Wie wird sich die Welt
in den nächsten 12 Monaten verändern? Wird es in den arabischen Ländern bürgerlich-freiheitliche Demokratien geben oder wechseln nur die korrupten Herren, die sich die Taschen füllen wollen, mit der Hilfe des Westens? Klar ist bereits jetzt, dass einige Länder Arabiens und Nordafrikas mit der Hilfe von Entwicklungsbanken in Milliardenhöhe rechnen können, die Frage ist dabei nur, ob man mit dem Geld das richtige anfangen kann oder ob die Finanzen in dunklen Kanälen versickern, wie es bei den meisten korrupten Systemen der Fall war. Man kann aber guter Hoffnung sein, dass es in Ägypten und Tunesien nicht geschieht und die Gelder wirklich dort ankommen, wo sie benötigt werden.
Es sieht aber auch so aus, als wenn sich die Unterstützer selbst nicht ganz einig sind. In Sachen Libyen hatten sich einige der G-8 Länder gar nicht erst zu einer Krisensitzung gemeldet, ein Zeichen, dass nicht alle Länder die Situation ernst nehmen. Dabei ist nicht bekannt, warum die drei Länder an der Krisensitzung nicht teilgenommen hatten. Krisen gibt es mittlerweile nicht nur in Libyen sondern auch im Jemen und in Syrien. Es ist nicht bekannt, ob und wie die Staatengemeinschaft und der IWF auch für eine Zeit nach den Despoten plant und welche Geldmittel und Wirtschaftshilfen bereits auf dem Papier existieren, Pläne, die nur noch in die Tat umgesetzt werden müssen.
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Der Präsident des Landes
ist starrsinniger als Hosni Mubarak und schlimmer als UHU-Kraftkleber. Er ist noch immer an der Macht, er klebt förmlich an seinem Posten.
Mittlerweile ist es aber nicht nur das Volk, das ihn loswerden will. Auch die jemenitischen Stämme selbst sind wahrscheinlich der Meinung, dass Präsident Ali Abdullah Salih nicht mehr tragbar ist und man versucht, ihn militärisch zu bekämpfen. Sein momentan grösster Gegner ist Stammesfürst Scheich Sadiq al-Ahmar, der mit militärischen Mitteln gegen den Präsidenten kämpft. Salih hatte es in der Vergangenheit mehrfach darauf ankommen lassen und selbst Vermittlungsversuche der Golfstaaten scheiterten bisher. Er regiert weiter mit unverminderter Härte, ebenso protestieren die Demonstranten seit mehr als drei Monaten und verlangen einen Wechsel in der Politik. Nicht alle Kräfte wollen den Präsidenten gehen lassen. Mancher wäre bereit, Salih ins Exil zu schicken aber die Stimmen, die ihn vor Gericht sehen wollen, mehren sich, es sind vor allem junge Demonstranten. Keiner will nachgeben und so wird weiter Blut vergossen.
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Nein, nicht nur in den arabischen Ländern
wird protestiert und auf die Strasse gegangen, auch die angeblich so demokratischen und reichen Länder müssen damit rechnen, dass sich die Weltrevolution über sie ergießt. Es ist in Spanien die Jugend, die auf die Strasse geht und sich dabei von der konventionellen Opposition abgrenzt. Man könnte das, was da in Spanien geschieht, als einen Generationenwechsel bezeichnen. Hohe Arbeitslosigkeit, fehlende Perspektiven, gekürzte Sozialleistungen, mangelndes Interesse der Gesellschaft an den Belangen der Jugend und heranwachsenden Generation und daher eine Menge Frust, das ist der Treibstoff für die Proteste in Spanien. Man könnte das, was in Madrid und anderen spanischen Städten geschieht, getrost als Spanische Version des arabischen Frühlings bezeichnen.
