Oh mein Gott!
Sarah Palin hatte ihrerzeit einen Lacher nach dem anderen produziert und macht es teilweise noch immer, Senator John McCain weiss genau, woran seine Präsidentschaftskandidatur gescheitert war. Und nun tritt der republikanische Kandidat Mitt Romneyy in fast exakt dieselben Fettnäpfchen.
Dumm und dümmer
Das, was er sich zu Beginn der olympischen Spiele geleistet hat, ist sicherlich genug Stoff für Karikaturisten und Comedians, es wird sich bestimmt schon jemand gefunden haben, der den angehenden Weltherrschaftsführer genüsslich durch den Kako ziehen kann. Und Barack Obama? Der US-Wahlkampf, das wissen alle, verläuft schleppend. Für den Präsidenten ist noch genug Luft nach oben und je mehr Fehler die Gegenseite macht, umso mehr und besser kann Obama punkten.
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Nicht die Waffen, sondern die Menschen töten
würden Lobbyisten immer wieder anführen und sich nach dem jüngsten Massaker in den USA bestätigt fühlen. Dass diesem Unsinn eine Grenze gesetzt werden muss, dämmert nun wahrscheinlich auch dem konservativsten Waffennarr, nachdem James Holmes 12 Menschen getötet hatte. Geistig Verwirrte sollen nicht mehr so leicht an Waffen kommen können. Da stellt sich die Frage, wann die Vereinigten Staaten komplett waffenfrei sind.
Es ist ein (wiederholter) erster Schritt, den Obama auf Andere zugeht, um eine Möglichkeit zur Begrenzung der Gewalt zu bekommen aber reicht das? Bei weitem wird es nicht reichen, wenn nicht einmal klar ist, wer in den USA wirklich alle Latten am Zaun hat und eine Waffen besitzen und benutzen darf. Die guten Vorsätze werden von den Lobbyisten schnell wieder aufgeweicht und mit faulen Kompromissen gespickt werden, die das Ganze wieder lächerlich erscheinen lassen. Man wird zuerst die Waffenlobby absägen und die Macht der Regierung stärken müssen, bevor man das seltsame Waffenrecht entschäft. Und die Gewalt? Die US-Behörden führen einen aussichtslosen Kampf gegen die Gewalt im eigenen Land, es vewundert, dass man noch nicht kapituliert hat.
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Würde die Wahl anhand der Twitter-Follower entschieden werden
hätte Mitt Romney wohl schlechte Karten, jemals Entscheidungen vom Resolut Desk im Weissen Haus zu treffen, denn Präsident Obama führt in der Gesamtzahl der Follower. Doch welche Überraschung, Mitt Romney scheint aufzuholen, wobei der Schein auch trügen kann. Follower gekauft oder auch nicht, wer sich in diesem Wahlkampf Popularität erkaufen will, dem scheint es in seinem Wahlkampf nicht besonders gut zu gehen. Bringt es etwas für Obamas Herausforderer, sich mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln beliebt zu machen?
Es ist zwar verfrüht, von einem Twittergate zu sprechen, die Mittel, die man einsetzt, um ein wenig mehr Online-Aufmerksamkeit zu bekommen, erscheinen einfach lächerlich. Aber wer den Spott schon einmal hat, der braucht im allgemeinen für den Imageschaden nicht zu sorgen, denn der ist inbegriffen.
Mal ehrlich, würden Sie einen Präsidenten wählen, der sich mit jeder Menge Geld seine Popularität erkauft? Das wäre fast so, als wenn Minister Rösler plötzlich zum neuen Polit-Popstar in Deutschland aufsteigen würde, von der Lobby finanziert und der Bildzeitung glorifiziert.
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Terroristen haben es in Zukunft noch schwerer
und Adrenalinjunkies vielleicht auch, wenn das Department of Homeland Security einen neuen Laserscanner einsetzen will. Der soll in der Lage sein, das, was ein Mensch natürlicherweise ausdünstet, zu detektieren. Das würde im Klartext heissen, dass die staatliche Allgewalt nicht nur herausfinden kann, ob Männlein und Weiblein unter erhöhtem Stress steht, sondern auch, wer was gegessen hat, welcher Medikamenten- und Drogenspiegel vorhanden ist und wer vielleicht mit illegalen Substanzen in Berührung gekommen war. Viel sicherer geht es nun wirklich nicht. Das Heimatschutzministerium muss aber erklären, was der Mageninhalt eines potentiellen Zieles mit Terror zu tun hat oder ob es nicht besser wäre, allen Passagieren nackt den Darm zu kontrollieren und Brechmittel zu verabreichen. Wirklich plausibel sind die Einsatzziele nicht. Technisch wäre es sicherlich möglich, diese Scannertechnik in Drohnen zu installieren, die ein Zielgebiet heimlich "erschnüffeln" können aber zu welchem Zweck?
