Revolutionen

Umwälzungen in Libyen

Mittlerweile ist es Tripolis selbst
das von den Kämpfen um die Macht im Lande erschüttert und zerschossen wird.
Ein halbes Jahr ist es nun schon her, seitdem die arabische Revolution nach Libyen schwappte und der Ruf nach Veränderungen immer lauter wurde. Wie weit sind nun die Veränderungen? Mit Bestimmtheit lässt sich aus den zahllosen Pressemeldungen kaum herauslesen, ob und in welcher Form in Libyen nun wieder Frieden und Ordnung herrschen wird, die Anfänge sind zumindest erst einmal gemacht. Trotzdem ist noch nichts vorbei und noch weniger entschieden. Bisher hat auch niemand Informationen über den wirklichen Verbleib Gaddafis. Es gibt bisher nur Gerüchte, die sich ständig ändern, im Grunde aber gleich bleiben, Gaddafi ist noch nicht geflohen und auch noch nicht gefasst. Neueste Meldungen reden von schweren Gefechten um eine Gaddafi-Residenz, ob sich der Wüstenstrolch allerdings in dieser Residenz befindet, ist nicht klar.
Was wird aus ihm werden? Angeblich soll er ins Exil nach Südafrika gehen. Wäre es nicht besser, ihn in Libyen vor Gericht zu stellen?
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Libyen: Auf zum Endsieg

Mitunter kann man den libyschen
Führer Revolutionsführer Gaddafi schon mit Hitler und anderen Verbrechern vergleichen, vor allem dann, wenn es um Durchhalteparolen und dem Unwillen geht, eine ausweglose Situation zu erkennen und aufzugeben. Während sich Hitler in seinem Bunker erschoss, Saddam in einem Erdloch verkroch und andere Kriegsverbrecher unter falschem Namen irgendwo lebten und irgend etwas machten, um nicht aufzufallen, kampiert Wüstenstrolch Gaddafi noch immer in seiner Beduinenstube und das, obwohl die Rebellen unaufhaltsam auf Tripolis marschieren und Gaddafi in die Enge treiben. Es geht also langsam zu Ende mit der libyschen Revolution und die nächste ist im Anmarsch. Aber da stellen sich so langsam einge Fragen, auf die der Übergangsrat eineAntwort finden muss, denn die Rebellen haben sich nicht als Kinder von Traurigkeit erwiesen und es werden auch ihnen Verbrechen vorgeworfen. Wird es also eine Aufarbeitung der Auseinandersetzungen geben?
Muhammar aal Gaddafi ist nicht der einzige so genannte Politiker, den man vor ein Gericht stellen sollte, es sind vor allem auch seine revolutionären Paladine, die das sinkende libysche Staatsschiff verlassen haben und sich schlauerweise den Rebellen anschlossen. Man liest die Meldungen von Flucht und Überlaufen wie eine Sensationsmeldung, in Wirklichkeit aber versuchen diese Menschen nichts anderes, als ihren Hals zu retten. Wird man sie eines Tages zur Verantwortung ziehen oder verschwinden sie auch in der Anonymität der libyschen Revolution? Man weiss es wahrscheinlich noch nicht, was mit den Wendehälsen aus der Wüste werden wird. Auch die Person Gaddafi selbst wird mit einiger Wahrscheinlichkeit relativ ungeschoren davon kommen. Es heisst, dass er doch noch ins Exil gehen wird. Aber welches Land wird ihn aufnehmen wollen? Jenes Land müsste sich dann den Vorwurf gefallen lassen, dass es mit einem Asyl Gaddafis indirekt seine Vergehen duldet.
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Syrische Revolution 2011 - Es wird Zeit

dass sich etwas tut.
Es ist schon zu viel Falsches geschehen.
Nein, lyrisch ist diese Revolution keinesfalls, sie ist schmerzhaft, sie ist blutig, brutal und Syrer schiessen auf Syrer, sie verstecken sich hinter Befehlen und wähnen die Moral auf ihrer Seite. Die Weltöffentlichkeit schaut zu wenig hin, mitunter sind es nur Schlaglichter, die in den Fokus der öffentlichen Meinung rücken, es müsste mehr sein. Seinen Teil an dieser Revolution liefert Facebook ab. Das derzeit grösste soziale Netzwerk beherbergt auch einige Gruppen von Syrern, die sich sehr intensiv um die Freiheit Syriens kümmern und die Welt über das Land im Nahen Osten informieren. Die Seite Die Syrische Revolution 2011 الثورة السورية ـ المانيا ist eine der grössten Seiten bei Facebook, die sich mit dem Thema befasst. Sie hat mehr als 2000 Mitglieder. Die Aktivisten, die hinter dieser Seite stecken, berichten aktuell und sehr zeitnah, über die Geschehnisse in Syrien und sie wächst schnell. Es sind neben Berichten auch viele Videos über Demonstrationen und gewalttätge Auseinandersetzungen, die aus Syrien stammen sollen.
Trotzdem braucht die Seite als Sprachrohr für die syrische Revolution Unterstützer. Am 09. Juli wird zu einer Solidaritätsdemo in Frankfurt/Main aufgerufen. Sie soll zwischen 13.30 und 15.30 an der Hauptwache stattfinden.
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400 Demonstranten in Weissrussland festgenommen