Spanien muss sich verändern. Nicht alleine, dass das Land Krisengeschüttelt ist, das politische System ist überholungsbedürftig, Korruption und politisches Chaos hatten in den letzten Jahren immens zugenommen, Banker und Spekulanten haben Spanien ausgenommen wie eine gigantische Weihnachtsgans. Die Jugend ist es, die erkannt hat, wie es um Spanien wirklich steht, die verantwortlichen Politiker müssen wahrscheinlich erst noch aufwachen.
Wie sieht es eigentlich in anderen europäischen Ländern aus? Es wäre durchaus denkbar, dass sich in den anderen Ländern rund ums Mittelmeer auch ähnliche Proteste ausbreiten und die "Revolution" nicht nur auf die arabischen Länder beschränkt bleibt. Auch wenn es der EU nicht gefallen dürfte, verändern muss sich auch sie, wenn sie nicht unter die Räder kommen will. Nur in Deutschland wird es keine Veränderungen geben. Die gebeutelten Niedrigverdiener Deutschlands werden murren und dann wieder an die Arbeit gehen. So war es schon immer. Zumindest seit 1989.
In der Zwischenzeit versucht Spanien, die Proteste auf juristischem Weg einzudämmen. Der Vorwand, die Proteste könnten die bevorstehenden Kommunal und Regionalwahl beeinflussen und behindern, ist nicht nur hilflos, sondern auch höchst fadenscheinig und er wird kaum etwas bewirken. Man weiss ganze genau in der spanischen Wahlbehörde, dass die Proteste eine komplette politische Umkehr bewirken könnten, ob aber ein Demonstrationsverbot etwas bewirkt? Wahrscheinlich eher das Gegenteil von dem, was man da eigentlich wollte. Echte Demokratie ist nicht nur ein Schlagwort und der Wunschtraum der Protestler sondern auch der Name der Protestbewegung. Es ist kaum glaubhaft, dass man ausgerechnet in Spanien mit einem Demonstrationsverbot etwas bewirken könnte.
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Man hätte es sich denken können
dass die arabische Revolution in gewisser Weise auch an Israel nicht vorbei geht. Dass es auf eine gewaltlose Art und Weise geschieht, hätte wahrscheinlich niemand gedacht. Daraus resultiert auch die Überforderung der israelischen Sicherheitskräfte im Umgang mit den Palestinensern, die die Grenze zu Israel überschritten hatten. Hat eine friedliche Revolution nun auch etwas Bedrohliches für Israel? Man erinnere sich an Leipzig 1989, als zehntausende friedlich demonstrierten. Dass Beispiel könnte auch in anderen Ländern Schule machen, friedliche und vielleicht auch schweigende Massen dürften für die Diktatoren dieser Welt bedrohlicher wirken als laut demonstrierende Menschen.
Und in Israel?
Immerhin sollte man auch dort beginnen, umzudenken und mit etwas Glück gehen die Völker auch aufeinander zu. Dieser Wunsch wird vielleicht ein Wunsch bleiben aber solange auch nur der Ansatz einer Chance vorhanden ist, sollte man die Hoffnung bewahren.
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Ob er jemals vor Gericht stehen wird?
Man kann nicht davon ausgehen, dass sich der libysche Wüstenstrolch vor einem Gericht zur Verantwortung ziehen lässt. Wahrscheinlich wird sich Gaddafi selbst töten, als Verantwortung zu übernehmen. Ein Signal hat der Haftbefehl dennoch. Neben dem sudanesischen Präsidenten Hassan al-Bashir ist mit Gaddafi der zweite Afrikaner wegen Völkermords angeklagt.
Libyen will den Strafbefehl ignorieren, das wird allerdings nur solange funktionieren, wie Gaddafi Gefolge hat. Es ist allerdings bekannt, dass die von Tag zu Tag weniger werden und ein Mutiger wird sich finden, der den Aufenthaltsort der Person des Diktators preisgeben wird. Die Frage wird dann sein, wer genau Gaddafi verhaften und dem Internationalen Strafgerichtshof ausliefern wird.
