Eigentlich könnte Barack Obama
ganz entspannt in den kommenden Präsidentschaftswahlkrampf starten, wenn da nicht die nahezu unlösbaren Probleme wären. Da ist noch ein Ärgernis, von dem man meint, es könnte sich auch von selbst lösen, die Schnatterrunden der republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Mitt Romney, Rick Perry, Herman Chain, die Töne sind hart, die Versprecher hoch aber die Chancen, wirklich gewählt zu werden, sind aufgrund der orientierungslosen Debatten noch immer nicht klar erkennbar. Wer könnte denn nun wirklich gegen den amtierenden Präsidenten antreten? Herman Chain wird es mit seinem »9-9-9 Plan« mit Sicherheit nicht werden. Der Staat USA wird sich kaum auf immense Steuereinbußen einlassen wollen. Es braucht klarere Inhalte, um wirklich zu überzeugen. Die angetretenen Republikaner müssen sich auch wegen anderer Kleinlichkeiten erklären. Während sich Perry mit illegal Beschäftigten herum ärgern muss, ist Mitt Romney, der Mormone angehalten, sich und vor allem seine Religion zu erklären. Im Falle eines Falles wäre er der erste Mormone, der das Präsidentenamt begleiten würde, aber würde sich wirklich etwas ändern? Wahrscheinlich nicht, es sei denn, die okkupierten Länder Irak und Afghanistan erlebten eine Schwemme von Mormonen in Uniform, ein undenkbares Szenario. Noch immer reiben sich die republikanischen Gemüter an der Gesundheitsreform, die man gerne abschaffen will. Es liegt am amerikanischen Wähler selbst, ob die nächste politische Führung religiös und peinlich oder verlogen und teuer werden wird.
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Kann man mit einem Kampf gegen das Böse
wirklich zufrieden sein? Friedensnobelpreisträger und US-Präsident Barack Obama ist es, die Dinge in Afghanistan, Pakistan und im Irak laufen gut, es wird eine Menge Munition verschossen, es werden immer neuere Waffensysteme eingesetzt, die von der US-Regierung teuer eingekauft werden müssen, mittlerweile ist man dem Staatsbankrott ziemlich nahe. Es war einer der perfiden Pläne von al Kaida, die westliche Welt ins Wanken zu bringen. Hat man es geschafft? Nein, al Kaida hat es nicht geschafft, die Volkswirtschaften der Industrienationen zu schwächen. Auch wenn man es nicht zugeben mag, die militärischen Bemühungen der Vereinigten Staaten und ihrer Partner haben Schulden verursacht und binden einen Grossteil wirtschaftlicher und finanzieller Ressourcen im Industriell-Militärischen Komplex, die an anderer Stelle schon seit langer Zeit fehlen. Alleine in den USA sind es dreistellige Milliardenbeträge, die im sozialen Bereich besser angelegt gewesen wären.
Es werden aber noch weitere Milliardenbeträge in militärischen Angelegenheiten gebunden werden und das nicht nur in den USA. Zwar sind einige al Kaidaführer getötet und US-Spezialkräfte auf der Jagd nach dem Rest der Strolche, klar ist aber, dass der so genannte Kampf gegen den Terror noch nicht vorbei ist.
"Wir werden das Land, das wir lieben, schützen und es sicherer, stärker und wohlhabender an die nächste Generation übergeben."
Was genau ist damit gemeint? Was übergibt man der kommenden Generation? Abgesehen von einem gigantischen Schuldenberg hat man die USA zu einer Festung gemacht, teuer aber mitunter auch effektiv. Auf jeden Fall hat diese Festung paranoide Züge, fast jeder Mensch, ob Amerikaner oder nicht, wird als Feind angesehen und das hat seinen Preis. Der Preis wird sich erhöhen, denn man ist sich sicher, dass der Kampf noch nicht vorbei ist.
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Er hätte schon lange mal mit der Faust auf den Tisch
hauen sollen und zwar so, dass sich Palin, Bachmann und Co. nicht mehr aus der Deckung heraus getraut hätten.
