Leseverbot in US-Gefängnis
Es grenzt beinahe an Folter
was man Gefangenen in einem Gefängnis in South Carolina zumutet. Einzig und allein die Bibel dürfen sie lesen, alles andere wurde ihnen vorenthalten. Keine Zeitschriften, andere Bücher, Zeitungen, ja sogar der Koran oder die Tora wurden den Gefangenen verweigert. Nun kümmern sich Gerichte darum. Ob Sheriff H. Wayne DeWitt mit einer Strafe rechnen muss, ist nicht klar, fakt ist aber, die Praxis des Gefängnisses hat gegen fundamentale Menschenrechte und gegen die US-Verfassung verstossen, ein Vorgang, bei dem man in US-Amerika eigentlich keine Gnade kennt. Es zeigt sich auch, dass die USA, die ja gerne im Namen Gottes handelt, sich in einigen Punkten selbst als Gottesstaat zu erkennen gibt. Selbst wenn man Religionsfreiheit garantiert, getrennt hat man Gott und Staat noch nie und damit steht man in einer Linie mit den Staaten, die man so gerne bekämpft und vernichten will.
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Banken in den USA benehmen sich mittlerweile schlimmer als
als die Mafia und das bislang vollkommen legal. Offenbar hatten überforderte Banker Zwangsvollstreckungen am Fließband unterschrieben, der überwiegende Teil davon ohne jegliche rechtliche Grundlage. Ein Nachspiel haben die fehlerhaften Zwangsvollstreckungen für die Banken, weil auch die Häuser von Soldaten im Einsatz gepfändet wurden, zum grössten Teil, ohne dass diese etwas dagegen unternehmen konnten oder gar davon wussten.
Robo-Signing
Mitarbeiter, die sich um die Kunden kümmern kosten Geld und selbst in dieser Branche vernachlässigt man auf kriminelle Weise seine Kunden. In den Vereinigten Staaten steht nicht der Mensch sondern die Bank und das Kapital im Mittelpunkt, selbst der Kunde wird mitunter auf legale Weise ausgebeutet und über den Tisch gezogen.
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Im Grunde hätten die Vereinigten Staaten einen Teil
ihrer erdrückenden Sorgen schon los sein können, aber noch niemand ist auf die Idee gekommen, Alaska wieder an Russland zu verkaufen. Wie viel Wert hat eigentlich das Land? Ist es eine Billion Dollar wert? Wahrscheinlich eher nicht und mit jeder Schädigung der Umwelt verliert der gigantische Landstrich ohnehin an Wert. Es müssen also andere Mittel her, um nicht nur die Schulden der Vereinigten Staaten zu drücken sondern auch die Zahlungen an die Staatsbediensteten weiter fließen zu lassen. Der wahrscheinlich einfachste Weg sind Kürzungen bei sozialen Projekten und was liegt da näher als die absolut unbeliebte Gesundheitsreform wieder zu kippen. Die Republikaner werden sich freuen, obwohl sie einen Hauptteil der Verantwortung für die Schulden der USA tragen und der Demokrat Obama darf es ausbaden.
Es dürfte jedem klar sein, dass die Einschnitte im Sozialen System nur der raffgierigen US-Oberschicht einen Nutzen bringt, denn diese sind nicht einmal in Ansätzen dafür belangt worden für das, was zur weltweiten Krise geführt hatte. Präsident Obama bestraft mit seinem Nachgeben lediglich die US-Amerikaner, die ohnehin nichts mehr haben. Da verwundert es nicht, dass die Anhänger der sozialdarwinistischen Tea-Party Bewegung schon frohlocken, die sozialistischen Programme der Obamaregierung trockenzulegen. Man könnte es natürlich auch anders sehen: noch kein Amerikaner, der bald wieder vor dem Aus steht, weil Sozialpläne gestrichen worden sind, hat einem rechten Republikaner eine Kugel in den Kopf geschossen. Noch kein Amerikaner hat jemals einen Anschlag auf Sarah Palin verübt oder eine Bombe in einer Tea-Party detonieren lassen, aus Wut, dass es nicht noch schlimmer wird.