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Wer geglaubt hätte
dass die revolution im Nahen Osten ein Spaziergang wäre, der hat sich getäuscht. Nichts ist einfach und selbst in Ägypten, wo die Veränderungen das meiste Interesse hervorgerufen hatten, sind die Veränderungen noch lange nicht vorbei. Auch dort wird noch verändert. In Syrien steckt man noch mitten drin, wobei niemand weiss, wie lange es noch dauern wird, bis man seine Schläger entmachtet hat. Es heisst, dass schon wieder sieben Menschen bei Protesten getötet wurden.
Die Baustellen in der Arabischen Welt sind in der tat gigantisch und es wird nicht nur eine Aufgabe der Oppositionen der arabischen Länder, sondern auch der EU selbst sein, für einigermaßen stabile Verhältnisse zu sorgen. Vorausgesetzt, die EU hat ein Interesse an Stabilität in Nahost. Bei manchen Gelegenheiten hatte sie mitunter das Gegenteil bewiesen. Vielleicht wäre es diesmal möglich, auch Israel in einen Friedensprozess einzubinden und diesen selbst auf die Länder der arabischen Welt auszudehnen. Das könnte die Machtansprüche des Mullahstaates eindämmen und vielleicht auch gleichzeitig für Ruhe sorgen.
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Dass die Ruhe in Ägypen nur von kurzer Dauer
war, hatte man vorher schon gewusst. Ebenso, dass das Land nach Mubarak in Aufruhr bleibt, es hat sich ein gewisses Machtvakuum gebildet und erhalten, das so recht keiner auszufüllen vermag. Auch religiöse Streitereien gehen nun weiter und sie werden immer heftiger. Der jüngste Zoff handelt von Muslimen und Kopten, die aufeinander los gegenagen sind, weil angeblich eine Muslima von den Kopten gegen ihren Willen festgehalten worden sein sollen.
Unter den Krawallen leidet auch die Wirtschaft und somit auch die Stabilität in Ägypten. Kann man davon sprechen, dass gewisse radikale Kräfte wieder Aufwind verspüren? Klar ist, dass die ägyptische Regierung derzeit keinen leichten Stand hat aber alles dafür tun muss, um Ruhe, Ordnung und Wirtschaft aufrecht zu erhalten.
Die Ausschreitungen selbst wurden vom Militär beendet, wobei man nirgends finden kann, dass das Militär seine Befugnisse überschritten haben könnte. Lediglich die Verhaftungen der Randalierer wurden gemeldet. In Ägypten ist es das Schicksal der Nation und wie es aussieht, versuchen die Regierungsbehörden alles, um genau diese zu erhalten. Es ist verständlich, dass man jene Kräfte zur Verantwortung ziehen will, die sich dagegen stellen. Das Vorgehen des Militärrates zeigt aber auch, dass er seine Macht festigt. Bislang ist nichts konkretes bekannt, dass der Militärrat einer zivilen Regierung weichen will. Auch wenn viele Dinge vielleicht liberaler gehandhabt werden, wird man den leisen Verdacht nicht los, dass die Ägypter nur den einen Herren gegen den anderen ausgetauscht haben.
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Das ganze Arabien soll es sein!
Könnte man meinen, wenn man alle Revolten im arabischen Raum zusammen zählt. In Palestina rumort es seit der jüdischen Staatsgründung sowieso, Syrien und der Jemen sind gerade dabei, sich selbst zu zerfleischen, weil die Machthaber nicht von ihren Präsidentensesseln lassen können. Vor allem in Syrien. Mittlerweile lässt Präsident Assad auf das eigene Volk schiessen, als hätte er ein zweites. Man kann nicht anders, als den eisenharten Diktator zu spielen, der sich lieber selbst tötet, als seine Macht abzugeben. Was als Forderung nach Reformen begann, endete in einem gigantischen Blutbad. Niemand weiss bisher, wie viele Demonstranten und Kritiker verhaftet, verschleppt, getötet oder gefoltert wurden, Armee und Sicherheitsdienste hatten in der jüngsten Vergangenheit gezielt und auch wahllos verhaftet.
