Was machen sozial Schwache in ihrer Freizeit?
Geht man nach dem gängigen Klischee, dann machen sie nicht viel und vor allem, nicht viel Produktives. In Wirklichkeit machen sie ganz andere Sachen, im positiven Sinne.
In Leipzig geht man seit einiger Zeit einen besonderen Weg, zum Vorteil für alle Seiten. Die Messestadt hat einen dr5amatischen Leerstand von Kleingärten, die man gerne wieder von Menschen bewirtschaftet sehen will. Ob es wirklich klappt, sozial schwachen Familien eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung zu bieten, man wird sehen, nicht alle Arbeitslosen haben sicherlich Interesse an der Gartenarbeit. Auf jeden Fall aber ist die Idee sehr gut. Wenn es klappt, wäre vielen geholfen.
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Immer wieder ist der Name von Peter Hartz der Mittelpunkt eines Streits
und immer ist der Name mit negativen Aspekten besetzt. Bisher gibt es kaum Positives zu zum Arbeitslosengeld 2 zu sagen. Wieso auch, ein teil deutscher Leiharbeiter benötigt HartzIV zum eigenen Lohn, um leben zu können. Nach einer DGB Studie verdienen meist nur halb so viel wie Festangestellte in einem Vollzeitjob. Unternehmen nennt die Studie nicht beim Namen auch nicht die Gründe, warum einige Leiharbeiter deutlich unter der Armutsgrenze leben müssen.
Derweilen geht das Gezerre um das Arbeitslosengeld weiter. Wieder einmal gibt es eine Chefsache aber niemand glaubt so recht, dass die Kanzlerin etwas Konstruktives ausrichten kann. Die Koalition hat keine brauchbaren Ideen und auch der Opposition fällt nichts weiter ein, als zu blockieren und zu mauern. Wer muss es ausbaden? Richtig, all jene, die sich um satte 5 Euro betrogen fühlen. Es ist vorprogrammiert, dass nicht allzu viel heraus kommen kann und wird. Das Armutszeugnis, das sich die Parteien seit längerem selbst ausstellen wird noch ärmlicher, je länger es dauert. Der überwiegende Teil der ALG2 Empfänger glaubt ja gar nicht mehr an eine wesentliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes 2 und für die meisten ist die Debatte langweilig geworden. Wichtig ist, was unterm Strich heraus kommt und das kann man auch aus den Nachrichten entnehmen. Der Unterschichtensender RTL wird es dann als Sensation posaunen, wenn sich HartzIV um ein paar schlappe Euronen erhöht, gerade wenig genug, um gestiegene Kosten nicht zu kompensieren.
Was aber wichtiger ist und das ist das eigentliche Armutszeugnis dieser Regierung ist der Punkt, sie hat es nicht geschafft, die von hartzIV betroffenen wirklich in Arbeit zu bringen. Man hat sich derart intensiv auf 5 Euro eingeschossen, dass man überhaupt keinen Blick mehr für das hat, was wichtiger ist, nämlich Arbeit für die Betroffenen zu schaffen. ALG2 Empfänger sind meist Langzeitarbeitslose, die einer intensiveren Betreuung bedürfen, Mitarbeiter der ARGEn, in den meisten Fällen Leiharbeiter, haben selbst kaum das Gespür und die soziale Intelligenz, wie mit Betroffenen zu verfahren ist. Die Vermittlungsrate von ALG2 Empfängern in eine dauerhafte Anstellung ist erschreckend niedrig und sie wird es auch weiterhin bleiben.
Und was das Beschämende an der Sache ist? Das ist der Punkt, dass man den verantwortlichen Politikern weiterhin Gehör schenkt und sie in den Bundestag wählt. Mitunter bekommen sie Beifall, das ist fast so, als wenn man sie anfeuern würde, weiter an dem Ast zu sägen, auf dem man selbst sitzt.
Die Leiharbeiter, die mit HartzIV aufstocken müssen, wird es ebenfalls kaum interessieren. Sie haben selbst kaum eine Lobby und es wird auch kaum jemanden geben, der sich für ihre Belange einsetzt.
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Eigentlich sollte die Angelegenheit schon längst
über die Bühne sein, aber man steckt noch mitten drin. Scheitern, nicht scheitern, Kompromisse oder auch nicht, im Moment gibt es nur Streitigkeiten um verletzte Eitelkeiten, mehr nicht. Was macht die Politik eigentlich? Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes hatte die Bundesregierung bis 31. Dezember 2010 Zeit, die Angelegenheit zu klären. Was hat sich bisher getan?
