Obamamerica

Wasser auf die islamischen Mühlen

Wenn man über Pakistan spricht
meint man mitunter unheimliche Schlamperei, Doppelzüngigkeit und gigantische Korruption.
Angeblich habe man in Pakistan schon seit Jahren gewusst, wo genau sich Osama bin Laden aufhalten soll, getan hatte man allerdings nicht sehr viel. Der Fakt ist vielmehr als Staatsgeheimnis gehandelt worden, ein Geheimnis, von denen nicht einmal die Amerikaner wussten. Liest man zwischen den Zeilen der Aussagen des ehemaligen Geheimdienstchefs von Pakistan, Amrullah Saleh, kann man noch so manch andere Schlampereien entdecken. Demnach haben die Geheimdienste der angeblich kooperierenden Staaten nicht sehr eng miteinander zusammen gearbeitet, schaut man scih die Ereignisse der letzten Jahre an, hab man beinahe den Eindruck, dass die Pakistanis amerikanisches Geld gerne genommen hatten, ohne wesentliche Gegenleistungen zu liefern. Hat man etwas zur Terrorismusbekämpfung beigetragen? Sehr wenig und in Zukunft wird es noch weniger sein. Bis her, so scheint es, haben nur amerikanische Dollars das Land vor dem kompletten Chaos bewahrt. Aber wie lange noch?
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Szenen im Situation Room

Für Obama ist der Umgang mit der Tötung bin Ladens
zum extrem schmalen Grat geworden. Was sich ursprünglich wie eine Sensationsnachricht anhörte, entpuppt sich nach und nach als hausgemachte Verschwörung, ein interessanter Stoff für einen Thriller. Die Welt hatte genauer hingeschaut und die Situation im Situation Room interpretiert. Was man heraus fand, das waren offenbar einige hochgeheime und brisante Dokumente, die auf bisher wenig bekannte Technologien der Amerikaner schliessen lassen. Sie sagen aber auch sehr viel darüber aus, was die amerikanischen Geheimdienste über ihre Verbündeten heraus finden können, ohne dass die es verhindern könnten.
Radar- und Satellitenaufnahmen von Deutschland?
Auch Deutschland kann auf diese Technologien zurück greifen. Unlängst hatte die Bundeswehr mit SAR-Lupe eine ähnliche Technologie gestartet, mit der man Aufklärung betreiben kann und die sicherlich auch in diesem Fall zum Einsatz gekommen war. Aber das bekannteste aller Bilder aus dem Situation Room enthüllt noch mehr. Da ist beispielsweise Aussenministerin Hillary, die regelrecht erschrocken die Szene im fernen Pakistan beobachtet. Schreck, erschrocken, Angst. Das Bild offenbart, dass Barack Obama unfreiwillig eine Konkurrentin aus dem Feld geschlagen hat. Sicherlich wollte er es nicht einmal aber eine ängstliche Aussenministerin wäre wohl kaum als Präsidentin geeignet. Wie ängstlich oder nicht wäre sie dann? Würde Frau Clinton mit der Last des Präsidentenamtes klar kommen? Den Maßstab hat Obama hiermit sehr hoch gesteckt und jeder Mitbewerber um das Präsidentenamt weiss nun, was auf ihn zukommen würde. Kann eine Sarah Palin oder ein Donald Trump oder wer auch immer die grösste Nation aller Zeiten führen will, damit umgehen? Die Situation ist sicherlich auch für Barack Obama belastend.
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Unter Verschluss: Keiner soll bin Laden sehen.

Grauenhafte Bilder
und schlimme Verletzungen, die zu bin Ladens Tod geführt hatten. Der US-Präsident soll entschieden werden, die Bilder nicht zu veröffentlichen. Damit ist auch klar, dass Obama eine neue Welle von Zweifeln und Verschwörungen losgetreten hat. Verständlich ist die Entscheidung Obamas durchaus, wer würde eine Leiche mit zerschossenem Kopf freiwillig veröffentlichen. Für die sensationsgierige Journaille wäre das Bild des toten bin Laden das gefundene Fressen ihres Lebens.
Zweifel an der Rechtmässigkeit der Tötung des Mannes bestehen weiterhin. So soll die 12jährige Tochter bin Ladens gegenüber pakistanischen Medien erzählt haben, dass ihr Vater zuerst lebend weggebracht und erst später erschossen wurde. Dies steht natürlich im Gegensatz zu dem, was aus dem Weissen Haus zum Thema bin Laden kam. Im Grunde wäre es einfach, alle Beteiligten vor Gericht zu befragen. Die "Beteiligten" sind zum Teil namentlich bekannt und es gibt sogar Beweisphotos. Die eine Frage dreht sich nur um den einen Punkt, ob die Vorgänge wirklich so geschehen sind, wie sie zum Schluss in den Medien standen. Würde es vielleicht sogar ein Video davon geben?
Dass die US-Regierung die Bilder vom Tod des Terroristen nicht als Trophähe behandeln will, ist verständlich, bei aller Gewalt gibt man sich noch immer den Anschein der zivilisierten Gesellschaft. Aber muss man dann noch immer töten?
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Osama - der Fluch für Obama

