Montag, 28. September 2009

Müntes Vielleichtjadochnichteventuellspäter-Rücktritt

Es war schon sehr traurig, Franz Müntefering
allein vor der versammelten Presse zu sehen. Er verdeutlicht das, was im Willy Brandt Haus allgemein vorhanden ist: die Auflösungserscheinung einer Volkspartei. Was allerdings so bestürzend am Dilemma ist, alle schauen hin, aber es interessiert nicht wirklich. Die Webseite der Sozialdemokraten ist irgendwie im Katzenjammer wie eine Uhr stehen geblieben, von Münteferings Beinahefastfreiwilligrücktritt ist noch nichts zu lesen.
Dabei hatte es der SPD Politiker auf der Pressekonferenz nach dem großen Knall deutlich gemacht. Man will analysieren, was in den letzten Jahren falsch gelaufen war, man will Ursachenforschung betreiben. Allerdings, so schwer sind die Urachen nicht zu finden. Die SPD hat sich beispielsweise mit HartzIV und Agenda 2010 benommen wie ein Versicherungsvertreter. Vor allem die jüngeren Wähler nehmen es den Sozialdemokraten übel, daß sie sich in den letzten Jahren zu einer Quasiunionspartei verwandelt hat. Das Ergebnis ist, die SPD ist mehr oder weniger überflüssig geworden.
Fatal ist auch, daß man keine neue Linie zu finden scheint. Die Süddeutsche prophezeit der SPD harte Zeiten. Vor allem, da niemand weiss, in welche Richtung die Sozialdemokraten denn nun wirklich torkeln sollen. So sollen Stimmen laut werden, die eine Annäherung an die Linken fordern. Das würde allerdings auch bedeuten, daß Kritiker eine SED-ähnliche Scheinehe befürchten. Die Liberalen sind für derartige Argumente bekannt. De facto bleibt der SPD allerdings nichts anderes übrig, die Annäherung an das bürgerliche Lager hat aus der einst stolzen Partei eine Ansammlung von Versagern gemacht.
Sigmar Gabriel hält nichts von Schuldzuweisungen, verloren hätten alle. Verloren haben vor allem jene, die man den Schröderianern zuordnen kann. Besser noch, die Schuld kann man diesem Lager zuordnen, beschleunigt wurde der Abstieg mit dem Sägen am Vorsitz vom ehemaligen Chef Kurt Beck. Der beklagte nämlich das Intrigantentum einiger sozialdemokratischer Kreise, die sehr wohl für die Krise der Sozialdemokratie verantwortlich ist.
Und Münte? Gabriels Fordernung, die SPD müsse sich sozialer und ökologischer ausrichten, geht nicht weit genug. Das würde auch bedeuten, der bisherige (alte) Kader sollte den Platz räumen und Jüngeren das Zepter überlassen. Vor allem jenen, die auch jüngere Wähler ansprechen und die sozialdemokratischen Kernthemen in enstsprechender Weise verkaufen. Alte Sozis sollten unerwünscht sein, ansonsten bleibt die SPD eine aussterbende Partei.
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