Im Grunde nicht sonderlich viel, denn man verhandelt noch immer miteinander um nichts. Verschiedene Experten sehen einen Supergau in Sachen HartzIV auf die deutsche Politik zukommen, auf einen quasi rechtsfreien Raum. Man spricht davon, dass dieser rechtsfreie Raum möglicherweise alles Dagewesene sprengt. Die Handlungsfähigkeit der Regierung ist mit dem, was sie tut, weiter eingeengt. Das gilt auch für die bisherigen Vorhaben der Bundesarbeitsministerin. Jedem Kind Geigenunterricht geben? Ja wer soll es bezahlen und wer legt die Kriterien fest?
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Kritiker von HartzIV fordern es schon lange
bisher hatte sich in Sachen Schulabschluss sehr wenig getan. Ausgerechnet die FDP drängt nun auf ein Umdenken im Arbeitslosengeld 2.
Wenn es um Weiterbildungsangebote für Hartz IV Emfänger ging, war bisher bei den Behörden kaum etwas Produktives zu holen. Mitunter wurden Bildungswillige in Lehrgänge gestellt, die nur einem Nutzten, nämlich der Statistik. Waren die Empfänger in einer Maßnahme, verschwanden sie auch schon aus der Statistik. Anders ging es bisher bei denen zu, die ihren Schulabschluss nachholen wollten. Eine geförderte Maßnahme war dies nicht, also heisst es bisher, dass die entsprechenden Personen dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. Was logisch vielleicht richtig ist, stempelt die Betroffenen zu dummen Arbeitslosen. Per Gesetz werden Bundesbürger somit nicht nur zur Armut, sondern auch zur Minderqualifizierung verdonnert.
Nun aber wird das bisherige Gesetzeswerk ausgerechnet von der FDP kritisiert. Bisher hatte sich kaum ein Politiker darum geschert, was das einfache Volk will, man erkennt bei den Liberalen mittlerweile, dass Menschen mit niedriger Bildung weniger Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Welch ein Sinnenswandel. Ob der Sinneswandel auch noch nach den nächsten Wahlen besteht oder wie üblich, vergessen wird, das wird sich zeigen. Die Umfrageergebnisse der FDP sind in der Tat unterirdisch, als Rettungsanker wird HartzIV kaum dienen, es sei denn, man will ausgerechnet bei denen Punkten, die ganz unten, im Keller der Gesellschaft ohne Perspektive und Bildung dahinvegetieren.
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Seitdem es das ALG2 gibt
haben viele Menschen das Gefühl, dass die Politik experimentiert, mit dem Ziel, wie sie die negativsten Folgen präsentieren kann. Brigitte Baki, Gewerkschafterin in Thüringen hatte einige Fragen zum Thema beantwortet.
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Dass man HartzIV Empfänger gern zu Menschen zweiter Klasse
abstempelt, ist mittlerweile traurige Normaität geworden und niemand regt sich mehr darüber auf. Aber ist es wirklich angebracht, Hartzer mit Juden zu vergleichen? Zugegeben, es gibt "Parallelen" zwischen den Diskriminierungen des braunen Staates und denen der Berliner Republik aber das?
Tatsache ist nun einmal, dass sich Glücksspiel für HartzIV Empfänger absolut nicht lohnt, es sei denn, dem Unglücklichen gelingt es, so viel Geld zu gewinnen, dass der Bezug von Arbeitslosengeld 2 nicht mehr notwendig ist. Wie hoch ist aber die Chance auf einen solchen Gewinn? Tatsache ist auch, dass die Teilnahme an Glücksspielen für HartzIV Empfänger auch in anderen Dingen eine Gratwanderung darstellen kann. Was ist, wenn als Hauptgewinn einer Tombola ein Auto verlost wird oder gar ein Aufenthalt in einer Luxusherberge? Was für den "normal arbeitenden" Bundesbürger ein freudioges Ereignis darstellt, kann den Bezieher von ALG2 leicht zum Verhängnis werden. Neu sind diese Dinge allerdings nicht. Schon zu den Zeiten, als es Sozialhilfe gab, wurden Lottogewinne angerechnet, in manchen Fällen mussten sogar Sachwerte vom Sozialhilfeempfänger zu Geld gemacht werden, sonst wurde die Stütze dauerhaft gestrichen.