Die Kürzungen, die Obama mehr oder weniger gezwungenermaßen durchführen muss, rütteln sehr heftig an den Grundfesten der Vereinigten Staaten. Man wird bald abschätzen können, ob der amerikanische Traum nur ein Jahrzehnte altes Luftschloss war oder ob sich ein Drittel der Amerikaner den Wohlstand mit Waffengewalt holt. Eines ist sicher, klaglos nimmt keiner die Kürzungen hin, vor allem dann nicht, wenn der ohnehin schon ramponierte soziale Frieden auf dem elektrischen Stuhl des Rotstiftes festgeschnallt ist.
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Will Barack seine Präsidentschaft fortsetzen?
Yes, he want's!
Da gibt es noch einiges, was unbedingt zum Abschluss gebracht werden muss, Barack Obama hat also sehr viel zu tun.
Noch ist es nicht einmal Zeit für den Wahlkampf, Obama macht Wahlkampf mit Ansage und setzt damit nicht nur die Republikaner unter Zugzwang. Er selbst verknüpft mit seinen Ambitionen sehr hohe Erwartungen, die es zu erfüllen gilt. Zumindest wissen die Republikaner nun, mit wem sie es als Gegner zu tun haben. Alle anderen demokratischen Kandidaten dürften da wenig Chancen haben. Und die Republikaner? Gesetzt den Fall, man stellt einen ernsthaften Kandidaten auf, der auch noch bis zum Schluss durchhält, könnte es ein weiterer, sehr teuer Wahlkampf werden, der weit über 500 oder gar 700 Millionen Dollar kosten könnte. Man spricht sogar von einer Milliarde, die in die Obama-Wahlkampfkriegskasse fliessen könnte. Was haben die Republikaner ausser ihre Teefreunde zu bieten?
Obamas frühzeitige Ambitionen nehmen dem politischen Gegner auch frühzeitig den Wind aus den Segeln. Ungefährlich ist es dennoch nicht, denn wenn während des frühzeitig begonnenen Wahlkampfes politische Rückschläge geben könnte, würde sich das möglicherweise direkt auf das Wahlverhalten derAmerikaner niederlschlagen.
Es bleibt eine Präsidentschaft am Limit.
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In Utah hat man erkannt
dass der Greenback bald nur noch Altpapier ist und hat um zu retten was zu retten ist Gold als Zahlungsmittel gesetzlich eingeführt. Das was Insider oft noch ignorieren ist jetzt in vielen Bundesstaaten in der Diskussion. Um die Staatschulden der USA weiter ansteigen zu lassen ist es nötig den Dollar niedrig zu halten und neues Geld von der Fed drucken zu lassen. Die USA ist in einer starken Inflation und die Gefahr des amerikanischen Kollaps ist größer denn je. Daher wird Gold immer höher bewertet und eine begehrte steuerfreie Anlage und jetzt neu auch Zahlungsmittel in den USA. Erst implodiert der Dollar. Ob dann noch der europäische Rettungsschirm den Crash im Euroraum verhindern kann? Tipp: Gold kaufen.
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Eigentlich dachte man
die Vereinigten Staaten führen einen krieg gegen den Terror in Afghanistan. Immer mehr aber schwappt die militärische Gewalt auch auf den Nachbarstaat Pakistan über, meist ohne dass es zu wesentlichen Reaktionen aus Islamabad kommt. Diesmal aber ist wahrscheinlich alles ein wenig ausser Kontrolle geraten. Die spärlichen Informationen, die von der Presse aufgeschnappt werden, reichen mitunter aus, um sich ein verzerrtes Bild der Lage im Gebiet der Taliban zu machen. Niemand weiss, was wirklich passiert ist, alles unterliegt strengster Geheimhaltung und die Wirklichkeit wird unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung ausgeblendet.
Recht so, denn die USA haben mit dem Libynkrieg neuerlich alle Hände voll zu tun, da kann es nur recht sein, wenn die kleinen und grösseren Rangeleien in Pakistan gar nicht erst zur Sprache kommen. Wenn niemand nachfragt und keiner anklagt, ist es egal, ob es Terroristen oder Kinder waren, die man getötet hatte. Obwohl, auch Kinder können Terroristen sein, manche Mutter wird es bestätigen können, wenn das Kleine schreit.