Wer genau wird als nächstes
die Firma anführen? Es gibt schon einige Kandidaten, die in die engere Wahl kämen und Obama auf der Nase herum tanzen würden. Vielleicht sucht die Welt ja den neuen Superterroristen? Es gibt einige heisse Kandidaten, die zur Auswahl stehen würden.
Aiman al-Sawahiri
Attiyatullah al-Libi
Sarif al-Adl
Ilyas al-Kaschmiri
Abu Yahya al-Libi
Sulaiman Abu Ghaith
Einer gefährlicher als der andere. Man Den neuen Kopf von Al Kaida bezeichnet man bereits jetzt in den USA als Staatsfeind Nummer Eins. Stolz kann keiner der Männer darauf sein, auch wenn man ihnen vielleicht selbst keinen Mord nachweisen kann, so haben sie an der Ermordung mehrerer Menschen mitgewirkt. Sie sind Massenmörder.
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Bin Laden und das Völkerrecht

Durften die das eigentlich?
Nachdem der Terrorfürst das Zeitliche gesegnet hat, gehen Terrorexperten davon aus, dass die Antwort von Al Kaida nicht lange auf sich warten lassen wird. Juristisch ist die Tötung bin Ladens durchaus nicht unumstritten, die Tat möglicherweise juristisch anfechtbar. Die Frage in dem Punkt wäre allerdings, wer würde sie anfechten wollen? Wer würde Gerechtigkeit für Osama bin Laden fordern? Wahrscheinlich nicht einmal seine Familie.
Auch wenn in einem halben Jahr kein Terrorist mehr danach schiesst Hahn mehr danach kräht, bleibt es bei dem einen Punkt, nämlich die Frage nach der völkerrechtlichen Legitimation der Aktion. Die Tötung ohne Gerichtsbeschluss ist weit ab jeglicher Rechtsstaatlichkeit, Israel weiss genug Lieder davon zu singen. Dort muss man sich öfter für derartige Aktionen rechtfertigen. Wie also kommen die Vereinigten Staaten wirklich aus der Sache heraus?
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Bin Laden: Der Mörder ist tot, es leben die Patrioten!

Den entgültigen Beweis
dass man den Führer aller Terroristen getötet hat, ist die US-Regierung schuldig geblieben, bis jetzt.
Da hieß es, dass die US-Regierung mittels Videolink der Hinrichtung Tötung von bin laden beigewohnt hätte aber alle Welt fragt sich, wieso die Bilder nicht auch der Öffentlichkeit vorgeführt werden. Muss man erst etwas manipulieren und aufarbeiten? Bei aller Euphorie, die Zweifler werden noch lange Skepsis hegen. Bis jetzt ist auch noch nicht einmal klar, wie der Einsatz nach US-Recht und auch nach dem Völkerrecht zu bewerten ist und die US-Regierung hat ebenfalls noch nichts dergleichen erklärt. Wäre es dann nicht besser, die Tötung eines alten Mannes als Mord im staatlichen Auftrag zu betrachten? Die Vereinigten Staaten sind eines jener Länder, in denen ein Menschenleben mitunter weniger gilt als ein Hundehaufen.
Für die USA selbst ist der Tod bin Ladens wie eine Befreiung. Auch wenn Osama bin Laden schon seit Jahren keine wirkliche Entscheidungskraft mehr besessen haben soll und so etwas wie ein "Alterspräsident des Terrors " war, galt er dennoch als der Inbegriff des Hasses und des Todes für die Amerikaner, ein Fleck, den es, wie auch immer, zu beseitigen galt und man hat ihn beseitigt. Präsident Obama war in diesem Punkt der Überbringer guter Nachrichten, obgleich er auch wusste, dass es danach zu einem Gegenschlag der Terrornetzwerke kommen wird. Wie, in welcher Form und in welchem Ausmaß der Terror nun zurück schlägt, das werden vielleicht Geheimdienste erahnen können.
Für die US-Politik ist der Tod des Terrorfürsten ein Glücksfall wobei man beinahe meinen könnte, die Tötung bin Ladens sei ein abgekartetes Spiel. Immerhin hatte Präsident Obama den Wahlkampf in den USA beizeiten eingeläutet und er braucht einige Trümpfe in der Hand, wenn er mit einem ähnlich überzeugenden Ergebnis erneut in das Weisse Haus einziehen will. Was macht sich da besser, als das nationale Symbol des Hasses zur Strecke zu bringen? Es wird im Taumel patriotischer Freudentänze niemand fragen, ob man nicht schon hätte vor Wochen oder Monaten zuschlagen können. Diesen Fakt würden vielleicht die Geheimdienste beantworten können. So bleibt nur der Punkt, dass Obama mit diesem Akt den Wahlkampf auf fulminante Weise eröffnet hat, seine politischen Gegner haben dem nichts entgegenzusetzen. Sollte vielleicht Donald Trump ins Weisse Haus einziehen? Oder will wirklich Tea-Party-Ikone Palin erneut antreten? Wer will Barack Obama im Moment das Wasser reichen?
Die nächste Hürde wird aber nicht lange auf sich warten lassen und nur die Macher hinter den Kulissen wissen, ob sie geschickt inszeniert sind oder ob man dem nächsten Terror hilflos zuschauen muss. Präsident Obama täte allerdings gut daran, die Kontrolle über die Sicherheitslage zu behalten und weiterhin für Erfolgsmeldungen zu sorgen denn der Jubel kann schnell in Enttäuschung umschlagen.
Auch wenn bin Laden nichts mehr tat, für die US-Amerikaner war er der Inbegriff des Bösen und ausgerechnet Barack Obama hat ihn zur Strecke gebracht.
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USA: Die Lobby der Ölkonzerne bröckelt

