Der wohl grösste Judenhasser der Neuzeit
wird sich wahrscheinlich bald selbst entmachtet haben. Aber ob es gut für den Nahen Osten ist, wenn die eine Marionette gegen eine Andere ausgetauscht wird, eine Marionette, die noch weniger zu sagen hat und die auch kaum etwas sagen will.
Zuletzt hatte sich Präsident Ahmadineschad gegen Ajatollah Chamenei aufgelehnt, jahrelang war er des Führers Lieblingskind und Sprachrohr, vor allem, wenn es gegen den Westen und gegen die Juden ging aber alles hat bekanntlich einmal ein Ende. Auch im Mullahstaat gilt, dass man die fütternde Hand nicht einmal anknurren, geschweige dem beissen sollte. Ahmadineschad wäre nicht der erste ranghohe iranische Politiker, der bei den Mullahs in Ungnade gefallen wäre und sich danach im Gefängnis wiederfindet. Im Falle Ahmadineschad wäre die Strafe vielleicht sogar noch etwas härter, denn ihm wird aus dem Ausland vorgeworfen, in diverse Mordfälle verwickelt gewesen zu sein. Wird man ihn demnächst ausliefern, nachdem er in einem iranischen Gefängnis gelandet ist?
Wer wird sein Nachfolger sein? Die Rede ist von einem Akademiker, der zwar keine ausgeprägten Führungsqualitäten besitzen soll aber dafür als Ahmadineschads Nachfolger perfekt ins Bild passt. Er soll genau das machen, was die Mullahs sagen und, zumindest für die Nomenklatura im Iran ist das gut so. Ali Akbar Salehi heisst der Mann, der Ahmadineschad beerben könnte.
Salehi studierte in den USA, ist die iranische Verbindung zur internationalen Atomkontrolle, wobei nicht ganz klar sein wird,welche Rolle Salehiu wirklich spielt. Die einer Marionette? Das ist wahrscheinlich, denn Salehis Führungsqualitäten sollen nicht vorhanden sein und genau das ist das Ziel der machtgierigen Mullahs, nämlich eine Regierungsführung, die nicht in der Lage ist, selbstständig zu denken und zu arbeiten. Politiker sind auch im Iran nichts anderes als Wegwerfware.
Dessen ungeachtet wird auch Noch- Präsident Ahmadineschad versuchen, seinen Hals zu retten. Es ist aber abzusehen, dass ihm das nicht besonders gut gelingen wird, denn Freunde hat der bärtige Präsident nicht mehr sehr viele und ohne die Gnade der Ajatollas ist auch im Iran nicht viel Staat zu machen.
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Nein, es war nicht nur der Dollar, der sich
in atemberaubender Geschwindigkeit gen Keller bewegte, dasselbe muss momentan auch der Euro durchleben, wobei man mittlerweile den Eindruck erhalten könnte, die Angelegenheit um Beinahe-Staatspleiten mehrerer Eurostaaten ist eine ausgemachte, gesteuerte Sache. Niemals zuvor waren so viele Staaten in Europa in eine derartige, finanzielle Schieflage gekommen. Nun sind es aktuell drei Länder, die sich kaum noch selbst helfen können und dringenst einen Rettungsschirm suchen. Da wäre Italien, die sich beeilen müssen, um nicht dem Bankrott ins Auge sehen zu müssen, da ist noch Griechenland, Europa will die locker lebenden Griechen ja um jeden erdenklichen Preis retten und da ist auch noch Irland, das gerade von Moodys zum Ramschland verklärt wurden. Steht es wirklich so schlecht um die europäischen Staaten?
Da bleibt noch der leise Vorwurf der Manipulation. Es ist nicht das erste Mal, dass man sich mit den amerikanischen Ratingagenturen anlegt und diese selbst in Frage stellt. Wer glaubt ihnen noch, wenn sie das eine oder andere Land nach ihrer Meinung nach hoch oder hinunter stufen? Werden die Agenturen für ihre Meinung bezahlt oder stützen sie sich auf Fakten? In den letzten Wochen waren des öfteren Worte wie Wir glauben zu hören, Worte, die nicht für Seriösität, eher für Überheblichkeit, Arroganz und auch Korruption sprechen. Eine europäische Ratingagentur, wie vom Bundesfinanzminister vorgeschlagen, sollte wirklich als Gegengewicht zu den Amerikanern geschaffen werden. Vielleicht würde sich die Sache mit den angeschlagenen Euroländern aus einem vollkommen anderen Licht betrachten lassen.
