Keine Reform
die jemals von deutschen Politikern ins Leben gerufen wurde, hat die Gesellschaft derart gespalten wie die sogenannte Arbeitsmarktreform »HartzIV«, wobei man sich fragen muss, was genau am Arbeitsnmarkt reformiert werden sollte bzw worden ist.De facto hat man etwas anderes reformiert, nämlich die Gesellschaft. Man hat wieder das hergestellt, was vor dem zweiten Weltkreig als »Bourgeosie« und »Proletariat« bekannt war, mit dem einzigen Unterschied, in den letzten Jahrzehnten hat man alles getan, um dem »Proletariat« alle Möglichkeiten und Fähigkeiten des Klassenkampfes zu nehmen. Stattdessen gibt es andere Peinlichkeiten, die mit HartzIV einher gehen.
Beispielsweise rollte seit einiger Zeit eine gigantische Klagewelle auf deutsche Sozialgerichte zu, die noch nicht einmal fünf Jahre nach dem Beginn von HartzIV verebben will. Immer mehr stellt sich auch heraus, dass die Reform fehlerhaft ist, immer mehr Leute den Klageweg beschreiten, um ihr Recht im Unrecht zu bekommen.
An der Arbeitsmarktreform ist vor allem eines auffällig. Die Sozialgerichte können sich vor Arbeit kaum retten. Die Junge Welt berichtet beispielsweise, wie es in Berlin aussieht. Demnach sind vier Justitzwachtmeister, angestellt am Berliner Sozialgericht damit beschäfitig, 36.000 laufende Verfahren zu verwalten. Ob das Sinn und Zweck der Übung ist? Sicherlich nicht. Der einzige Berufsstand, der von der »Arbeitsmarktreform« ungehindert profitieren kann, sind Anwälte. Das Einkommen ist zumindest soweit gesichert, als dass es vom Staat kommt. Kaum ein ALG2 Empfänger dürfte selbst in der Lage sein, einen Anwalt aus der eigenen Tasche zubezahlen.
Interessant ist, dass die Erfolgsquote der Kläger,also der »HartzIV Empfänger« gestiegen ist. Sie liegt derzeit bei knapp über 50 Prozent der Klagen. Um der Klageflut Herr zu werden ist auch die Zahl der Richterstellen allein in Berlin verdoppelt worden. Wenigstens in diesem Bereich scheint die »Arbeitsmarktreform« gegriffen zu haben. Die Hintergründe des Desasters liegen auf der Hand, auch wenn kaum jemand sachlich darüber diskutieren will. Die Jobcenter werden wegen fehlerhafter Berechnungen verklagt, aber auch wegen nicht fristgemäßer Bearbeitung von Anträgen und Widersprüchen. Kaum jemand scheint zu realisieren, dass hinter den Schreibtischen Menschen sitzen, die ebenfalls immens unter Druck stehen. Das Bild der Vermittler hat sich in den letzten Jahren ziemlich verändert, teilweise füllen die Jobcenter die Reihen ihrer Vermittler durch Angestellte von Zeitarbeitsfirmen auf. Auf Nachfrage existieren in einigen ARGEN ziemlich ohe Fluktiationen dieser angestellten Mitarbeiter aus Zeitarbeitsfirmen. Indiskretionen verschiedener Vermittler zeigt auch, daß diese trotz Vorbereitung und Ausbildung kaum in der Lage sind, die Not der Menschen zu managen. So kommt es offenbar immer wieder in einigen ARGEN zu häufig wechselnden Ansprechpartnern. Den Betroffenen bleibt somit nur noch der Klageweg.
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