Harte Worte der Kapitalisten in Washington!
John Boehner, einflussreicher Republikaner stellt sich gegen die Öllobby. Der Grund sind die hohen Benzinpreise in den Vereinigten Staaten. Hat man gemerkt, dass das eigene Volk nicht immer und ewig die eierlegende Wollmilchsau für die reichsten der Reichen sein kann oder muss man handeln aufgrund wahltaktischer Überlegungen? Letzteres ist wahrscheinlicher, denn wenn es um das goldene Kalb der Amerikaner geht, den Benzinpreis, kann sich schnell Ärger einstellen.
Unwichtig ist deshalb, was da aktuell wirklich passiert und den Worten Boehners kann man deshalb nur bedingt Glauben schenken. Auf geschickte Weise macht man Wahlkampf, ohne ihn offiziell zu beginnen. Es ist ersichtlich, dass Präsident Obama in diesem Punkt kein Durchsetzungsvermögen hat und zeigen kann, immerhin ist ihm in der Vergangenheit von Kritikern wiederholt vorgeworfen worden, er betreibe eine sozialistische Politik. Kommen "volksfreundliche" Worte aber von den Republikanern, ändert sich zwar nicht der Ton aber die Richtung, aus der man schiesst. Gelingt es Boehner tatsächlich, den Ölmultis Grenzen aufzuzeigen, würde er Präsident Obama auch aufzeigen, wo genau seine Grenzen sind, für eine Wiederwahl sind es dann sehr schlechte Vorzeichen. Ändern würde sich das, wenn sich die Demokraten dabei hervor tun und Obama den Kleinkrieg gegen die Ölfirmen als einen Teil seiner eigenen grünen Politik zu definieren versteht. Man kann also gespannt sein, wer im Rennen um die Wählergust die Nase vorne haben wird.
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Guantanamo - Neues aus dem KZ

Wikileaks hat es wieder einmal geschafft
und Dinge an den Tag gebracht, die man so nicht vermutet hatte. Misshandlungen, Folter, illegale medizinische Experimente und tagtägliche Erniedrigungen sind in Guantanamo an der Tagesordnung. Erschreckend sind nicht vordergründig die Misshandlungen der Herrenmenschen US-Amerikaner sondern die Fülle der Dokumente, die von Wikileaks veröffentlicht worden sind. The Guantanamo Files 2011, veröffentlicht am 24. April 2011. Heraus gekommen ist, dass ein Teil der Eingesperrten nicht einmal in Ansätzen gefährlich gewesen sein soll, der wahrscheinlich beschämendste Fall von Freiheitsberaubung durch die US-Imperatoren ist der Fall eines 89jährigen Demenzkranken, der wahrscheinlich noch nie wirklich gewusst hat, warum man ihn eingesperrt hat und wo er sich befindet. Die Willkür, mit der man Menschen physisch und psychisch einsperrt und brechen will, ist um keinen Deut besser als jene der Nationalsozialisten. Ja, man hat sehr viel von den Nazis gelernt, mittlerweile ist man selbst zum Nazi geworden. Selbst Kinder haben die Nazis inhaftiert, gefoltert und letztlich auch ermordet. Ist es in Guantanamo anders? Das einzige, was bisher nicht bekannt wurde, sind Informationen über Vergewaltigungen und Massenhinrichtungen. Man kann aber davon ausgehen, dass die Vereinigten Staaten die jüngere deutsche Geschichte nicht nur für die Nürnberger Prozesse ermittelt, sondern auch sehr genau studiert haben. Das Ergebnis kann man in Guantanamo erleben.
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Amerikanische Drohnen in Libyen