Interessant wäre die Technik, wenn es darum gehen würde, Umweltgifte oder Drogenlager zu finden. An Flughäfen oder im privaten Bereich sollte man eine solche Überwachung lieber lassen. Das macht aus der angeblichen Freiheit schnell einen schnellfeuernden Überwachungsstaat.
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Die Ehe für homosexuelle Menschen
dürfte den erzkonservativen Teapartykriegern und Republikanern die Zornesader schwellen lassen, Barack Obama kümmert das allerdings wenig. Es ist das erste Mal, dass sich ein US-Präsident öffentlich für die Homo-Ehe einsetzt, Respekt dafür. Aber reicht das Bekenntnis des US-Präsidenten aus, um die Vereinigten Staaten zum Land der gleichgeschlechtlichen Ehen zu machen? Wahrscheinlich kaum, auch wenn knapp die Hälfte der Amerikaner dafür ist, wird es noch weitere Hürden geben. Obamas »Outing« ist trotz aller Aufreger nichts weiter als ein persönliches Bekenntnis, auf die Schwulen- und Sozialpolitik des freiesten aller freien Länder, in dem der religiöse Konservatismus Homosexualität noch immer als Erbsünde verdammt, haben die Worte des Präsidenten kaum Einfluss. Anders sieht es aber im Wahlkampf aus. Wie viele homosexuelle Wähler wird Obama mit seiner neuen Meinung über gleichgeschlechtliche Ehen für sich gewinnen können und wie viele Wähler würde er damit gleichzeitig abstoßen? Seine eigenen Experten gehen davon aus, dass der Stimmengewinn größer sein wird als der Verlust, gefährlich ist diese Gratwanderung auf jeden Fall. Klar ist aber auch, dass die USA damit ein wenig mehr ins 21. Jahrhundert rückt, was in Europa nicht einmal mehr zu einem Schulterzucken animiert, kommt in den Vereinigten Staaten einer Revolution gleich und Obama hat sich damit wieder für Bürgerrechtler interessant gemacht. Die haben es mit Wohlwollen aufgenommen und an der Meinung von Bürgerrechtsorganisationen wird auch die konservative Presse im Land der unbegrenzten Möglichkeiten nicht vorbei kommen. Und wenn die gleichgeschlechtliche Ehe zum unüberwindlichen Stolperstein für den amtierenden Präsidenten Barack Obama werden könnte? Macht nichts, seine Spuren hat Obama schon längst in den Geschichtsbüchern hinterlassen, arbeitslos wird der staatsmännische Entertainer sicherlich auch nicht werden. Immerhin wäre er in der Lage, die Politik seines Nachfolgers und vielleicht auch seiner politischen Gegner durch den Kakao zu ziehen.
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Wenn das der nächste Präsident
werden sollte, kann man sich nur weinend weg drehen und vier Jahre lang der US-.Politik den Rücken kehren.
Sexuelle Belästigungen scheinen in der US-Politik, insbesondere bei den Republikanern nichts neues zu sein. Ok, auch die Demokraten sind keine Kostverächter, aber die Lewinsky-Affaire beruhte auf Gegenseitigkeit. Was ist aber mit dem alten Herman Cain? Sharon Bialek heisst das mutmaßliche Opfer, das sich vom Präsidentschaftskandidaten begrabschen lies und das schon vor 14 Jahren.
In dem Zusammenhang fällt auch ein Satz, der für Republikaner nichts neues ist:
„Der Mann, der Präsident werden will, hat Amerika belogen“
Will man einen Lügner im Oval Office haben? Zugegeben, die Frage trifft es nicht ganz, der letzte Lügner hat gleich zwei Kriege zu verantworten, den in Afghanistan und den nun beendeten im Irak. Aber ist das amerikanische Volk so dumm, sich noch einmal belügen zu lassen? Für Herman Cain sind das alles keine Gründe, auf sein Ziel, Präsidentschaftskandidat zu werden, zu verzichten. Vielleicht haben die anderen ja noch schlimmeren Dreck am Stecken als er, wobei nicht plausibel ist, wo der Unterschied zwischen Betrug und Lüge sein soll.
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Oder er soll?
Auf jeden Fall kann er, der US-Präsident und das schon möglichst vorgestern. Der vorzeitige Wahlkrampf im Land der unbegrenzten Möglichkeiten treibt den US-Präsidenten auch zu Talkmaster Jay Leno und dort ging es ein bischen zur Sache. Es verwundert nicht, daß die Republikaner die Alleinschuld am Desaster haben sollen, schliesslich will Barack Obama auch wieder gewählt werden. Trotzdem hatte der Präsident mit dem, was er dem Talkmaster verriet, vollkommen recht, die USA haben ein kaputtes System, es wird blockiert und es gibt Stillstand. 14 Millionen Arbeitslose sind kein Pappenstiel. Auch wenn das Wenigste auf seinem Mist gewachsen ist, er wird an dem gemessen, was er bisher geleistet hatte. Für die Zukunft wird Barack Obama noch mehr die Führungsfigur geben müssen, auch wenn es an die Substanz geht.