Präsident Obama hat in seiner Rede zum Arbeitsmarkt deutliche Worte gefunden , die zum teil auch bei seinen politischen Gegnern angekommen sind. Zum Teil, denn der Rest, allesamt stockkonservativ und stinkreich, hatte noch die letzten, millionenschweren Kontoauszüge in den Ohren, als Obama ein Konjunkturprogramm ankündigte. Ja, Obama will die grösste Volkswirtschaft aller Zeiten wieder ankurbeln, das Volk soll mehr Geld in der Tasche haben und auch ausgeben und den Konservativen Teebeuteln Reichen soll es endlich genommern werden. Da soll es um soziale Gerechtigkeit gehen, Worte, die für die rechtskonservativen Teebeutelpflücker wie das Weihwasser für den Teufel sind. Es ist allerdings unverständlich, dass sich Uncle Sams Volk lieber ausbeuten und verdummen lässt als ein sozial gerechteres Amerika zu schaffen. Offensichtlich ist der Druck auf die Gesellschaft nicht hoch und die wirren Reden der Frau Bachmann nicht radikal genug. Es gibt im Land der unbegrenzten Dummhheit nicht genug Waffen, um Teebeutel zu töten, es braucht mehr Waffen. Wie viele der arbeitslosen US-Bürger haben eine eigene Krankenversicherung? Wahrscheinlich nicht einmal ein Bruchteil.
Es ist nicht nur mutig von Obama, die Teebeutelanbeter zu verprellen. Es war gut so. Was Obama allerdings bisher nicht zustande gebracht hat, er hat die Superreichendummen nicht mit den Ärmsten der Gesellschaft konfrontiert. E wäre nur gerecht, Frau Bachmann und Frau Palin wenigstens 30 Tage im Schmutz der Gesellschaft zu sehen, ohne Geld, ohne Unterstützung und ohne Job, oder zumindest als schlampige Putze. Ja, Präsident Obama war sehr deutlich, aber, im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen nicht deutlich genug.
Der Präsident hat die Hand ausgestreckt für ein Konjunkturpaket. Schlagen die Republikaner diese Hand weg, sind sie diejenigen, die die amerikanische Seifenblase zum Platzen gebracht haben. Jeder Job, der nun nicht mehr geschaffen wird, geht auf das Konto der Republikaner.
Wie sehr haben die Teebeutelrepublikaner für ihr eigenes, verkümmertes Ego den amerikanischen Traum verraten?
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Es soll endlich Licht am Ende des
amerikanischen Krisentunnels geben. Ob das aber stimmt oder nur eine Lampe ist, kann noch niemand sagen, denn weder Republikaner noch Demokraten sind willens, aufeinander zuzugehen und gemeinsam etwas für das Land zu tun. Sie wollen einfach nicht, denn jeder pocht nach wie vor auf die Einhaltung seiner Eitelkeiten. Redenschwinger Präsident Obama versucht, im Ringen um die Initiative, erneut Geld auszugeben um Jobs zu schaffen, ein Vorhaben, das den Republikanern nicht gefällt, man will keine neuen Staatsausgaben sondern die vorhandenen Möglichkeiten, so gering sie auch sind, ausschöpfen. Verschiedene Handelsabkommen sollen endlich in Kraft treten und man will Obama dazu bewegen, die Unternehmenssteuern zu senken. Ob das zu einem Wirtschaftsaufschwung führt? Eher nicht, denn die vollmundige Ankündigung des Präsidenten riecht förmlich nach Wahlkampfgetöse und nach Stimmenfang.
300 Milliarden Dollar will Obama ausgeben. Woher genau er das Geld nehmen will, hat er bisher nicht bekannt gegeben. Vielleicht stammt es ja aus der Rüstungswirtschaft. Bisher war die Rüstung einer der grössten Posten im US-Staatshaushalt und es wird sich auf Dauer wahrscheinlich daran auch nichts ändern. Im Bestreben um die Weltherrschaft haben die Vereinigten Staaten allerdings sehr viel versäumt. Es ist leicht, die eingeschlafene Konjunktur irgend wem in die Schuhe zu schieben, letztlich ist es aber die politische Führung, die den Löwenanteil am Versagen hat.
Man kann also gespannt sein, ob und wie Obama ein Jobwunder plant und wie es starten soll.
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Die Scharade um den abgesetzten
Wüstenstrolch Gaddafi gerät irgendwie immer mehr zur Tragigkomödie für den Westen.
Erst kürzlich wurde bekannt, dass sich der Westen, besonders seine Geheimdienste sehr intensiv um den Diktator bemüht haben sollen. Die Geheimdienste, die unter Anderem Gefangene in Libyen foltern ließen, hatten wahrscheinlich auch während der jüngsten Ereignisse ihre Hände im Spiel und die Rolle der Geheimdienste, nämlich des britischen MI6 und des US-Auslandsgeheimdienstes CIA wirft mehr Fragen auf, als beantwortet werden.