Sind die Deutschen wirklich ein Volk von verkappten Nazis, die lieber den untersten Rand der Gesellschaft einsperren ausweisen und ausplündern würden?
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Sie sind nicht nur drastisch,
es ist wie ein Erdbeben und es spielen sich auch Dramen ab, von denen der normale Fahrgast wahrscheinlich kaum etwas ahnt. Wiedereingliederungshilfen für Langzeitarbeitslose werden stark gekürzt, ein Teil der Arbeitslosen, die hier beschäftigt wurden, dürften ihre Beschäftigung aufgrund der Kürzungen bereits wieder verloren haben. Was passiert mit denen, die nicht weiter beschäftigt werden? Die Kürzungen sind eine schallende Ohrfeige für die Betroffenen, für die sich offenbar kaum jemand weiter interessiert. Es ist Positiv, wenn ein Teil der Menschen den Weg in eine geregelte Arbeit findet, aber was ist mit denen, die wieder zu Hause sitzen müssen, weil sie nicht mehr gebraucht werden?
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was die Geschichte allerdings nicht
erklärt ist der wunde Punkt, dass die meisten der Vermittler, die Druck auf Bezieher von ALG2 aufbauen müssen, in vielen Fällen selbst unter Druck stehen. Dabei ist die Vorgabe einer absurden Quote itunter kaum zu erfüllen. Natürlich ist es gut, wenn Arbeitslose wieder zurück ins Berufsleben finden und ihr Einkommen selbst verdienen können, aber um welchen Preis? Mitunter werden Arbeitslose Gezwungen, einen Job anzunehmen, dessen Entlohnung als sittenwidrig eingestuft werden kann. Man ist sogar bereit, aufstockende Bezüge zu gewähren. Dafür verschwinden die arbeitenden Arbeitslosen aus der Statistik und die Welt der Bundesarbeitsministerin ist wieder in Ordnung. Ist sie aber noch lange nicht, denn ein Teil der Kosten wird politisch derart geschickt kaschiert, dass man mehrmals lesen muss, was da eigentlich gemeint ist. Hauptsache, die Bilanz stimmt.
Die Bundesregierung ist sich auch mit Sicherheit im Klaren, dass sie die anstehenden Probleme auf zukünftige Generationen abwälzt, die sie wiederum an weitere, spätere Generationen reichen wird. Während die Arbeitslosen heute, die in wenigen Jahrzehnten Rente beziehen müssten, zu einem überwiegenden Teil von Altersarmut bedroht werden, ist die gegenwärtige Politik nur darauf bedacht, die Taschen der Wirtschaft zu füllen und mit möglichst weißen Westen die kommenden Wahlen zu gewinnen. Dass ein Teil der Bevölkerung eine sinkende Kaufkraft hat und hier kaum finanzielle Spielräume möglich sind, ist gewollt und es kümmert wenig. Noch vor wenigen Jahren hatte eine rot/grüne Regierung die Armut in Deutschland per Gesetz geschaffen, dieselben Politiker wettern heute gegen die Resultate ihrer eigenen Entscheidungen und wollen sie am liebsten rückgängig machen.
Als Oppositionsparteien können die SPD und die Grünen natürlich fordern, argumentieren und auch lamentieren. Was heraus kommt, wenn diese Parteien Regierungsverantwortung zeigen müssen, ist jetzt auch schon klar; es wird sich nichts ändern und die bis dato neuen Oppositionsparteien werden dann ebenfalls gegen Hartz und Armut kämpfen. Glaubhaft ist das nicht aber etwas anderes als zwischen Regen und Traufe können deutsche Arbeitslose nicht wählen.
Sie können sich aber von der bundesdeutschen Politikerkaste beleidigen lassen. Mancher würde die Vorwürfe, der gemeine ALGie gibt zu viel Geld für Silvesterböller aus, auch Bevormundung. Es passiert in den letzten Jahren zu oft und zu intensiv, dass Arbeitslosen von abgehobenen MinisterInnen die Kompetenz der Lebens- und Haushaltsführung abgesprochen wurde. Vielleicht sollte man diesen Personen jegliche politische Kompetenz durch konsequentes Abwählen absprechen, denn offenbar fehlt ihnen eines, soziale Kompetenz. Anders kann man den gefährlichen Flachsinn, den die Berliner Republik verzapft, nicht erklären.