Spass beiseite, der technisierte Krieg kennt nur noch Zahlen und Fakten in einer Datenbank, Menschenleben, ob das Von Frauen, Männern oder gar Kindern, ist vollkommen unwichtig geworden. Unwichtig auf beiden Seiten, den Amerikanern ist es meistens egal, wen sie töten und den Taliban mit ihren gestörten Selbstmordattentätern auch. Hauptsache, sie können so viele Menschen töten, wie nur möglich.
Wieviele Afghanen gibt es eigentlich noch? Allahs Krieger müssten statistisch gesehen schon Massenmörder sein so wie die USA.
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Nun hat der Friedensnobelpreisträger Barack Obama
seinen eigenen Krieg, ob der dem Land gefällt, mag zweifelhaft sein. Aber es ist eine Frage der Ehre, gegen den Strolch aus der Wüste anzutreten. Feldherr will die Demokratie und die Menschenrechte ins Land südlich des Mittelmeers bomben. Was hat der amerikanische Steuerzahler vom Krieg? Nichts, ausser Ausgaben, Siegesmeldungen, Entschuldigungen und mangelhafte Erklärungen, die nach und nach kommen werden und den Präsidenten vielleicht in eine unangenehme Lage bringen werden.
Man muss trotzdem fragen, ob der Krieg, den Obama mit Legitimierung der UNO begonnen hat, gerecht ist. Einen Verteidigungskrieg kann man es nicht nennen und ein Angriffskrieg ist es auch nicht. Also was ist es dann? ein symmetrischer Krieg? Welche Symmetrien? Oder sind es doch nur die Verteidigung von US-Interessen, denen sich auch ein Barack Obama nicht entziehen kann? Da sind auch noch Menschen, denen geholfen werden muss und in gewisser Weise nutzt Obama die Kriegsmaschine der Vereinigten Staaten, um ein gutes Werk zu tun. Jedenfalls irgendwie. Die Frage ist, was er daraus macht und wie ein "berfreites Libyen" aussehen wird.
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Produkte die in den USA hergestellt werden
sucht man mitunter vergebens. Deindustrialisierung nennen das US-Experten und schlagen Alarm. Immer mehr Produkte, die der US-Konsument kauft, werden nicht mehr im eigenen Land hergestellt sondern kommen, was auch sonst, aus China. Man braucht sich in der westlichen Welt, insbesondere in den USA aber auch in Deutschland nicht wundern, wenn die Zahl der Arbeitslosen stetig steigt und die heimische Industrieproduktion sinkt. Auch in Deutschland verlagern Firmen ganze Industriezweige ins Ausland und entziehen nicht nur der Bevölkerung die notwenigen Jobs, sondern dem Staat auch benötigte Steuereinnahmen. Es ist ein wenig unverständlich, dass sich der Staat auf diese Weise seiner Steuern berauben lässt.
In den USA geht die Sache nun einen Schritt weiter, man macht eine Bestandsaufnahme. Es mag vielleicht nationalistisch klingen, aber die USA täten gut daran, Produktionsstätten wieder zurück ins Land zu holen und so Jobs zu schaffen. Auch in Deutschland hat die Liberalisierung fatale Blüten geschlagen. Die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung ist in diesem Fall mehr als fragwürdig, weiss man doch genau, wieviel Jobs monatlich durch Firmenpleiten und Produtkionsverlagerung verloren gehen.
Für die USA ist der Zug noch nicht abgefahren. Obama könnte zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Zum einen würde er den ultrarechten Republikanern in manchen Punkten entgegen kommen und die Argumente nehmen, zum anderen würde er mit einer beispiellosen "Rückholaktion" nicht nur Jobs schaffen sondern sich auch eine Menge Wähler sichern.
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Was macht die Welt eigentlich
wenn Japan wirtschaftlich und technologisch darnieder liegt und die Vereinigten Staaten den Staatsbankrott erklären müssen? Zahlt dann die Welt für den jahrzehntelangen, gewissenlosen und mitunter verbrecherischen Konsum der Amerikaner?