In Libyen sollen Dokumente gefunden worden sein, aus denen hervor gehen soll, wie sehr sich CIA und MI6 um den Wüstenstrolch bemüht hatten. Sieht man es aus dem Blickwinkel der Geheimdienste, dann wäre man sicherlich sehr froh gewesen, wenn es nie eine arabische Revolution gegeben hätte. Bislang sind die gefundenen Dokumente nicht ausgewertet, niemand weiss, wie viel davon in der Zwischenzeit von den ehemals befreundeten Geheimdiensten nachträglich vernichtet worden. Trotzdem wird die CIA und auch der britische MI6 einiges in Sachen Menschenrechtsverletzung und Folter zu erklären haben.
Auch für die Briten werden sich wahrscheinlich noch mehr unangenehme Fragen stellen. Der britische Geheimdienst soll bereitwillig Informationen über in Grossbritannien lebende Libyer geliefert haben. Die Oppositionellen wären demnach nicht einmal im Empire sicher gewesen. Nach diversen Abhörskandalen wäre dies das nächste Skandälchen. Hat dies vielleicht auch die CIA so gehandhabt? Es wäre nicht verwunderlich, wenn der libysche Geheimdienst auch über all jene Bescheid gewusst hat, die in den USA Schutz vor dem Wüstenstrolch gesucht hatten. Womöglich wurden auch in den USA lebende Libyer wieder in die alte Heimat verfrachtet, derartiges wäre möglich, aber es ist nicht belegt.
Die Frage bleibt aber, mit welchen Argumenten will man sich heraus reden?
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Es wird langsam Zeit
dass die Verursacher der Finanzrise zur Verantwortung gezogen werden. Das, was in den USA geschieht, ist zwar nur ein Tropfen auf den heissen Stein, aber es ist ein wichtiger Anfang. Es sind die interationalen Grossbanken, die auf der Anklagebank sitzen und die sich noch immer um die Verantwortung für den angerichteten Schaden drücken wollen.
In der Folge der Finanzkrise und auch der Kriege der jüngeren Vergangenheit sind es nicht mehr nur Millionen, in denen man Verluste berechnet, es sind mittlerweile Milliarden, unvorstellbar hohe Summen. Bei der Klage der US-Aufsichtsbehörde Federal Housing Finance Agency (FHFA) geht es um 196,2 Milliarden Dollar, das ist die Summe verspekulierter Gelder der 17 Banken. In Wirklichkeit ist der Schaden, den die Banken angerichtet haben, nicht einmal annähernd zu bemessen, wahrscheinlich sind es weitaus mehr als zweihundert Milliarden Dollar, rechnet man die Verluste und Schäden der ehemaligen Eigenheimbesitzer hinzu, wird die Summer noch höher ausfallen. Man will sich aber gegen die Klage der FHFA zur Wehr setzen, weil die Vorwürfe angeblich unbegründet seien.
Wer genau soll eigentlich an der Krise schuld sein? Die Kommunisten? Die Juden? Oder die Banker?
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Oh mein Gott!
würde es da wahrscheinlich so manchem Amerikaner entfahren, wenn er die geistlosen Ergüsse einer konservativen US-Präsidentschaftskandidatin hört. Es ist schade, dass Michele Bachmann in den Umfragen zurück gefallen ist, wahrscheinlich hätte nur eine kleine Minderheit die hoch religiöse Politikerin, die das jüngste Erdbeben und den Hurrikan Irene als göttliche Vorsehung lobte, gewählt. Das wäre gut für den Demokraten Obama gewesen und noch schlechter für die Republikaner. Was wird noch kommen? Wird die nächste Burgerpest die Strafe Gottes für Fastfood sein? Micheline wäre es durchaus zuzutrauen, amerikanische Fettleibigkeit mit Gottes Zorn in Verbindung zu bringen
Bachmann spricht zu Gott - schon wieder.
Dieser Satz stammt von Jonathan Capehart, er spricht aus, was wahrscheinlich immer mehr Amerikaner denken. Beinahe genauso wie Sarah Palin hat sich Frau Bachmann mit ihrem eigenen Unsinn ins Abseits gestellt. Palin, die eine Zeitlang als Königsmacherin galt, ist mittlerweile kaum noch in den Medien zu finden und wenn, dann tritt sie selbst gerade ins Fettnäpfchen. Und Michele Bachmann? Sie spricht eben jeden Tag mit Gott. Vielleicht hätte sie Päpstin werden sollen. Papst Ratzinger wäre sicherlich hell auf begeistert. Vielleicht fällt sie ja während des Wahlkampfes in religiöse Extrase.
Nein, die Republikaner haben es nicht leicht. Neben religiösen Rechten und konservativen Hardlinern gibt es kaum vernünftige Stimmen, die das Oval Office nicht in einen anti-terroristischen Bet-Tempel verwandeln wollen.