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Es ist, als wenn finanzielle Endzeitstimmung
herrschen würde. Noch ist allerdings nicht klar, ob Ratten das vermeintlich sinkende Euroschiff überhaupt verlassen wollen.
Ist die Gemeinschaftswährung von Anfang an ein sinkendes Schiff gewesen? Es scheint beinahe so, wenn man bedenkt, mit welchen Schuldenbergen die Mitgliedsstaaten ins Wanken geraten. Verbindlichkeiten im dreistelligen Milliardenbereich machen dem Euro zu schaffen und die Währungshüter haben alle Hände voll zu tun, um das Unvermeidliche zu vermeiden. Im Moment werden die Gelder, die man von den Finanzmärkten gerettet hat, wahrscheinlich eher in Wettbüros getragen, weil sicherlich genug Wetten gegen den Euro laufen.
Bisher ist kaum abzusehen, wie die Krise wirklich aussieht und mit welchen Konsequenzen der Euro zu rechnen hat. Es sieht aber so aus, als wenn ein Land nach dem anderen aus den Stabilitätskriterien ausschert und damit dem Euro jegliche Grundlagen entzogen werden. Noch immer werden mittels Leerverkäufe Wetten gegen den Euro abgeschlossen. Niemand kommt auf die Idee, das internationale Spekulantentum zur Verantwortung zu ziehen, es wird weiter gemacht, als wenn nichts geschehen sei.
Legen wir also unser Geld in Gold und Naturalien an? Es wäre vielleicht sowieso besser, ein ppaar Millionen in Müsli und Sprudelwasser zu besitzen, als mit wertlosen Aktien die Häuserwände zu tapezieren. Auch wenn sie aus Italien stammen.
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Ein christlicher und ein muslimischer Staat
und eine bislang nicht ganz plausible Rechsprechung. Werden die letzten Christen nun gnadenlos vernichtet? Im Norden bahnt sich ein Genozid an, man nimmt an, dass viele Minderheiten in Zukunft mit Repressalien zu rechnen haben. Zahlreiche Christen sollen bereits auf dem Weg in den Süden sein.
Mal ehrlich, was bringt der neue Staat Südsudan? Für wen ist er nützlich? Es mag vielleicht löblich sein, der Weltöffentlichkeit zu erzählen, dass mit einer Abspaltung des christlichen Süden des Landes alles getan ist, was man kann. In Wirklichkeit sind dieselben Schwierigkeiten, die demnächst mehr und mehr ins Licht der Öffentlichkeit rücken werden. Auch militärische Streitigkeiten werden nun öffentlicher ausgefochten, sie sind kein inneres Problem des Sudans mehr. Während nebenan noch protestiert und die Revolution am laufen hält, wie wird man Nord- und Südsudan wahrnehmen? Vor allem aber dürfte es ein Problem geben, flüchtende Christen aus dem Norden unterzubringen und zu versorgen. Auch Arbeitsplätze werden im Südsudan nicht gerade üppig verteilt sein.
Was am dringlichsten bleibt, ist die Frage der Rechtsstaatlichkeit und der Rechtsprechung. Die dürfte ein Dauerstreitpunkt bleiben und die meisten Christen aus dem Norden vertreiben. Der Nordsudan mit seinem Präsidenten Bashir, dem Völkermord vorgeworfen wird, ist es wahrscheinlich egal. Fakt ist, dass die Hardcoremoslems in Zukunft ins Mittelalter abrutschen und die Gegenwart nur noch ungläubiges Teufelswerk ist. Man sollte eine Mauer bauen, damit die Irren und Verblendeten nicht flüchten können.