Kann man die Kriege der Menschheit
zu einem zusammen fassen? Seit dem Ende des zweiten Weltkrieges hat es nur sehr wenige Jahre ohne kriegerische Auseinandersetzungen gegeben, de facto bekämpfen sich die Radikalen und die Fanatischen bis heute, mit Bomben, Steinigungen, schweren Waffen und Worten. Die USA haben nun einen weiteren Krieg, einen, den niemand wollte, von dem man aber sagt, man ist dazu gezwungen worden, quasi ein aufgezwungener Krieg, der Menschlichkeit wegen. Die NATO kommt in Libyen nicht alleine klar, es mangelt mittlerweile an Präzisionsmunition und auch die bisherige Strategie der permanenten Luftschläge funktioniert nicht. Man hätte aus den vorherigen Kriegen lernen können, aber man hat es nicht getan. Weder strategisch noch humanitär haben sich die Militärs dieser Welt seit den ersten Kriegen des Altertums weiter entwickelt.
Für die Vereinigten Staaten wird nun ein erneuter Kriegseintritt notwendig nachdem man die Führung ursprünglich an die NATO abgegeben hatte. Mit Drohnen will man nun erneut in das Kriegsgeschehen eingreifen und Gaddafi zum aufgeben zwingen. Tatsächlich aber werden auf diese weise weitere Millionen zum Fenster hinaus geworfen und der militärisch-industrielle Komplex mit Dollarmilliarden gefüttert, denn einer muss das Kriegsgerät produzieren. Die Kriegsgewinnler sind demnach schon ausgemacht, sie sitzen meist in den Ländern der westlichen Welt und ähnlich wie bei Krupp, sind sie sich keiner Schuld bewusst. Getreu dem Motto, nicht die Waffen, sondern der Mensch tötet, werden die Produktionsraten weiter erhöht und in die Länder der dritten Welt geliefert, ein Punkt, der für die NATO als auch die Vereinigten Staaten wie ein Fluch wirkt, denn man wird mitunter von den "eigenen" Waffensystemen bekämpft. Wie schön war da noch die Cocom Liste, nach der bestimmte Technologien nicht in bestimmte Länder exportiert werden durfte. Vielleicht sollte sich die UNO erneut stark machen und ein Exportverbot von Waffen in Schwellenländer und in Länder der dritten Welt zu erwirken.
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China drängt die USA zum sparen

Dass die Vereinigten Staaten
nicht unentwegt Geld wie Wüstensand verpulvern können, das weiss mittlerweile jedes Bankerkind, aber Uncle Sam tut es trotzdem. Wer bisher Geld brauchte, für den wurde es fast weit unter dem Selbstkostenpreis gedruckt. Mittlerweile aber geht die Ära der Weltwährung zu Ende, man droht Washington, den Geldhahn abzudrehen. Immerhin bekam die Kreditwürdigkeit der Vereinigten Staaten einen kleinen, wenn auch empfindlichen Kratzer, der auch Auswirkungen haben könnte. Auch die Chinesen, die immerhin 2 Billionen Dollar an Staatsanleihen halten, werden zunehmend nervös. Man mahnt zum Sparkurs. Ob der sich allerdings wirklich einrichten lässt, ob Obama und der US-Staat wirklich in der Lage ist, zu sparen, kann man bezweifeln. Man kann auch anzweifeln, dass man es will, eher wird es so sein, dass die kleine, aber schmierige Finanzelite der Vereinigten Staaten die Schuldenspirale weiter drehen werden. Immerhin wäre auf diese Weise gesichert, dass man die Kontrolle über Wirtschaft, Staat und Volk behält, obwohl man im Grunde seit der Staatsgründung Schulden gemacht hatte. 70 Millionen Dollar sollen es bereits im ersten Jahr des Bestehens der USA gewesen sein. Damals eine gigantische Summe, heute nur noch Peanuts.
Eine Frage stellt sich, wenn die Kreditwürdigkeit der USA weiter herunter gestuft wird und der Dollar nicht einmal mehr den Wert von benutztem Klopapier hat, werden dann auch die imperialen Kriege der kriegsgeilen Dollarfetischisten aufhören? Ohne Moos auch kein Krieg.
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