Die internationale Gemeinschaft hatte bisher nicht auf die Revolten in Syrien reagiert, man war und ist noch mit den Aufständen in Libyen und auch im Jemen beschäftigt. Wobei sich dabei die Frage stellt, wie sehr kann die internationale Gesellschaft seine eigenen Kräfte auf alle Krisenherde in Nahost ausdehnen, ein Vorhaben, das faktisch unmöglich ist. Der NATO und auch den übrigen Armeen der EU sind mehr oder weniger aus Mangel an Kapazität die Hände gebunden, die Bundeswehr beispielsweise ist aus Spargründen am Rand der Wehrunfähigkeit angekommen und manch andere Staaten werden sich hüten, freiwillig und ohne Mandat Truppen in die aufständischen gebiete zu entsenden. Der nahe Osten brennt und es gibt nur wenige Kräfte, die hieraus einen Nutzen ziehen können. Das wären die Chinesen, die Regionalmacht Iran und vielleicht noch Kräfte der russischen Armee. Alle anderen Staaten wären nur bedingt in der Lage, einzugreifen, sowohl politisch als auch militärisch.
Was also wird geschehen? Niemand soll glauben, dass die arabischen Völker wirklich demokratisch werden oder aber auch frei von ihren Despoten werden. Niemand wird wirklich glauben wollen, dass es nach einem Ende der Unruhen zu einer gerechten Verteilung der Rohstoffe Arabiens kommen könnte. Viel eher werden nur die Herrscher ausgetauscht und die Völker absolvieren einen Stellvertreterkrieg um Macht und Rohstoffe. Es ist sicherlich ein Zufall, dass sich das kommende Jahr 2012 nennt, aber mit einem Flächenbrand vor der eigenen Haustür sind sowohl die EU als auch Russland gefordert, gemeinsam zu handeln, aber nur solange, bis es an der Zeit ist, die eigenen Interessen mit Waffengewalt zu verteidigen. Das führt wiederum dazu, dass man in Arabien kämpfen lässt. Der Bürgerkrieg in Nahost fördert allerdings noch einen Trumpf zutage, nämlich Israel. Der, der sich die Allianz Israels sichern kann, der hat auch die billigste Atombombe aller Zeiten in der Hand und somit auch die Macht in Nahost.
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Es wird wirklich eng für Gaddafi.
Beinahe wie Hitler in seinem Führerbunker, fühlt sich der libysche Gröfaz in die ecke gedrängt, seine Durchhalteparolen erschallen allerdings noch immer. Verhallen sie aber ungehört oder hat er noch immer Anhänger, die sich bedingungslos für ihn töten lassen würden? Dabei ist nicht einmal ganz klar, wo sich Gaddafi derzeit befindet. im bombardierten Gebäude schien er jedenfalls nicht zu sein. Verschiedenen Medienberichten nach könnte man auch annehmen, dass sich der libysche Krieg langsam seinem Ende nähert. Auch wenn vor einigen Tagen noch der Satz die Runde machte, nachdem Gaddafis Kriegskasse prall gefüllt sei, die Luftschläge der Nato scheinen Wirkung zu zeigen, auch wenn man sich dessen nicht sicher sein kann.