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Kann es funktionieren?
Nein, da braucht man sich keine Sorgen zu machen, dass Herman Cains 9-9-9er Steuersystem in irgend einer Weise Einzug ins Land der unbegrenzten Arroganz finden wird, im Gegenteil. Präsidentschaftskandidat Cain verspricht mehr, als er halten kann. Seine Rhetorik ist zwar nicht die Ausgefeilteste, aber immerhin hält er damit das Volk in Atem. Ähnliche Aufmerksamkeit erreicht auch Kandidat Perry mit seiner Flat-Tax. Zwar ist die Sache ein alter Hut aber sie scheint geeignet, um daraus politisches Kapital schlagen zu können, zumindest solange, bis die anderen Mitbewerber aus dem Rennen fliegen. Alles in allem sind die Steuerträume der Kandidaten wenig ausgegoren und erinnern eher an futurologische Aufsätze von Schülern, die sich die Welt in einigen Jahrzehnten vorstellen. Niemand wird etwas ändern können und wenn doch, dann ist der Widerstand derart immens, dass man sich letztlich in Pragmatismus flüchtet, um es nicht mit allen zu verderben. Auch wenn es keiner zeigt, die republikanischen Kandidaten wissen genau, was ihnen und ihren Steuerluftschlössern blüht. Ähnliches durchlebt Präsident Obama. Seine vollmundigen Ankündigungen zur Änderung der Krankenversicherung und zur Schliessung von Guantanamo haben sich letztlich als Seifenblasen und auch als Lügen heraus gestellt. Die Gesundheitsreform wird nun aus Kostengründen wieder teilweise eingestampft und Guantanamo existiert nach wie vor als Gulag.
Mit welchen Schwindeleien wollen sich die Republikaner die Macht erschleichen?
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Kann sich Präsident Obama auf seine eigenen
Probleme konzentrieren, weil sich seine politischen Gegner selbst zerfleischen?
Es sieht ganz so aus, denn wenn man die Debatten und Battles der republikanischen Präsidentschaftskandidaten verfolgt, kann einem schon schwindlig werden. Wie hoch sind eigentlich die moralischen Ansprüche von Politikern, die auf biegen, brechen und petzen das Rennen gewinnen wollen? Die Geschichte "Romney vs Perry" handelt von einem Kleinkrieg und politischen Wahrheiten, die kaum jemand wirklich ernst nehmen würde, spielte man sie nicht derart in den Mittelpunkt des Geschehens. Man kann allerdings sagen, die meisten der republikanischen Wortgefechte erinnern an einen Debattierclub und sie treffen kaum den Kern der Sache.
Das ist aber auch Glück für Barack Obama, denn er muss sich kaum mit Einwanderungsgeschichten auseinander setzen. Die finanzielle Schieflage des Landes bietet genug Stoff für Graue Haare.
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Es ist eine ganze Menge Geld
was man einsparen will, aus den Miesen ist man deshalb noch lange nicht heraus.
Der Abbau der US-Staatsverschuldung macht aus dem Komsumland aller Konsumländer offensichtlich langsam eine andere Gesellschaft. Mitten in der Arbeitsmarktkrise will man ausgerechnet im Gesundheitswesen und im Bereich der Steuern tiefgreifende Veränderungen schaffen, die auch nachhaltig zu Veränderungen führen. Vor allem sind es die medizinischen Programme, die unter den Einsparungen leiden werden und damit auch ältere und einkommenschwache Amerikaner. Medicare und Medicaid als ehemalige Dienstleistung? Es wäre möglich, wenn sich der Staat und die Reichen der Reich auf Kosten des Volkes gesund sparen.Das könnte sich vielleicht ändern, wenn sich, kurz vor den Wahlen, wirklich Unmut über den US-Sparwahn breit macht und man an den verbliebenen Präsidentschaftskandidaten vorbei, munter weiter demonstriert. Es gibt genügend wunde Punkte in der amerikanischen Gesellschaft und es gibt sehr viele Menschen, die protestieren. Die Frage wäre, ob die gegenwärtigen Proteste, die sich nicht nur auf die Vereinigten Staaten beschränken, einen Einfluss auf die kommenden Wahlen haben werden. Rein theoretisch könnte ein bislang unbekannter Kandidat mit wenig Chancen weit kommen und als Präsidentenschreck den Kandidaten Stimmen abjagen.
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