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In der Tat hat HartzIV Arbeit geschaffen
nur kommt diese nicht dort an, wo sie wirklich gebraucht wird, sondern sie ist eher Futter für den Amtsschimmel.
Es ist unglaublich, in welcher Weise Behörden Bürokratie schaffen, anstatt sie abzubauen. Mit HartzIV scheint es viele neue Bürokratie-Freakwaves zu geben. Aber gibt es deswegen neue Arbeitsplätze? Weit gefehlt. Vor allem aber sind es Entscheidungsspielräume, die vor allem, aber nicht nur im Bereich von HartzIV durch die gigantische Überbürokratisierung massiv geschnitten werden und einen immensen und unflexiblen Wasserkopf schaffen. Niemand sollte glauben, dass die kommenden Reformen und Reförmchen vielleicht eines Tages Abhilfe schaffen werden, mit jeder Veränderung und jedem Verwaltungsakt entstehen neue bürokratische Monster, die bereits jetzt undurchdringlicher als jeder real existierende Dschungel sind. Und HartzIV?
Man braucht sich nicht zu wundern, dass die Vermittlungsansätze der letzten Jahre in Frustrationen bei beinahe allen HartzIV Opfern untergegangen sind, vor allem auch, weil in den meisten Fällen weder Mitarbeiter der ARGEn noch die Betroffenen selbst einen gewissen Durchblick und die entsprechende Motivation hatten. Man muss sich nicht wundern, wenn Langzeitarbeitslose lange Zeit arbeitslos sind, wenn nicht einmal die Beschäftigten jener Zeitarbeitsfirmen, die auf den Vermittlerstühlen der Arbeitsagenturen ihr Dasein fristen, komplett wissen, was sie da eigentlich tun. Es ist auch nicht verwunderlich, wenn jene Zeitarbeiter nicht mehr betreuen, fordern und fördern wollen, sondern sich lieber vom Acker machen, manche Zeitarbeiter nennen es treffend »berufliche Umorientierung«. In Wirklichkeit ist es eine heimliche Kapitulation vor dem Gebirge der Bürokratie.
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Empfänger von Arbeitslosengeld 2 (HartzIV)
müssen sich wohl noch etwas gedulden, bis es zu einer mehr als geringfügigen Erhöhung der ALG2 Bezüge kommt. Erstaunlich ist, dass man die nachträglich gezahlten 15 € den aktuellen Bezügen nicht anrechnen will, was man aber könnte, wenn man wollte. Immerhin, der misslungene Scherz der Bundesarbeitsministerin beweist auch, dass man im Arbeitsministerium nicht so ganz weiss, was man tut und noch weniger, was man überhaupt tun soll. Es ist schon erstaunlich, mit welcher Inbrunst man Kindern einkommensschwacher Familien ursprünglich Musikunterricht angedeihen lassen wollte und man kann sich an den Kopf greifen, wenn man bedenkt, wie krampfhaft die Vorstellungen der Ministerin darüber waren, dieselben Kinder mit der teilhabe am Sport in Verreinen zu quälen. Das Eigentliche hat Frau von der Leyen nicht begriffen. Die Erziehung von Kindern und Jugendlichen findet nicht nur zu Hause statt, sondern auch in Schulen und Kindertagesstätten, dort besonders, weil Kinder vor allem dort soziale Bindungen aufbauen. Warum wird das Geld nicht in diese Einrichtungen gesteckt, warum werden Kinder, egal, wie arm oder reich sie sind, dort gefördert, wo es am wichtisten ist? Wieso werden in Deutschland hauptsächlich hohlsinnige Leerkörper auf die Kinder losgelassen, Lehrer, die keine Pädagogen mehr sind und deren Intelligenz,die soziale inbegriffen, kaum höher als die eines Kohlehaufens ist? Warum müssen Schulen mit Lehrmaterialien auskommen, die defekt, zu alt oder gar nicht vorhanden sind?
Sind 5€ pro Kind nicht besser dort angelegt? Ist es nicht vielleicht besser, Kinder schon im Kindergarten zu fördern, und sie schon ab diesem Zeitpunkt auf die Erfordernisse der Zeit vorzubereiten anstatt ihnen später ALG2 zu geben?
Man kann die Sache drehen und wenden wie man will, 5 Euro sind und bleiben ein sehr schlechtes Alibi für einen Sozialstaat, über das alle herzhaft lachen können.
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