Sonntag, 27. September 2009

Die Elefantenrunde

Neues bringt das Spitzentreffen nicht.
Steinmeier macht sich sehr gut, allerdings ist es für die SPD zu spät. Man kann auch bemängeln, daß sich die Elefantenrunde 2009 genauso sachlich und einschläfernd ausnimmt, wie die letzten vier Jahre Unionspolitik und der Bundestagswahlkampf 2009. Weder Steinmeier noch Westerwelle zeigen Emotionen, im Gegenteil. Von Bundeskanzlerin Angela Merkel ist man eigentlich nichts anders gewohnt. Lediglich Linken-Chef Lafontaine schlägt schärfere Töne an, die aufhorchen lassen.
Nichts Neues hibt es auch in Sachen Wahlversprechen. Angela Merkel sagt beinahe exakt dasselbe wie vor der Wahl, ein deutliches Zeichen, daß es nach der Wahl dieselbe Politik geben wird. Daran wird auch Guido Westerwelle nichts ändern können, auch wenn er von Gemeinsamkeiten redet. Es bleibt die Frage, in welcher Weise die FDP die Politik der Union bemängeln wird. Klar ist allerdings auch, der Tigerentenclub wird so manche Lacher als auch unangenehme Überraschungen bereit halten. Unangenehm wird es in Sachen Sozialabbau und vor allem, bei der Bekämpfung der Armut werden. Man hätte dann lieber eine Alternative wählen sollen. Eine Umkehr der Vermögenswerte und eine Abkehr von HartzIV wird es nicht geben.
Vielleicht wird die ausserparlamentarische Opposition diesmal auf die Strasse gehen und ihren Unmut Luft machen, anstatt sich,so wie im letzten Vierteljahrhundert, verstecken.
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