15 Billionen Dollar Schulden haben die Amerikaner und jedem war klar, dass irgendwo einmal Schluss sein wird. Hier und jetzt, so sieht es aus, ist nun Schluss, die bisher grössten Käufer von US-Staatsanleihen zögern plötzlich und wollen den gigantischen Schuldenberg nicht weiter füttern. Zumindest vorerst. Irgendwie müssen die Amerikaner aber anfangen mit sparen, der Teufelskreis, in dem sich Land und Staat befindet, schraubt die US Volkswirtschaft immer weiter in die Krise hinein und keiner weiss so genau, wie sie wieder heraus kommen soll. Im Moment sieht es aber eher so aus, als wenn die US-Regierung alternativlosen, finanziellen Durchhaltewillen demonstriert, um nicht das Land und das Gesicht zu verlieren denn die Währung ist schon lange davon geritten.
Kauft, konsumiert, auf Teufel komm raus!
Etwas anderes machen die Amerikaner schon gar nicht mehr. Nur ein Teil der Produkte, die sie kaufen, sind durch ihre Löhne abgedeckt, der Rest wird aus anderen Quellen bezahlt, die allerdings wenig zum eigentlichen Bruttosozialprodukt hinzu steuern. Im Grunde leben die USA seit dem Ende des zweiten Weltkrieges in einer immer gigantischer werdenden Papiergeldblase, die nur deswegen nicht geplatzt ist, weil sie immer wieder gestützt wird und solange es Käufer von US-Schulden gibt, wird es auch gemächlich weiter gehen. Niemand wird sich ausmalen wollen, was passiert, wenn die US-Regierung wirklich eines Tages den Offenbarungseid leisten müsste. Der US-Dollar würde im Geschwindschritt in eine Hyperinflation marschieren, die ähnlich wie ein japanischer Atomreaktor, absolut nicht mehr steuerbar wäre. Es würde dann wieder an den Finanzexperten liegen, das Heil des Konsums zu retten und irgendwem die Schulden aufs Auge zu drücken. Erholen wird sich die Situation keinesfalls, das würde heissen, man lässt die Welt konsumieren und verzichtet selbst ein paar Jahre darauf. Aber welcher Amerikaner würde jemals verzichten?
Vielleicht könnte man als normaler Mitteleuropäer demnächst einmal einen ganzen Eimer voller US-Banknoten erstehen und als extravagante Tapete umfunktionieren. Dann hätte die Weltwährung noch einen Nutzen.
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Man wird mit der Zeit ziemlich pragmatisch
und als US-Präsident hat man ohnehin nicht sehr viel zu lachen. In Sachen Guantanamo ist dem Präsidenten, aber auch den Kritikern des Kriegsgefangenenlagers das Lachen wahrscheinlich im Halse stecken geblieben, denn das Lager wird nicht aufgelöst und die Insassen werden auch nicht freigelassen oder an Drittländer ausgeliefert. Es soll auch wieder Militärtribunale geben.
Die Angelegenheit verstösst gegen alle nationalen und internationalen Regelungen, die es gibt und nicht einmal die Haager Landkriegsordnung würde dieses Vorgehen als rechtmäßig ansehen. In den meisten Fällen der Inhaftierten ist auch nicht klar, ob und wie weit sie sich als Terroristen jemals beteiligt hatten, man könnte meinen, die US-Militärs betreiben hier ihr eigenes Spiel, um sich auf irgendeine Weise selbst rechtfertigen zu können. Was auch niemand gerne in den Mund nimmt, das ist die Tatsache, dass die Inhaftierten, sollten sie jemals freikommen, sicherlich von Folter und unmenschlicher Behandlung berichten werden, vollzogen vom “zivilisiertesten Land auf Erden”. In Wirklichkeit wird der Beobachter feststellen, dass es keinen Unterschied zwischen Amerikanern und Nazis gibt, die Foltermethoden sind in etwa dieselben, sie haben sich nur verbessert.
Was in Guantanamo geschieht, bleibt Unrecht, da werden auch Proteste der internationalen Gemeinschaft nichts ändern.
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