Es ist unvorstellbar
wie anderswo mit Menschen umgegangen wird. In Weissrussland werden sogar unbeteiligte Passanten verhaftet, nur weil die herrschende Schicht Angst vor dem eigenen Volk hat. Sollten die Weissrussen nicht froh sein, dass es im Land keine syrischen Verhältnisse gibt? Die Bundesregierung nennt es »unverfrorene Brutalität« aber die Macht deutscher Worte können in der letzten Diktatur ausserhalb der EU kaum etwas ausrichten. Auch US-Sanktionen dürften in Minsk die Falschen treffen.
Lukaschenko selbst versucht den Spieß umzudrehen und macht das Ausland für die Proteste im Land verantwortlich. Er bezeichnete die Demonstrationen als vom Ausland bezahlt. Wie unheimlich ist es dann, wenn Sicherheitskräfte gegen Demonstranten vorgehen sollen, die weder protestieren noch mit irgend welchen Protestplakaten demonstrieren, Menschen, die einfach nur anwesend sind? Das Volk macht damit stillschweigend Politik und die Opposition hat seine Strategie verändert. Für Lukaschenko dürfte sich die Frage stellen, wieviele Menschen er grundlos einsperren kann. Und auch so mancher uniformierte Weissrusse sollten langsam Zweifel an dem aufkommen, wozu ihnen Befehle gegeben wurden.
NachGedacht.Info

Syrische Facebook-Revoluzzer

Das Manko jedes gescheiterten Aufstandes
ist mangelnde Kommunikation. Das war bereits bei Spartakus der Fall und auch manche gescheiterten Aufstände der Neuzeit zeigen, dass es ohne Anteilnahme der Öffentlichkeit nicht wirklich funktioniert. Weiss der gemeine Leser eigentlich noch, was in Libyen geschieht? Für die Presse ist der Aufstand gegen den Wüstenstrolch Gaddafi in den Hintergrund gerückt, es gibt kaum noch Meldungungen aus dem nordafrikanischen Land. Anders jedoch in Syrien. Facebook ist noch immer einer der Mittelpunkte der arabischen Revolution und die Aufstände in Syrien haben einen Namen: Mohammad. Die FAZ nennt ihn einen Internet-Revolutionär. Ist er das wirklich? Diese Bezeichnung trifft es nicht wirklich, Mohammad ist mehr als nur ein Online-Revoluzzer, er ist eines der Gesichter einer neuen Zeit, für sein Land und jene, die an eine neue Welt ohne Assad glauben, ist er ein Held. Mohammad betreibt größte deutsche Facebook-Seite zur Rebellion in Syrien und es werden täglich mehr, die auf die Facebookseiten zugreifen, die sich mit der syrischen Revolution befassen.
NachGedacht.Info

In Syrien wird rebelliert

Es überrascht ein wenig
dass ausgerechnet in Syrien Polizisten und Soldaten nicht mehr auf Zivilisten schiessen wollen.
Das Land ist schon längst in Chaos, Angst und Schrecken versunken, so richtig weiss niemand mehr, wer auf wen und warum schiesst. Assad soll versucht haben, seine Macht zu retten. Wenn etwas zu retten wäre, dann hat der syrische Präsident in seiner perversen Logik das "einzig Richtige" getan, er hat sich seiner Widersacher entledigt, in dem er sie einfach hat erschiessen lassen. Meuterei ist in Syrien am wahrscheinlichsten und man mutmaßt, dass Assad seine Aktionen gegen die eigene Bevölkerung mit den Ansturm auf die israelische Grenze verschleiern wollte. Wirklich plausibel ist dabei wahrscheinlich überhaupt nichts, im Gegenteil. Je mehr man sich mit Syrien befasst umso diffuser und brutaler wird die Angelegenheit. Assad will nur eines, nämlich an der Macht bleiben. Ihm geht es ähnlich wie Ben Ali und Mubarak. Würde er seine Macht verliere, würde er sich wahrscheinlich schnell hinter Gittern wiederfinden oder von der Masse gelyncht werden. Also gibt es nur noch einen Weg nämlich mit allen verfügbaren Mitteln an der Macht zu bleiben.
Was ist eigentlich in den anderen arabischen Ländern, aus denen bisher wenig über Demonstrationen bekannt wurde?
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Gaddafi - Der Wüstenstrolch muss weg!

