Samstag, 1. Mai 2010

Hamburg Schanzenviertel: Prügelei mit Tradition

Hamburg Schanzenviertel: Prügelei mit Tradition
Es hat beinahe das Feeling
des Hamburger Aufstandes der 20er Jahre, tatsächlich aber ist die Gewalt, die sich Polizisten und Demonstranten im Schanzenviertel bieten, keinesfalls romantischer Natur. Der Überwiegende Teil der Hamburger Maifeiernden soll allerdings friedlich in den Mai hinein gefeiert haben. Auch die Zahl der verletzten Polizisten hatte sich dem Vernehmen nach in Grenzen gehalten. Lediglich 13 Beamte wurden verletzt. Man schweigt sich allerdings über die Zahl verletzter Demonstranten aus. Nur von einem Demonstranten ist bekannt, dass er nach einem Steinwurf ärztlich behandelt werden musste.
Während es in Hamburg noch relativ friedlich blieb, gab es in Berlin erwartungsgemäß die meistbesuchten Demonstrationen. Insgesamt waren in der Bundeshauptstadt 3000 Polizisten im Einsatz, über das gesamte Wochenende gesehen sollen es 6000 Polizisten sein.
Die Gewerkschaft der Polizei macht eines deutlich, es fehlen Polizeikräfte. Der Sparwahn der Politik hat die innere Sicherheit, im Moment am 1.Mai, ziemlich ins Wanken gebracht. Der Sparwahn führte dazu, dass man von Seiten der Polizei eine Kapitulationserklärung abgab,
"Am 1. Mai fehlt es in Deutschland an allen Ecken und Enden an Polizei"
sagte GdP-Chef Konrad Freiberg. AFP macht es hier sogar noch deutlicher. Die Sicherheit der Bürger in Deutschland ist am 1. Mai nicht mehr zu gewährleisten. Hat die Politik vielleicht vor, das Gewaltmonopol des Staates meistbietend zu verhökern, ähnlich wie Energie, Kommunikation und Transport? Es bleibt ein Armutszeugnis, nicht nur für Berlin sondern die Bundespolitik im Gesamten, wenn man nicht mehr Herr im eigenen Haus ist. Da braucht sich niemand über radikalisierte Ausnahmezustände zu wundern. Auch nicht, wenn in naher Zukunft die Bundesbürger ihre Sicherheit selbst in die Hand nehmen, an allen wirkungslosen Gesetzen vorbei.
Es wurde zum ersten Mai aber nicht nur geprügelt. Auch die Gewerkschaften hatten zu Demonstrationen wie in Karlsruhe aufgerufen. Die Forderungen nach einem starken Sozialstaat und gerechten Löhnen geht demnach weiter.
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