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Seiner wortwörtlichen Bedeutung Nachrichtendienst
acht der BND im Moment alle Ehre, denn er liefert eine Menge Nachrichten, auch wenn es nur schlechte sind. Pannengeheimdienst passt da wirklich besser ins Bild und geheim ist den Schlapphüten gar nichts.
Da verschwinden Akte, werden Pornos bestellt, gegen Hausinterne Sicherheitsrichtlinien verstossen. Was kommt da noch? Sexorgien mit Minderjährigen? Das wäre sicherlich ein wenig zu viel, des Peinlichen, aber verschwundene Akten reichen schon einmal für einen Geheimdienst. Immerhin, es braucht sich kein chinesischer Hacker zu rühmen, mühevoll Informationen aus BND Computern gestohlen zu haben, wenn es offensichtlich reicht, hinein zu spazieren, Akten abgreifen und auf dem selben Wege das Areal wieder zu verlassen. Die Sache war so geheim, dass nicht einmal der BND selbst etwas davon bemerkte, trotz abgesichertem Grundstück.
Auch was die Bauunterlagen für den Berliner Neubau angeht, die angeblich modernste Geheimdienstzentrale Europas ist keinen Pfifferling mehr wehr und kann noch als Jugendherberge benutzt werden, Das wissen über die geheime Inneneinrichtung ist schon längst auf dem schwarzen Markt der Geheimagenten verschachert worden und befindet sich mit Sicherheit schon längst in Peking. Es heisst, der BND fühlt sich hierbei als Opfer. Vielleicht hätten die deutschen Geheimagenten selbst vor Ort sein sollen, anstatt sich mit pornographischen Produkten die Arbeitszeit zu verrubbelntreiben.
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Die Chancen stehen gut
dass der nächste Kanzler wieder von der SPD kommt und Peer Steinbrück heisst. Was hätte das gemeine Bundeswahlvolk zu erwarten?
Der frühere Finanzminister würde auf 43% aller Stimmen in einer Stimmen auf sich vereinigen, mehr als Bundeskanzlerin Merkel bekommen würde. Die Sache hat nur einen winzigen Haken, der deutsche Bundeskanzler wird nicht in einer Direktwahl gewählt. Demnach hat die Meinung des deutschen Volkes kaum ein Gewicht in dieser Frage. Zumindest nicht direkt, denn indirekt müsste die SPD stärkste Kraft werden, dann würde Peer Steinbrück Angela Merkel schlagen.
Hat man sich einmal Gedanken gemacht, wie es danach weiter gehen könnte? Erinnert sich noch jemand an die Agenda 2010, die mittlerweile Geschichte sein dürfte? Was ist mit den Schröderianern? Bekommt Altkanzler Schröder indirekt wieder Mitspracherecht in der deutschen Politik und mit ihm vielleicht Kräfte, die in Deutschland nicht gern gesehen wären aber die ungenannt bleiben, weil niemand den Beweis antreten würde, dass Schröders Bosse in Energiefragen ein wichtiges Wort mitreden? Bei einem Fussballverein hat es schon geklappt, also wird es auch in der Politik funktionieren.
Wollen wir den Genossen Steinbrück wirklich haben oder gewinnen die Grünen weiterhin an Einfluss? Dann würde es vielleicht auch eine grün-rote Bundesregierung geben, mit einem Junjorpartner, dem man weniger gefährliche Posten anbieten kann. Wenn Mann will.
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Die deutsche Politik
wird nicht nur wieder globaler und die Machtansprüche steigen, ihre Handlungen werden auch immer bedenklicher.
Die Nachricht ist nun einige Stunden alt, die Welt dreht sich weiter aber das Problem bleibt weiterhin bestehen. Was ist denn nun mit den Panzerlieferungen an Saudi-Arabien und der Antwort der deutschen Politik? Letzteres, definitiv nichts. Die Bundesregierung hat es vermerkelt, sie sitzt das Problem, wie immer übrigens, aus und sie schweigt sich aus, weil es eben immer so war. Währenddessen machen sich andere Kräfte weiterhin Gedanken um deutsche Grosslieferungen an potentielle Diktaturen, für den ehemaligen kanzlerberater Teltschik bleibt der Panzerdeal weiterhin sehr bedenklich. Hätte man dieselbe Diskussion vor einem Jahr genauso geführt? Mit Sicherheit nicht, da hätte man dieselbe Summe deutscher Waffen wahrscheinlich auch an Ägypten, den Jemen, Libyen und auch nach Algerien geliefert, ohne dass mit einem ja aber Bedenken angemeldet würden. Berater Teltschik weiss es ganz genau.