Mittlerweile will man auch in Russland einen anderen Ton
gegenüber Libyen anschlagen. Gaddafi muss weg. Treten jetzt auch die Russen in den Libyenkrieg ein? Das würde vielleicht verschiedene Interessen kollidieren lassen. Man will aber nun selbst in Moskau, dass Gaddafi verschwindet. Was würde Russland tun, damit sich die militärische Pattsituation in Libyen zugunsten der Rebellen verändert. Werden es vielleicht Waffenlieferungen sein, militärische Berater oder kommen gar geheime, russische Truppen zum Einsatz, von deren Existenz bisher vielleicht nur Geheimdienste etwas ahnen? Wahrscheinlich nicht, Russland würde sich militärisch und auch politisch zu diesem Zeitpunkt und zugunsten eines anderen Landes kaum eine Blöße geben und dauerhaft gegen den Strom schwimmen, es wäre politischer Selbstmord. Auf UN-Ebene wäre es somit sehr gut möglich, dass man sich in Zukunft nicht mehr gegen Resolutionen stellt, sondern sie mittragen wird.
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Mubarak und sein Urteil

Er muss eine Menge blechen
aber es dürfte den schwerreichen, ehemaligen ägyptischen Staatschef wenig kratzen. 33 Millionen Dollar dürften für einen Hosni Mubarak so etwas wie Peanuts sein, dennoch ist die Summe, als Strafe für die Internetsperre während der Unruhen gedacht, sehr hoch. Bisher ist aber unklar, wie hoch der wirtschaftliche Schaden, um den es in diesem Verfahren ging, wirklich ist, die vom Gericht bezifferte Summe kann weitaus höher sein. Wird die ägyptische Privatwirtschaft, durch das Urteil aufgemuntert, vielleicht mutiger und verklagt den ägyptischen Staat? Immerhin sind Ausfälle zu beklagen, die Höhe weiss man aber nicht. Das Urteil könnte trotzdem wegweisend sein, es ist das erste Mal, dass ein ehemaliger Staatschef eines arabischen Staates rechtsstaatlich verurteilt wurde. Was wird dann erst werden, wenn noch andere Dinge, wie der Einsatz von Waffen während der Unruhen und die Tötung von Demonstranten auf der Tagesordnung steht? Es heisst, wenn Mubarak verurteilt werden würde, könnte es sehr gut sein, dass er mit der Todesstrafe zu rechnen hätte.
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Der arabische Frühling in der Türkei

Ja, auch im Lande Atatürks
liegt einiges im Argen und manche Bevölkerungsgruppen hätten allen Grund, zu demonstrieren. Im Moment aber beschränken sich Proteste gegen den Staatsterror in Syrien.
Beide Länder waren schon immer eng mit einander befreundet aber im Moment scheint die Freundschaft einige Risse bekommen zu haben. Schuld daran sind mit Sicherheit nicht die Umstände der syrischen Revolten, die dürften in Ankara unter normalen Umständen kaum interessieren aber alle Augen blicken nach Damaskus und auch nach Ankara. Man muss sich empört geben, damit man nicht an Glaubwürdigkeit verliert. Ansonsten, das, was der türkische Ministerpräsident zum Thema sagte, klang eher so, als wenn man vorgab, sich von einem engen Freund zu distanzieren. Politisch würde man wahrscheinlich eher zusammenarbeiten, aber Ankara hat irgendwie Hemmungen, sein Gesicht zu verlieren. Warum eigentlich? So gross sind die Unterschiede zwischen Damaskus und Ankara nicht.
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Revolten in Georgien

Lenin würde sich vielleicht freuen
wenn man so langsam von der Weltrevolution sprechen könnte.
In der ehemaligen Sowjetrepublik Georgien geschieht das, was im Moment in den arabischen Ländern stattfindet, es wird protestiert, verprügelt, weiter demonstriert, brutal verhaftet und unterdrückt. Man geht mit aller Härte gegen Demonstranten vor und die Gewalt der georgischen Führung nimmt zu. Saakaschwili regiert autoritär, die Opposition verlangt schon seit einiger zeit seinen Rücktriit, geschehen ist bisher nichts.
Die Mechanismen, mit denen das autoritäre Georgien funktioniert, unterscheiden sich nur sehr wenig von den arabischen Ländern wie Jemen oder Libyen, in denen es im Moment ebenfalls gewalttätige Auseinandersetzungen gibt. Schon längst sind Demonstrationen und Proteste keine Sache geknechteter und betrogener arabischer Völker mehr, in Spanien und auch in Georgien gehen die Menschen auf die Strasse um Veränderungen der Politik zu fordern. Nur in Deutschland gibt es kaum wirkungsvolle Proteste.
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