Halleluja!
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Mittlerweile gibt es kaum noch Hoffnungen
dasss sich der Politikkindergarten in Washington noch einmal zusammenreissen kann. Es ist definitiv die Schuld des politischen Systems, dass sich die Vereinigten Staaten in der tiefsten Schuldenkrise seit ihrem Bestehen befinden. Der Egoismus und die Gier nach ein paar Wählerstimmen und die Aufmerksamkeitsgier diverser Politiker spitzt sich immer weiter zu und das Dilemma, in dem man sich befindet, ist gewollt und gewählt. Es sieht demnach nicht so aus, als wenn man aus eigener Kraft da wieder heraus kommen will. Viel eher, so hat es den Anschein, soll die Welt für die Arroganz des Washingtoner Klüngels bluten. Wäre es gerechtfertigt, wenn die Politik des US-Finanzsystems nie wieder auf die Beine kommt? Jein, denn die Betroffenen sind all jene, die nicht direkt in den Schuldenstreit involviert sind, also die Welt und das US Volk. Dummerweise ist aber niemand da, den man wirklich zur Verantwortung ziehen kann, weil sich eine komplette Nation in der Opferrolle wähnt. Was nun, Onkel Säm?
Der grösste Gläubiger der USA, die Volksrepublik China reagieren aufgrund des Finanztheaters als Gläubiger zu Recht ungehalten, die Anleihen, die man hält, sind nicht unherheblich und Peking sieht schon schon seine Felle davon schwimmen. Es ist logisch, dass etwas geschehen muss, die Frage ist, was wirklich geschieht. Vielleicht sollte man in ganz anderen Dimensionen denken und dann macht die US-Staatspleite eigentlich wieder Sinn. Was geschieht, wenn die USA wirklich bankrott gehen würden und der Dollar in Folge dessen einer massiven Abwertung entgegen steuern? Die Aussenstände, die man hat, würden sich mit einem Schlag verringern und sicherlich gibt es gewisse Kräfte, die versuchen würden, plötzlich billigste Staatsanleihen in die Finger zu bekommen. Man kann nicht sagen, dass Obama alllein am Desaster verantwortlich sein soll, verantwortlich sind hauptsächlich die Regierungen vor ihm, aber auch die konservativen republikanischen Kräfte, die den Staat zugunsten des Profites schwächen wollen.
Am zweiten August wird die Welt es wissen, woran sie wirklich ist und in welche Finanzabgründe sie von schmierigen geldgierigen Kreisen gerissen wird. Vielleicht sollte man doch auf die Verschwörungspraktiker hören, die für den 21. Dezember 2012 das Ende der Welt angekündigt haben. In Washington hat es schon begonnen.
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Wird es wirklich dazu kommen?
Man mag es sich überhaupt nicht ausmalen wollen, was passiert, wenn die grösste Nation aller Zeiten wirklich bankrott ist. Schuldige wird man wahrscheinlich kaum finden, denn bisher waren kaum Schuldige zu finden aber das wird sich wahrscheinlich bald ändern. Spätestens nac dem 2. August wird man auf die Suche nach dem Verursacher der Krise gehen. Zwei Kandidaten hat man wahrscheinlich schon gefunden, nämlich den amerikanischen Präsidenten Obama und seinen republikanischen Widersacher Boehner, nach Präsident und Vizepräsident der drittmächtigste Mann im Land. Aber wie lange wird er es noch sein?
John Andrew Boehner, Sprecher des Repräsentantenhauses, hatte sich eigentlich mit Präsident Obama geeinigt, was die Schulden der Vereinigten Staaten betraf aber selbst er muss mehr oder weniger vor der eigenen Parteibasis kapitulieren. Mittlerweile ist es nicht einmal mehr Obama allein, der für das Dilemma verantwortlich sein soll, auch der Republikaner Boehner ist der Buhman, dabei vergessen die Teeparty-Feierer, wer und seit wann die Vereinigten Staaten in der Kreide stehen. Es ist nicht erst seit dem Ende des zweiten Weltkrieges oder des kalten Krieges, kaum ein Mensch weiss, dass, bis auf Ausnahmen, die USA seit ihrer Gründung bei Banken in der Kreide stehen und standen. Bereits zur Staatsgründung sollen die USA mit damals unglaublichen 78 Millionen Dollar Schulden entstanden sein.
