Der Tod der Offiziersanwärterin Sarah Lena S.
hatte das Fass auf dem Segelschulschiff Gorch Fock zum Überlaufen gebracht und eine Meuterei ausgelöst. Zwar wurde niemand zum Kielholen verdonnert, Bestrafung sehen im aufgeklärten Zeitalter anders aus aber die angespannte Situation ist noch immer vorhanden und so schnell wird sie sich auch nicht mehr lösen lassen. Dabei sind die Ausbildungsschwierigkeiten nicht nur auf die Gorch Fock begrenzt, im Grunde genommen planzt sich dort nur das fort, was in der gesamten Bundeswehr immer wieder passiert: Nötigung, mitunter Gewalt, sexuelle Belästigung und das alles durch Ausbilder ohne besondere soziale Intelligenz. Ähnlich muss es auch auf dem Segelschulschiff verlaufen sein. Lehrgangsteilnehmer sprachen in der Vergangenheit immer wieder von massivem Druck, der auf sie ausgeübt wurde und von "Beinahe-Unfällen", von denen die meisten vertuscht wurden, weil die betroffenen Offiziersanwärter das Ende ihrer Karrieren in der Bundesmarine befürchteten. Ebenso sollen viele unangenehme andere Vorkommnisse verschwiegen worden sein, Vorkommnisse, mit denen sich nun Wehrbeauftragter und Bundestagsausschuss befassen müssen, wenn es hart kommt, auch die Staatsanwaltschaft.
Es verwundert allerdings, dass man bei Ermittlungen in der Bundeswehr mit zivilen Maßstäben misst. Die Bundeswehr hat zwar gute Möglichkeiten, Straftaten zu ermitteln und aufzudecken, es gibt in der Bundeswehr keinen Militärstaatsanwalt, der sich explizit mit Vorkommnissen innerhalb der deutschen Armee befasst. Zivile Justiz sieht die Dinge naturgemäß anders, das zeigen auch die Ermittlungen der irrtümlichen Bombardierungen in Afghanistan.
Die Gorch Fock liegt nun vor Argentinien, wie es weitergeht, das weiss nicht einmal die Bundeswehrführung.

NachGedacht.Info

Tunesien hat etwas geschaffen
das bereits jetzt in aller Munde ist, auch wenn es noch längst nicht das ist, was es mal werden soll. Trotzdem, der Umsturz im postkolonialen Tunesien ist eine Revolution! Man fragt sich aber, wer im politischen Sinne dahinter steht. Islam-Experte Olivier Roy hat bereits einen Gegner der Jasminrevolution ausgemacht und der sitzt ausgerechnet im Nachbarland. Ghaddafi ist derjenige, der ausgerechnet von einem instabilen Tunesien profitieren soll. Immerhin, je weniger geordnete demokratische Kräfte am Ruder sind, umso weniger brauch sich auch Potentat Ghaddafi Gedanken um seine eigene politische Zukunft zu machen, ausserdem kann er sich letztlich als "Retter" darstellen, sofern man in Tunesien seinen Plan nicht durchschaut. Andernfalls würden in Afrika noch mehr Regimes in Wanken geraten. Die Schwierigkeit besteht nur darin, wirklich stabile politische Systeme aufzubauen, damit die neu gewonnene Freiheit nicht gleich wieder im nächsten Bürgerkrieg versinkt.
NachGedacht.Info

Dass es nicht lange gut gehen könnte,
das war von Anfang an im Hinterkopf. Dass es aber nun so plötzlich passierte, hat sicherlich viele überrascht, die Protagonisten selbst allerdings nicht.
Per einstweiliger Anordnung ist der Nachtragsetat vom Verassungsgericht in NRW gestoppt worden, Kredite dürfen nicht mehr aufgenommen werden, defacto ist die Landesregierung damit handlungsunfähig.
Wie geht es nun weiter? Die ersten Stimmen schreien bereits jetzt ach einer Neuwahl, ob und wann die vielleicht kommt, ist zur Stunde noch nicht gewiss, aber man wird in NRW die Konsequenzen ziehen müssen. Die Frage ist dann nur, welche Kraft in Zukunft die Landesregierung stellen wird. Die Wahl in Nordrhein-Westfalen gilt als Stimmungsindikator für die Bundestagswahl. Was ist, wenn man sich nicht einmal mehr darauf verlassen kann oder ist der Patzer des verhinderten Nachtragshaushaltes symptomatisch für die Bundesrepublik?
NachGedacht.Info

