Donnerstag, 7. Januar 2010

Der Koalitions-Krisengipfel

Sollte die schwarz-gelbe Koalition zerfallen
wäre sie selber schuld und Guido Westerwelle ziemlich erzürnt.
Ein knackiger Streitpunkt der pikanten Krise sind die Steuerentlastungen. Die Grössenordnungen, über die gestritten wird, betragen 24 Milliarden Euro. CSU Chef Seehofer hält diese Zahl für Steuerentlastungen als unrealistisch. Es scheint so, als wenn man sich irgendwo in der Mitte treffen könnte. Bei 15 Milliarden meint die Union, der FDP weit entgegenkommen zu können. Auch in Sachen Gesundheitspolitik ist man sich offensichtlich uneins mit dem Koalitionspartner. Man darf also gespannt sein, ob man sich in Wildbad Kreuth weiterhin nur augf die FDP einschiesst oder ob es noch zu Einigungen kommt. Verschienen Stimmen nach gibt es Kräfte, die für einen Neuansatz der Koalitionsverhandlungen sein sollen. Peinlicher geht es demnach nicht, wenn bereits nach wenigen Monaten die gelbschwarze Luft raus ist. Lässt man sämtliche Kampflosungen der Union beiseite, braucht man sich nicht wundern, wenn hinter der Fassade kaum etwas Greifbares zu finden ist. Die Union selbst, die der FDP gerne alle Schuld in die Schuhe schieben würde, hat selbst nicht viel zu bieten und es ist nicht wirklich sicher, dass nach dem Ende der Klausurtagung in Wildbad Kreuth greifbare Ergebnisse auf dem Tisch liegen.
Wer bezahlt eigentlich die Nobelklausur der oberen Schwätzer Elite?
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