Die Bundesregierung sollte in diesem Prozess, wenn die Panzer wirklich geliefert werden würden, auch genau hinschauen, was mit deutscher Waffentechnik geschieht und wie sie eingesetzt werden wird. Man sollte den Saudis auf die Finger schauen und man sollte auch den deutschen Kontrolleuren auf die Finger schauen, damit man auch die Kontrolle kontrollieren kann. Alles in allem, von deutschem Friedenswillen ist nicht mehr sehr viel geblieben, ein Erbe schwarz-gelber Gewissenlosigkeit, mit der es hoffentlich bald vorbei sein wird.
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Es bleibt ein umstrittenes Thema
und spaltet Politik und Gesellschaft. Präimplantationsdiagnostik, ist es Mord an ungeborenem Leben oder bietet der Fortschritt der Zeit auch die Möglichkeit, Krankheiten schon vor der Geburt zu beseitigen und Leben lebenswert zu machen und was dabei ist unwertes Leben? Die Gedanken, die man sich dabei macht, sind mitunter sehr emotional. In der Vergangenheit hatten sich Gegner und Befürworter heftige Wortgefechte geliefert, die mitunter tief unter die Gürtellinie gingen.
Der Bundestag hatte sich der Abstimmung über PID gestellt und am 07. Juli dafür gestimmt. Somit könnten an Embryonen Gentests durchgeführt werden. Es ist aber auch damit zu rechnen, dass die Gegner weiterhin alles versuchen, um die Entscheidung zu kippen.
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Witzig ist es nicht sonderlich
was da bei unseren nördlichen Nachbarn abgeht, aber auch nicht weiter wichtig. Nachdem sich Hessens Europaminister ziemlich blamiert hatte, versuchten Reporter, die dänischen Zöllner zu provozieren. Verkleidet als Schwarzgeldschmuggler, Taliban und Fussballdeutscher mussten sie schnell feststellen, dass die Grenzen ja dann doch nicht das sind, was sie in Wirklichkeit darstellen sollen. Nein, Dänemark ist keine Festung und einen Todesstreifen, hin zur deutschen Grenze gibt es auch noch nicht. Wobei sich aber die Frage stellt, vor was genau wollen die Dänen ihren Staat eigentlich schützen? Etwa vor diebischen Polen, die nur die billigen Arbeitsplätze wegnehmen? Oder sind es die versteckt lebenden Islamisten, denen man nicht einmal im Schlaf über den Weg traut und die man schon Meilen gegen den Wind beten hört? Der Grund, warum Dänemark, entgegen dem Schengener Abkommen seine Grenzen schliesst, dürfte bald nur noch Nebensache sein. Für die Boulevardpresse ist bald interessanter, was sich für Dramen an der neuerlichen Grenze abschliessen. In wenigen Wochen aber kräht kein Hahn mehr danach. Die Zöllner sind da, es wird kontrolliert und basta. Witzig ist die Sache allerdings nicht.
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Kopfschütteln ist angesagt
wenn man nicht einmal wirklich willkommen ist. Für Kate und William ist es eine Dienstreise und nichts weiter. Es mag vielleicht sein, dass der übernächste britische König Feindseligkeiten einplanen muss und auch in einer fernen Zukunft als König damit zurecht kommen muss aber für die Herzogin von Cambridge dürfte das etwas neues sein. Es ist aber nur eine kleine Minderheit, die sich nicht mit der angeblichen Dominanz des Englischen über Quebec abfinden wollen. Der Hintergrund sind separatistische Bestrebungen einiger Abtrünniger, die immer wieder Schlagzeilen machen und Teile Kanadas verselbständigen wollen. Ob nun zu Recht oder nicht, für die Region sind separatistische Bestrebungen nicht wirklich förderlich.
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