Mittlerweile dürfte niemand mehr wissen
wer genau was und warum wann gemacht hatte. Das Ausmaß des ganzen Desasters ist noch immer nicht absehbar, jeden tag tröpfeln ein paar Informationen hinzu. Die Verbraucherschutzministerin steht damit extrem unter Druck, wer demnächst noch alles seinen Hut nehmen muss, ist noch nicht geklärt, es werden aber einige sein, die den Kopf hinhalten müssen. Ministerin Aigner wird es allerdings nicht sein. Ilse wird aber jeden Tag dafür beten, dass die Geschichte langsam aber sicher aus den Schlagzeilen verschwindet. Danach ist es sicherlich einfacher, Fakten, die für alle unangenehm sind, leichter unter den Teppich zu kehren, auf Kosten der Verbraucher.
NachGedacht.Info

In nicht allzu ferner Zukunft
wird der Blick auf das Privatkonto jeder behörde erlaubt sein und niemanden wird es stören, wenn Arbeitslose vom Vermittler der ARGE wegen "unmöglicher Kontoführung" gerügt werden, weil zu teuer eingekauf wurde oder diese oder jene Kleidungsstücke bei einer Onlineauktion verscherbelt wurde. Möglich ist das Szenario vielleicht bald, schon jetzt greifen Behörden relativ ungeniert auf die Konten der Bürger zu, es reicht schon der Anfangsverdacht aus.
Das dies nicht gerechtfertigt ist, mahnt Bundesdatenschützer Peter Schaar an. Während demnach früher ein konkreter Verdacht vorliegen musste, reicht heute schon ein Anfangsverdacht aus und der wird im Ermessen des Sachbearbeiters der entsprechenden Behörde liegen. Verantwortung wird somit in Hände delegiert, in denen sie vollkommen falsch ist und wo schon von Anfang an potentieller Missbrauch möglich ist. Peter Schaar wird seine Forderung, die Zugriffsmöglichkeiten wieder zu beschränken, allerdings kaum durchsetzen, dazu ist die Macht der Behörden viel zu groß, als dass die Vernunft siegen könnte. Wahrscheinlicher ist es, dass Behörden in Zukunft noch mehr Befugnisse bekommen.
NachGedacht.Info

Für den afrikanischen Despoten im Nachbarland
sind die Vorgänge in Tunis unglaublich und traurig zugleich. Er lässt es sich nicht nehmen, den Tunesiern dann auch noch sein eigenes Demokratiemodell anzudrehen. Muammar al-Gaddafi ist von sich dermaßen überzeugt, dass er nicht im geringsten daran denkt, dass etwas ähnliches auch in seinem Herrschaftsbereich möglich wäre. Ob es wirklich dazu kommt? Es bestünde die theoretische Möglichkeit, dass sich auch in Libyen der Unmut des Volkes entlädt, man wirkt nervös. Es wäre schier unglaublich, wenn die Jasminrevolution Afrika erfassen würde, es wäre letztlich eine afrikanische Revolution. Die Frage ist aber, ob die Revoluzzer vom schwarzen Kontinent in der Lage sind, das Machtvakuum nach dem Verjagen der ehemaligen Herrscher auszufüllen oder ob es danach zu wirklichem Chaos kommen könnte. Das wäre in vielen Ländern der Fall, nicht nur in Libyen oder Tunesien. Zittern müsste auch Ägyptens Präsident Mubarak. Die innere Situation Ägyptens ist ebenfalls instabil, vieles ähnelt sich.
Könnten vielleicht extremistische Kräfte die Lage ausnutzen? Im Falle der nordafrikanischen Staaten wäre es immerhin möglich. Bisher muss man allerdings sagen, dass die Sicherheitsapparate extremistischen Kräften entgegengewirkt hatten. Niemand kann vorher sagten, was passieren würde, wenn diese wegfallen würden und stattdessen Extremisten ans Ruder kommen würden? Fatal wäre es nicht nur für Nordafrika, an der Südgrenze der EU dürfte ein Chaos in Nordafrika nicht gerade stabilisierend wirken.
NachGedacht.Info

Wie hat er es geschafft
unbeschadet ausser Landes zu kommen? So manchem Demonstranten dürfte der Hut hochgehen, wenn er oder sie daran denkt, dass der Verursacher der Übel im Lande geflohen ist. Der geflohene (Ex) Präsident Zine el Abidine Ben Ali ist offenbar unterwegs nach Paris und hinterlässt einen rauchenden Scherbenhaufen. Bisher soll der Politiker noch nicht um Asyl nachgefragt haben, Frankreich würde sich in einer Zwickmühle befinden, wenn Ben Ali im Lande bleiben würde.
Es ist nicht ganz klar, wie es in Tunesien weiter gehen wird, Eine Übergangsregierung kann zwar das Land bis zu neuen Wahlen leiten, ob sich allerdings stabile politische Verhältnisse einstellen, ob sich die Situation im Land selbst ändert, das muss sich noch heraus stellen. Viel eher kann man aber davon ausgehen, dass sich ein Machtvakuum bildet. Nimmt man den Irak als Vorbild, dann dürften sich Kräfte entwickeln, die eine gewaltige Abwärtslawine auslösen könnten, wirklich demokratische Kräfte, die dazu nicht korrupt oder machtbesessen sind scheint es in Tunesien nicht zu geben.
NachGedacht.Info

