstes der Jemen fällt und sich demokratische Strukturen bilden. Mittlerweile aber weiss man, dass Algerien das dringendere Bedürftnis nach Freiheit hat. Auch wenn die herrschende Klasse gewillt ist, ihre Macht zu verteidigen und dabei auf brutale Gewalt setzt, wird sich diese Macht nicht sehr lange halten. 2011 ist das Jahr der Revolutionen und nach Algerien wird noch lange nicht Schluss sein.
Auch in den Palestinensergebieten regt schon etwas. Einzelnen Zeitungsberichten nach gibt es vereinzelt Unmut gegen die palestinensische Führung Abbas und auch die Hamas soll mit Gegenwind rechnen müssen. Für die Israelis sind dies vielleicht gute Nachrichten, wenn sich Palestinenser gegenseitig vermöbeln aber das ist wohl kaum Zweck der Übung. Es ist der Gedanke der Freiheit, der ebenso wenig Platz in den Köpfen der Hamas als auch bei Präsident Abbas hat, sie wollen ihre eigenen Pfründe sichern und vertiefen. Der gemeine Palestinenser tauscht dagegen nur seinen Herren, der Jude geht, der Islamist kommt. Auch hier stehen die Zeichen der Zeit bald auf Sturm. Und anderswo? Wetten sie doch auf die vereinigten, arabischen Emirate.
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Kairo: Der kalte Putsch

Auch wenn Kairo wieder zur Normalität
zurückkehrt, bleibt der Zustand der Ausnahme weiterhin bestehen. Zumindest ist es solange eine aussergewöhnliche Situation, wie Ägypten eine militärische Führung hat. Noch kann niemand die Ziele des ägyptischen Militärrates interpretieren, vor allem nicht, wann genau man die errungene Macht wieder abgeben wird. Lange kann wird sich Verteidigungsminister Hussein Tantawi als de facto Machthaber allerdings nicht halten wollen, der Zorn der Strasse wäre auch ihm gewiss. Das ägyptische Militär geniesst derzeit ein sehr hohes Ansehen, schon allein deswegen, weil die Armee als Puffer zwischen den Demonstranten und der Mubarak-treuen Polizei funkgierte und die Streithähne immer wieder auseinander hielt. Es war schliesslich die Gerneralität, die ungeduldig und zorniger wurde und sich zum Eingreifen genötigt sah, ein Putsch. Dass dieser unblutig vor sich ging, ist ein Wunder, dass man im Interesse der Nation mehr oder weniger die Amtsgeschäfte übernommen hatte, beinahe auch. Wie wird es aber weiter gehen? Weder Washington noch die EU werden mit einer Militärdikatur verhalndeln wollen, wenn es um die Stabilität des nahen Ostens geht, ein wichtiger Faktor steht dem entgegen und das ist das Internet. Bereits in zwei Fällen hat das Volk seine Macht demonstriert, im Jemen und in Algerien blühen bereits die nächsten Aufstände.
Man kann also gespannt sein, ob und wie sich in Ägypten alles zum Guten wendet und auf welche Weise sich das Land der Pharaonen in eine freiheitliche Demokratie verwandelt. Wenn es soweit ist, werden weitere Fragen beantwortet werden müssen, die nur ein Rechtsstaat beantworten kann.Gerüchten nach sollen die Plünderungen verschiedener Museen im Auftrag Mubaraks geschehen sein. Hosni Mubarak und seine Familie werden demnächst vor Gericht stehen und der Milliardär wird dann vielleicht den Grossteil seines Vermögens abtreten müssen, an das ägyptische Volk. Es ist wahrscheinlich, dass das Militär eine gewisse Rolle in der beginnenden Rechtsstaatlichkeit Ägyptens spielen wird.
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Nordkorea und die Verräter aus dem Süden

Es war fast klar
dass es zwischen Nordkorea und Südkorea auf Dauer keinen Frieden geben kann. Schon zu oft hatte der kommunistische Norden die ausgestreckte Hand weggeschlagen und mit Vergeltungsaktionen gedroht. Warum eigentlich? offenbar weiss das nicht einmal der Norden selbst. Die neueste Meldung schliesst sich nach der Flucht von 31 Nordkoreanern über das gelbe Meer an. Es klingt fast schon psychotisch, was dort geschieht.Nordkora ist der Meinung, der Süden wolle keine Veränderungen, also sehe man keine Veranlassung, etwas zu tun. Wie kommt man auf die Idee, für den Nachbarn zu denken? Es ist ganz einfach, wie in den meisten Fällen nordkoreanischer Säbelrasselei steckt mehr oder weniger der Versuch dahinter, Rohstoffe zu erpressen. Natürlich sagt das niemand aber man kann sich sicher sein, dass in absehbarer Zeit die Verhandlungen wieder aufgenommen werden. Die vergangenen Ereignisse, der Torpedoangriff auf ein südkoreanisches Kriegsschiff und der Beschuss einer südkoreanischen Insel ist der Vorwand für die aprupte Unterbrechung der Verhandlungen. Wie es weiter geht? In absehbarer zeit wird man reumütig an den Verhandlungstisch zurück kehren, hinter den Kulissen werden sicherlich ganz andere Forderungen laut werden, über die niemand spricht. Werden es Lebensmittel sein, mit denen man Nordkorea besänftigt oder gar Heizöl? So genau wird es niemand wissen wollen, Hauptsache der Norden bleibt friedlich.
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Der andere Blick auf den Eiertanz der Welt

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