Wie in jedem Krieg spielen auch hier Desinformation und gezielte Halbwahrheiten über Verbrechen, Verschleierung und gewaltige Übertreibungen zum Tagesgeschäft. Nicht nur, dass sich die Rebellen über die Greueltaten der Gaddafitruppen äusserten, nachdem ausländische Arbeiter Opfer von Massenexekutionen geworden sein sollen, umgekehrt beschuldigt man auch die Rebellen, Somalis, Ägypter und auch Chinesen kurzerhand gemeuchelt zu haben, weil man sie beschuldigte, für Gaddafis Staat zu arbeiten. Der Mittelweg wäre, man hat auf beiden Seiten Verbrechen begangen, die man wahrscheinlich nie aufarbeiten wird und die ewige Wunden schlagen. Was wird aber mit gaddafi werden? Der Wüstenstrolch versteckt sich an verschiedenen Orten und es scheint beinahe unmöglich zu sein, dass man seiner habhaft werden könnte. Aus diesem Grund sind die Zerstörungen staatlicher Organisationen und Gebäude durch NATO und auch die Rebellen als destruktiver Akt zu bezeichnen. Es scheint so, als hat man gezielt staatliche Strukturen zerstört. Diese sind keineswegs auf Gaddafi zugeschnitten, aber ihr Fehlen würde das ganze Land, ähnlich wie den Irak, in ein Chaos stürzen, aus dem man eine neue, dem Westen hörige Ordnung aufbauen kann. Es geht um nichts anderes. Während der Irak und auch Afghanistan mit westlicher Hilfe zu korrupten und kriminellen Staaten aufgebaut wurden, droht Libyen dasselbe Schicksal, wobei es unerheblich ist, ob das Land in Nordafrika am Prof Europas oder der Vereinigten Staaten hängt. Von Unabhängigkeit und Freiheit kann keine Rede sein. Die Rebellen werden noch früh genug merken, dass sie den einen Herrn gegen einen anderen eingetauscht haben. Den einen Herrn bomben sie gerade ins Paradies, aber Allah wird keinem gnädig sein. Vor allem nicht dem libyschen Volk, dass sich gerade mit Hurraatriotismus in die eigene Steinzeit bombt. Viel Spaß.
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Nein, mit Ostern haben die Revolten
nicht sehr viel zu tun, im Gegenteil. Ostern wird man in Syrien nicht gerade feiern wollen, aber dafür will man endlich seine Freiheit erkämpfen. Auch Wochen nach dem Umsturz in Tunesien ist es in der arabischen Welt extrem unruhig und man kann sich nicht sicher sein, wer das nächste arabische Staatsoberhaupt sein wird. Nach Jemens Präsident Salih, der innerhalb von 30 tagen zurücktreten will, wird es auch bald Syriens Präsident Assad sein, der seinen Platz räumen muss.
Und was kommt danach?
Ob sich die oppositionellen Gruppen in Syrien wirklich einig sind, was sie als nächstes wollen und wie ein Neuaufbau staatlicher Strukturen in demokratischer Form funktionieren soll, wissen sie wahrscheinlich selbst nicht. Es ist auch fraglich, ob man genau die Demokratie will, die der Westen propagiert und für die man am besten die gesamte Welt missionieren will. Es wird nicht funktionieren und die alte Phrase, dass jedes Volk seinen eigenen Weg gehen muss, hat hier eine unerbittliche Gültigkeit gefunden. Quo Vadis, Syrien? Werden die Orthodoxen Christen eine Rolle spielen oder die Muslime? Wird Syrien vielleicht ein Staat in dem Religion und Staat getrennt leben? Wird vielleicht der Mullahstaat Iran einen heimlichen und gefährlichen Einfluss nehmen? Nichts ist sicher und alles scheint möglich. Klar ist aber auch jetzt, dass die Sicherheit der Region stark gefährdet ist und dass alte Allianzen zerfallen. Der Einfluss der Vereinigten Staaten und auch der von Europa wird verschwinden, wenn man es zulässt, dass sich der Iran als regionale Supermacht etabliert. Demnach wird auch der nahe Osten zu einer imperialen Zeitbombe, die vielleicht schlimmer ist, als der Einfluss des US-Imperiums.
Wie lange also werden die Revolten andauern und gegen wen wird man nach Assad protestieren?
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