Sie wissen was
aber sie verraten es nicht. Assange hat offensichtlich noch so manche Dinge zu bieten, als die Mächtigen bisher geglaubt haben. Auch Medienmogul Murdoch droht, bei Wikileaks äusserst schlecht weg zu kommen. Was will Assange mit einer Drohung gegen Murdoch? Die Speerspitze seiner Hassrhetorik ist der Fernsehsender FOX News. Indirekt könnte man ihn sogar mit dem Attentat auf die Politikerin Gabrielle Giffords in Zusammenhang bringen. Weder Murdochs treue Kolonnen noch Sarah Palin, die ehemalige Präsidentschaftskandidatin und Ex-Governeurin von Alaska üben wegen des Attentats auch nur ein klein Wenig Zurückhaltung. Ob man langsam erkennt, welches falsche Spiel die erzkonservativen Kräfte mit den Vereinigten Staaten treiben? Offensichtlich nicht, denn sonst hätten Behörden und Medien schon längst die Konsequenzen gezogen.
Assange beherrscht das Pokerspiel um Informationen sehr gut und niemand weiss, ob er wirklich nur den grossen Bluff plant oder ob er wirklich noch genug Asse im Ärmel hat. Die Teetrinker Amerikas machen ungeniert weiter, es wird Hass geschürt, wie noch nie, aber Schuld sind noch immer die anderen! Auch für Rupert Murdoch sind die anderen schuld. Vielleicht sollte man sie alle in ihr eigenes Universum verbannen.
NachGedacht.Info

Für die Polen muss es ein Schock gewesen sein
dass der Absturz der Präsidentenmaschine ein Eigenverschulden der polnischen Führung gewesen sein soll. Nach russischen Untersuchungsergebnissen seien die Passagiere angeblich mit der Situation an Bord überfordert gewesen und man habe Alkohol im Blut der Leichen festgestellt. Für Polen ist das Untersuchungsergebnis nicht hinehmbar, man fühle sich verhöhnt.
Was verlangt man in Polen? Es ist natürlich ein Leichtes, das Unglück mit dem Mord an der polnischen Elite vor 70 Jahren in Katyn in Verbindung zu bringen und weiterhin an Verschwörungstheorien fest zuhalten. Das Unglück, ob selbst verschuldet oder unter Mitwirkung russischer Fluglotsen wurde erst von Polen zum Politikum gemacht. man ist in Warschau argwöhnisch, das Misstrauen war bereits gross, als man den Russen allein die Untersuchungen des Unfalls überließ, das Ergebnis wirkte wie eine schallende Ohrfeige ins Gesicht des polnischen Premiers und in manchen Augen ist nun klar, dass Eussland versuche, in Polen wieder seinen Einfluss geltend zu machen.
Polen ist gedemütigt durch die russische Darstellung der Tatsache, dass einige Insassen der Präsidentenmaschine abgefüllt wie ein Bataillon russischer Strandhaubitzen war. Macht es bei den Fakten noch etwas aus, wie dieselben präsentiert werden? Auch eine Änderung der Darstellung der Fakten wird das Ergebnis kaum ändern, selbst dann nicht, wenn Polen selbst noch einmal Untersuchungen anstellt. Man wird sich eingestehen müssen, dass die angebliche Ironie der Geschichte auf dem eigenen Mist gewachsen war. Alkohol schadet eben, nicht nur der Gesundheit, sondern auch der Poltik.
NachGedacht.Info

Anwälte im Iran haben es nicht leicht
im Grunde genommen ist es ein sehr gefähhrlicher Beruf. Die Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotoudeh ist vom Mullahregime im Iran zu einer langen Haftstrafe verurteilt worden. Sie hatte sich für die Rechte von Frauen eingesetzt und verteidigte auch Minderjährige, die misshandelt und auch von der Todesstrafe bedroht waren. Nasrin Sotoudeh teilt das Schicksal von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. Zwei Frauen, die für ihre Überzeugungen und ihr Handeln für Demokratie und Freiheit von brutalen Regimen bestraft wurden.
Es ist nicht klar, wie lange es dauert, bis der Iran an inneren Spannungen scheitert und sich die nächste Revolution gegen die ehemaligen Revolutionäre anschliesst. Nachvollziehen kann man den Hass nicht, man kann nur erschrocken zuschauen. Es gibt viele Blogs die sich dem Thema Iran widmen und über Willkür und Gewalt berichten. Ein Zeichen für die Zerrüttung des Staates kann das Ministerkarussell sein, das derzeit in Teheran stattfindet, der bisherige Aussenminister Manutschehr Mottaki ist kurzerhand ersetzt worden.
NachGedacht.Info