Man ist der Meinung, der Staat soll die Probleme, die er verursacht hat, allein lösen und Steuererhöhungen lehnen die konservativen Kräfte kategorisch ab. Ungeachtet der Tatsache, dass dieselben Kräfte zu einem sehr grossen Teil für das Schuldendesaster selbst verantwortlich sind, zahlen werde sie nicht. Zahlen wird das Volk, das sich den Spaß der Reichen und Mächtigen wohl oder übel gefallen lassen muss. Wenn Amerika pleite ist, wird es wahrscheinlich noch weniger Unterstützer für Demokraten und Barack Obama geben, es sei denn, er kann die Krise gestärkt hinter sich lassen. Es kommt vor allem darauf an, mit welchen Argumenten er den Republikanern und vor allem der Tea-Party Bewegung die Schuld in die Schuhe schieben kann. Ähnlich wie damals, als er für die Gesundheitsreform warb und all jene ansprach und in Bewegung setzte, deren Gesundheit und deren Leben er in den Mittelpunkt stellte, auch wenn ihn das den Vorwurf eines Sozialisten einbrachte. Was ist so schlimm daran?
Schlimmer als der Vorwurf, ein Präsident für alle zu sein ist der Makel, raffgierig, egoistisch, christlich und arrogant zu sein, etwa vom Schlag der ehemaligen Gouverneurin von Alaska. Sarah Palin gibt vor, Christin zu sein. Was für eine ist sie eigentlich? Eine Killerchristin? Das Gegenteil vom Taliban? Irre? Man kann es sich aussuchen. Fakt ist aber, kaum einer der Christen der politischen Kaste der Vereinigten Staaten hat das Christentum auch wirklich verinnerlicht, denn dazu gehört auch Nächstenliebe, ein Punkt, der vehement ignoriert wird.
Was könnte noch geschehen, wenn die USA pleite sind? Bereits vor einigen Jahren hatte eine Gruppe russischer Militärs eine Prognose bis zum Jahr 2020 gewagt und es kam auch der Punkt auf, dass die Vereinigten Staaten auf einen Bankrott zusteuern würden, das noch bevor Ratingagenturen oder Finanzexperten daran dachten, es könnte jemals zu einer ernsthaften Finanzkrise kommen. Man hatte bereits im Jahr 2004 die staatliche Integrität der USA in Frage gestellt und ein Auseinanderbrechen vorher gesagt. Mittlerweile sieht es bald danach aus, als wenn der unbekannte russische Think Tank tatsächlich Recht behalten würde. Noch ist es aber nicht soweit und keiner der US-Konservativen denkt laut über ein Ausscheren aus der US-Staatengemeinschaft nach.
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Zu Beginn seiner Amtszeit hatte der US-Präsident
Barack Obama den Friedensnobelpreis bekommen, wobei sich viele Menschen fragten, wofür der eigentlich gedacht war. Der zauber der Vorschusslorbeeren ist schon lange verraucht und die USA sind wieder das, was sie schon immer waren, ein selbst ernannter Weltpolizist. Nun bahnt sich der nächste Konflikt an, in dem sich die Vereinigten Staaten leider gezwungen sehen, einzugreifen. Das Schlachtfeld heisst Syren, liegt vor der russischen und iranischen Haustüre, man hat die Israelis an seiner Seite, die vielleicht in der Lage sind, einen Stellvertreterkrieg zu führen und das alles, weil ein syrischer Diktator zum Sturm auf Botschaften bläst. Man wolle die eigene Botschaft, also amerikanisches Staatsgebiet, mit allen möglichen Mitteln und wahrscheinlich auch mit aller forhandener Härte schützen. Das würde bedeuten, dass jenes Gelände zur Festung umgebaut wird und Marines die Erlaubnis haben, auf alles zu feuern, was auch nur einen Fuß auf amerikanisches Gebiet setzen. Ja, Assad wird es noch leid tun und eine diplomatische Lösung wird es nicht geben. Die scheidet schon aus patriotischen Gründen aus. Die Republikaner dürften sich kaum dagegen stemmen, wenn US-Bürger und US-Territorium von barbarischen Horden angegriffen wird. In Sachen Staatsbankrott hätte Obama mit dem schwelenden Konflikt sogar einen kleinen Trumpf in der Hinterhand und bis zum Tag 0 muss eine finanzielle Entscheidung her, ob man die Schuldengrenze anhebt um eine militärische Intervention in Syrien zu starten und den allgemeinen Staatsbetrieb aufrecht zu erhalten. Die Republikaner, vor an die Tea-Party-Anhänger dürften sich kaum nachsagen lassen wollen, sie haben Amerikaner sterben lassen. Das wäre unamerikanisch und unpatriotisch. Am Ende haben alle verloren, auch wenn Obama eine kleine Schlacht gewonnen hat.
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